JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abschiebehaftbefehl
| Rechtsgebiete: | AufenthG, ZPO, GG |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ausweisungsgrund, Ehefrau, Ehegatte eines Deutschen, Familiennachzug, unanfechtbar abgelehnter Asylantrag, Wahrheitspflicht |
| Stichwort: | Abschiebehaftbefehl |
| Leitsatz: | Gegenüber vorliegenden Ausweisungsgründen sind in den Fällen des Familiennachzugs die familiären Bindungen des Nachzugswilligen im Bundesgebiet und die Wertentscheidung des Art. 6 GG nicht auf der Ebene des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG durch Einordnung als Regel- oder Ausnahmefall, sondern allein im Rahmen der Ermessensausübung nach § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG zu berücksichtigen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 LC 110/05 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Schlagworte: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Stichwort: | Abschiebehaftbefehl |
| Leitsatz: | Zur Frage der Anordnung von Abschiebehaft im Anschluss an eine künftig mögliche Strafhaft. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 16 W 34/04 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Stichwort: | Abschiebehaftbefehl |
| Leitsatz: | Stimmt die Staatsanwaltschaft einer sofortigen Abschiebung des in der U-Haft auf seinen bevorstehenden Hauptverhandlungstermin wartenden ausreisepflichtigen Ausländer nicht zu, läßt sich wegen des ungewissen Ausgang des Strafverfahrens nicht feststellen, daß die Abschiebung nicht innerhalb der nächsten 3 Monate durchgeführt werden kann. SchlHOLG, 2. ZS. Beschluß vom 28. Juli 2000, - 2 W 120/00 - |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 2 W 120/00 | |
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