JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abschiebungsanordnung
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Asylbewerber, Aufenthaltsbeendigung, Drittstaatenregelung, Sicherer Drittstaat, Vertragsstaat, Zuständigkeit |
| Stichwort: | Abschiebungsanordnung |
| Leitsatz: | Ist für die Durchführung eines Asylverfahrens nach der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 (ABl. L 50, S. 1) ein anderer Vertragsstaat zuständig, kann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gegenüber dem Asylbewerber nach §§ 29a Abs. 3 Satz 2, 26a Abs. 1, 34a Abs. 1 AsylVfG die Abschiebung in den anderen Vertragsstaat anordnen. Es muss in derartigen Fällen nicht zwingend eine Abschiebungsandrohung nach §§ 29 Abs. 3 Satz 1, 35 Satz 2 AsylVfG ergehen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 9 UE 1464/06.A | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AufenthG, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, vorsorgliche Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Folgeverfahren, Abschiebung aus der Haft, Flughafenverfahren, Zurückweisung, Wiedereinreise |
| Stichwort: | Abschiebungsanordnung |
| Leitsatz: | Die vorsorgliche Androhung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber "für den Fall der erneuten unerlaubten Wiedereinreise" ist - außer für die Sonderfälle im so genannten Flughafenverfahren nach § 18 a Abs. 2 AsylVfG - im Gesetz nicht vorgesehen und daher unzulässig. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 29.04 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Ankündigung der Abschiebung, Ausreisefrist, Zielstaatbenennung, Sicherungshaft |
| Stichwort: | Abschiebungsanordnung |
| Leitsatz: | 1. Keine Erledigung der ausländerrechtlichen Abschiebungsanordnung durch Vollzug 2. Zum Erlass einer Abschiebungsanordnung gegenüber einem in Haft befindlichen, vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer 3. Auf den Erlass einer Abschiebungsandrohung kann nur unter engen Voraussetzungen ausnahmsweise verzichtet werden. Das Vorliegen der Voraussetzungen, die eine Abschiebung oder die Anordnung einer Abschiebungshaft rechtfertigen, reichen für den Verzicht nicht. 4. Die Gründe für den Verzicht sind bei der Begründung der Abschiebungsanordnung darzulegen. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 14 A 363/02 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Ankündigung der Abschiebung, Ausreisefrist, Zielstaatbenennung, Sicherungshaft |
| Stichwort: | Abschiebungsanordnung |
| Leitsatz: | Zu den Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Abschiebungsanordnung gegenüber einem in Haft befindlichen, vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer und den Möglichkeiten eines Verzichts auf die Abschiebungsandrohung |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Beschluss, 14 B 74/02 | |
"Abschiebungsanordnung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum