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Abschiebung einzelner Familienmitglieder

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 9.00 vom 27.07.2000

Rechtsgebiete:AuslG
Schlagworte:Afghanistan, Abschiebungshindernis, Abschiebung einzelner Familienmitglieder, Gefahrenprognose, Rückkehrhypothese.
Stichwort:Abschiebung einzelner Familienmitglieder
Leitsatz:Leitsatz:

Bei der Prüfung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG für ein Kind ist dessen Rückkehr ohne seine Eltern zu unterstellen, wenn die Eltern im Heimatland (hier: Afghanistan) durch die dortigen Machthaber verfolgt würden und deshalb bei ihnen die Voraussetzungen für Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG vorliegen (im Anschluss an das Urteil vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 12.99 - BVerwGE 109, 305).

Urteil des 9. Senats vom 27. Juli 2000 - BVerwG 9 C 9.00 -

I. VG Lüneburg vom 01.03.1995 - Az.: VG 2 A 812/93 -
II. OVG Lüneburg vom 16.12.1999 - Az.: OVG 7 L 4481/96 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 9.00



BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 12.99 vom 21.09.1999

Rechtsgebiete:GG, AuslG, EMRK
Schlagworte:Iran, Abschiebungshindernis, Schutz der Familie, Abschiebung einzelner Familienmitglieder, Gefahrenprognose, Rückkehrhypothese, Zuständigkeitsabgrenzung Bundesamt/Ausländerbehörde, Abschiebungsandrohung, Erledigung durch Aufenthaltsgenehmigung.
Stichwort:Abschiebung einzelner Familienmitglieder
Leitsatz:Leitsätze:

1. Bei der Prüfung, ob der Abschiebung eines Kindes, dessen Eltern Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG genießen, Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG entgegenstehen, darf nicht unterstellt werden, daß das Kind zusammen mit seinen Eltern in den Heimatstaat zurückkehrt.

2. Würde die Abschiebung des erfolglos gebliebenen Asylbewerbers zur Trennung von seinen in der Bundesrepublik bleibeberechtigten Familienangehörigen führen, ist es allein Aufgabe der Ausländerbehörde zu prüfen, ob trennungsbedingte mittelbare Gefahren im Abschiebezielstaat Vollstreckungshindernisse begründen.

3. Eine asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung erledigt sich durch die Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsgenehmigung.

Urteil des 9. Senats vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 12.99 -

I. VG Schleswig vom 13.08.1997 - Az.: VG 9 A 1041/97 -
II. OVG Schleswig vom 04.06.1998 - Az.: OVG 2 L 124/97 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 12.99


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