Abschreibungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LAbfWAG, KAG
Schlagworte:	Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallbeseitigungsgebühr, Abfallentsorgung, Abfallentsorgungsgebühr, Abfallgebühr, Abgabe, Abgabenrecht, Abschreibungen, Anrechnung, Austausch, Austauschmenge, Betriebskosten, Buchungsposten, Deponie, Entgelt, Entgeltkalkulation, Gebühr, Gebührenkalkulation, Gebührenrecht, Gebührenschuldner, Kalkulation, Kosten, Kreisgebiet, Leistung, Leistungsbeziehung, Leistungsweg, Menge, MHKW, Mülldeponie, Müllheizkraftwerk, Nachvollziehbarkeit, Rücklauf, Rücklaufmenge, Schlüssigkeit, Transparenz, Verrechnung, Verständlichkeit, versteckte Buchungsposten, Vorhaltungskosten, ZAS
Stichwort:	Abschreibungen
Leitsatz:	Eine Entgeltkalkulation muss mit Blick auf ihre Aufgabe, die tatsächlichen Grundlagen für die rechtssatzmäßige Festsetzung des Gebührensatzes zur Verfügung zu stellen, für den kundigen, mit dem Sachverhalt vertrauten kommunalen Mandatsträger transparent, verständlich, nachvollziehbar und in sich schlüssig sein.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 10826/03.OVG

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Einkommen, Landwirt, Abschreibungen, Verwirkung
Stichwort:	Abschreibungen
Leitsatz:	Zur Ermittlung des Einkommens eines selbständigen Landwirts. Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 UF 217/00

Rechtsgebiete:	KAG
Schlagworte:	Entwässerungsgebühr, Gebührenkalkulation, Abschreibungen, Beiträge tatsächlich eingegangene, Kalkulationszeitraum mehrjähriger, Gebührensatz konstanter, Kostenüberdeckungen Ausgleich
Stichwort:	Abschreibungen
Leitsatz:	1. Bei der Ermittlung der Abschreibungsbeträge nach § 9 Abs. 3 S. 3 KAG sind nur solche Beiträge, Zuweisungen und Zuschüsse Dritter gebührenmindernd zu berücksichtigen, die bei der Gemeinde tatsächlich eingegangen sind. 2. Aus der Befugnis des § 9 Abs. 2 S. 3 KAG, bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem mehrjährigen Zeitraum zu berücksichtigen, folgt das Recht, für den gesamten Kalkulationszeitraum einen konstanten Gebührensatz in der Satzung festzulegen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 2 S 1621/97