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Ablichtungen

Entscheidungen der Gerichte




THUERINGER-OVG – Beschluss, 4 VO 487/05 vom 03.07.2006

Rechtsgebiete:JVEG
Schlagworte:Sachverständiger, Gutachten, Vergütung, Honorar, Zeitaufwand, Stunden, Kürzung, Mängel, überflüssig, Ablichtungen, Kopien, Farbkopien, Lichtbild, Ausdruck
Stichwort:Ablichtungen
Leitsatz:1. Zur Kürzung einer Sachverständigenvergütung für ein Gutachten wegen etwaiger überflüssiger Ausführungen oder inhaltlicher Mängel.

2. Der Ersatz für Ausdrucke, die an die Stelle eines Lichtbildes treten (§ 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 JVEG), ist nach der Zahl der ausgedruckten Bilder und nicht nach Seitenzahlen zu bemessen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 VO 487/05



HESSISCHER-VGH – Beschluss, 2 TJ 2544/99 vom 15.09.2003

Rechtsgebiete:BRAGO
Schlagworte:Ablichtungen, Anlagen, Erörterungsgebühr, Erörterungstermin, Fotokopien, Geschäftsunkosten, Schreibauslagen, telefonische Konferenzschaltung
Stichwort:Ablichtungen
Leitsatz:Der Tatbestand des § 31 Abs. 1 Nr. 4 BRAGO erfordert die Teilnahme und Mitwirkung des bevollmächtigten Rechtsanwalts in einem förmlichen Gerichtstermin.

Telefonische Konferenzschaltungen zwischen den Beteiligten und dem Gericht zur Erörterung des Sach- und Streitstandes außerhalb eines förmlichen Gerichtstermins lassen die Erörterungsgebühr nicht entstehen (im Anschluss an Hess. FG, Beschluss vom 31. Oktober 1997 - 12 Ko 4073/97 -, EFG 1998, 222).

Kosten für Fotokopien zur Unterrichtung des Auftraggebers und für die Handakten des Prozessbevollmächtigten sind keine zusätzlich gefertigten Abschriften und Ablichtungen im Sinne von § 27 Abs. 1 BRAGO i.d.F. vom 9. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2326) und deshalb nicht erstattungsfähig.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 2 TJ 2544/99


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