JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Absehen
| Rechtsgebiete: | BKatV |
| Schlagworte: | Fahrverbot, Absehen, Gründe, berufliche |
| Stichwort: | Absehen |
| Leitsatz: | Zum Absehen vom Fahrverbot bei einem Frisör. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 213/09 | |
| Rechtsgebiete: | BKatV, StVG |
| Schlagworte: | Fahrverbot, Absehen, Existenzgefährdung |
| Stichwort: | Absehen |
| Leitsatz: | Trotz Existenzgefährdung kann ein Fahrverbot ausgesprochen werden, wenn der bereits vielfach und einschlägig vorbelastete Betroffene seine Nichtanordnung als "Freibrief" für weiteres Fehlverhalten verstehen würde. Es bedarf in diesen Fällen der Abwägung zwischen der Schwere der Wiederholungstäterschaft und dem Grad der Existenzgefährdung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 237/08 | |
| Rechtsgebiete: | BtMG |
| Schlagworte: | Eigenverbrauch, Betäubungsmittel, Absehen |
| Stichwort: | Absehen |
| Leitsatz: | Bei der Ahndung einer unerlaubten Einfuhr von 4 g Marihuana zum Eigenverbrauch muss sich das Tatgericht mit der Option, nach § 29 Abs. 5 BtMG von Strafe abzusehen, in den Urteilsgründen auseinandersetzen. Eine Erörterung nur der Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung nach § 31a BtMG reicht insoweit nicht aus. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, Ss 355/08 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG |
| Schlagworte: | Absehen, Aufenthalt, Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Ausländerrecht, Ausweisung, Befristung, Dauer, Einholung, Einreise, Erteilung, Familie, Lebensgemeinschaft, normal, Kind, Sperrwirkung, Trennung, üblich, üblicherweise, unzumutbar, Verhältnismäßigkeit, Visum, Visumverfahren, Zeit, Zeitablauf, Zeitraum, zumutbar |
| Stichwort: | Absehen |
| Leitsatz: | Der mit der Durchführung des Visumverfahrens üblicherweise einhergehende Zeitablauf ist von demjenigen, der Aufenthalt im Bundesgebiet begehrt, regelmäßig hinzunehmen. Wenn die Weiterführung der bereits gelebten Lebensgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seinem Kind nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist, ist eine voraussichtlich über die Länge des normalen Visumverfahrens hinausgehende Trennung aber regelmäßig unzumutbar. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10830/08.OVG | |
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