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Entscheidungen der Gerichte




BFH – Urteil, I R 46/05 vom 29.11.2006

Rechtsgebiete:EStG, HGB
Schlagworte:Emissionsdisagien als aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Stichwort:Abgeld
Leitsatz:Für ein bei der Ausgabe einer verbrieften festverzinslichen Schuldverschreibung mit bestimmter Laufzeit vereinbartes Disagio ist in der Steuerbilanz ein Rechnungsabgrenzungsposten zu aktivieren.
Volltext: BFH - Urteil, I R 46/05



BGH – Beschluss, VII ZB 88/06 vom 14.11.2006

Rechtsgebiete:ZPO
Stichwort:Abgeld
Volltext: BGH - Beschluss, VII ZB 88/06

BFH – Urteil, II R 40/97 vom 15.07.1998

Rechtsgebiete:BewG i.d.F. v. Inkrafttreten des StÄndG 1992, BGB, EStG
Stichwort:Abgeld
Leitsatz:BUNDESFINANZHOF

Die Entscheidung ist nachträglich zur Veröffentlichung bestimmt worden.

Gibt eine Bank festverzinsliche Inhaberschuldverschreibungen zu einem unter dem Nennwert liegenden Ausgabebetrag aus, so führt die Differenz zwischen dem Nennwert und dem Ausgabebetrag (Emissionsdisagio) bei der Ermittlung des Einheitswerts des Betriebsvermögens für Stichtage vor dem 1. Januar 1993 regelmäßig weder zu einem Ansatz der verbrieften Kapitalschulden unter dem Nennwert noch zu einem Ansatz eines zum Gewerbebetrieb der Bank gehörenden (positiven) Wirtschaftsguts (Rechnungsabgrenzungspostens). Ein Ansatz unter dem Nennwert kommt nur in Betracht, wenn es sich um unverzinsliche oder außergewöhnlich niedrig verzinsliche Forderungen handelt.

BewG i.d.F. vor Inkrafttreten des StÄndG 1992 § 19 Abs. 1 Nr. 2, § 95, § 97 Abs. 1 Nr. 4, § 103
BGB § 803
EStG § 20 Abs. 2 Nr. 1

Urteil vom 15. Juli 1998 - II R 40/97 -

Vorinstanz: Schleswig-Holsteinisches FG (EFG 1998, 20)
Volltext: BFH - Urteil, II R 40/97


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