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SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 D 15/06 vom 03.12.2008

Rechtsgebiete:VwGO, SächsKAG
Schlagworte:Niederschlagswassergebühr, Schmutzwassergebühr, Ergebniskontrolle, Abschreibungen/Rückstellungen/Rücklagen
Stichwort:Abschreibungen/Rückstellungen/Rücklagen
Leitsatz:1. Die von den Abschreibungen zu unterscheidenden Rückstellungen unterfallen dem betriebswirtschaftlichen Kostenbegriff des § 11 Abs. 1 SächsKAG.

2. Rücklagen für zukünftige Investitionen können bei der Kostenermittlung im Rahmen des § 11 SächsKAG nicht berücksichtigt werden. Sind die Investitionen getätigt, können sie angeschrieben werden.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 D 15/06




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