JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abhandenkommen
| Rechtsgebiete: | ZPO, BGB, RBerG |
| Schlagworte: | Kreditkarte, Eurocard, PIN, Anscheinsbeweis, Geheimzahl |
| Stichwort: | Abhandenkommen |
| Leitsatz: | Zum Anscheinsbeweis bei Verwendung zutreffender PIN (Geheimzahl) beziehungsweise Kreditkarten (hier: Eurocard) und den Anforderungen an seiner Erschütterung. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 22/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Gutglaubenserwerb bei gebrauchten Fahrzeugen (hier Blankofahrzeugbrief) |
| Stichwort: | Abhandenkommen |
| Leitsatz: | 1. Beim Kauf gebrauchter Fahrzeuge begründet der Besitz desselben allein noch nicht den für den Gutglaubenserwerb (nach § 932 BGB) erforderlichen Rechtsschein. Daher muss sich der Käufer regelmäßig den Kfz-Brief vorlegen lassen, um die Berechtigung des Veräußerers überprüfen zu können. Legt dieser nur einen Blanko-Kfz-Brief vor, der keinen Halter ausweist, so besitzt dieses Papier für die Frage nach der Berechtigung des Veräußers keine Aussagekraft. 2. In diesem Fall muss ein Erwerber weitere Nachforschungen in Bezug auf die Eigentumsverhältnisse des Fahrzeugs anstellen, will er sich nicht dem Vorwurf aussetzen, er habe seine Sorgfaltspflichten in ungewöhnlichem Maße verletzt. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Urteil, 4 U 265/08 | |
| Rechtsgebiete: | NWG, PrWG |
| Schlagworte: | Gewässer dritter Ordnung, Gewohnheitsrecht, Obliegenheit, Observanz, Unterhaltungspflicht |
| Stichwort: | Abhandenkommen |
| Leitsatz: | Nach Inkrafttreten des Preußischen Wassergesetzes vom 7. April 1913 war in dessen Geltungsbereich die Entstehung einer gewohnheitsrechtlich begründeten Pflicht einer Gemeinde zur Unterhaltung eines Gewässers dritter Ordnung nicht mehr vorgesehen, so dass die spätere tatsächliche Durchführung von Unterhaltungsarbeiten vor Inkrafttreten des Niedersächsischen Wassergesetzes keine alte Obliegenheit im Sinne des § 107 Abs. 1 Satz 2 NWG begründen konnte. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 LA 183/07 | |
| Rechtsgebiete: | SpielV, GewO, OWiG |
| Stichwort: | Abhandenkommen |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: OLG-KOELN - Beschluss, 81 Ss-OWi 94/08 | |
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