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Absengen von Textilfasern durch Erdgasflamme

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EnergieStG, RL 2003/96/EG, RL 92/81/EWG
Schlagworte:	Steuerentlastung für Energieerzeugnisse gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG - Absengen von Textilfasern durch Erdgasflamme - Verheizen von Energieerzeugnissen
Stichwort:	Absengen von Textilfasern durch Erdgasflamme
Leitsatz:	1. Das Absengen von Textilfasern mit einer durch das Verbrennen von Erdgas erzeugten offenen Flamme stellt ein Verheizen des Erdgases i.S. von § 2 Abs. 6 EnergieStG dar. 2. Gemeinschaftsrechtskonform ist § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG dahin auszulegen, dass Energieerzeugnisse nur dann gleichzeitig zu Heizzwecken und zu anderen Zwecken als als Heizstoff verwendet werden, wenn das Energieerzeugnis im Rahmen eines industriellen Prozesses oder Verfahrens sowohl als Heizstoff als auch als Roh-, Grund- oder Hilfsstoff eingesetzt wird.
Volltext: BFH - Urteil, VII R 6/08