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Abgrenzung von Neubau und wesentlicher Änderung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, BImSchG, 16. BImSchV
Schlagworte:	Planfeststellung, Wiederinbetriebnahme eines stillgelegten Schienenwegs, Abgrenzung von Neubau und wesentlicher Änderung, Entwidmung, Funktionslosigkeit, schädliche Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche, Lärmprognose, Anwendung der Schall 03.
Stichwort:	Abgrenzung von Neubau und wesentlicher Änderung
Leitsatz:	Leitsätze: 1. Wird ein stillgelegter Schienenweg unter Veränderung der Gleislage wiederhergestellt, ohne daß die alte Trasse verlassen wird, liegt i.S.v. § 41 Abs. 1 BImSchG kein Neubau, sondern nur eine wesentliche Änderung vor. 2. Wird der Bahndamm einer vorhandenen Strecke so ausgestaltet, daß er noch weitere Gleise aufnehmen kann, bedeutet dies noch keine bauliche Erweiterung i.S.v. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 16. BImSchV. 3. Im Falle eines erheblichen baulichen Eingriffs in einen vorhandenen Schienenweg werden Schutzansprüche der Lärmbetroffenen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 der 16. BImSchV nur ausgelöst, wenn zu ihrem Nachteil eine relevante Erhöhung der Beurteilungspegel eintritt. 4. Zu Fragen der Auslegung und Anwendung der Schall 03 bei der Lärmprognose nach Maßgabe der Anlage zu § 3 der 16. BImSchV (Schallreflexionen, Abschirmwirkung von Gebäuden). Urteil des 11. Senats vom 3. März 1999 - BVerwG 11 A 9.97 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 9.97