JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abbiegen im Straßenverkehr
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Stichwort: | Abbiegen im Straßenverkehr |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an das Merkmal "Gewalt" im Sinne von § 240 StGB im Fall des "Herunterbremsens" eines nachfolgenden Kraftfahrzeugs bei bestehender Ausweichmöglichkeit des Nachfolgenden. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 32 Ss 172/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, StVG, PflVG, StVO, BGB |
| Stichwort: | Abbiegen im Straßenverkehr |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 12 U 45/08 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Linksabbiegen, Fahrstreifenwechsel |
| Stichwort: | Abbiegen im Straßenverkehr |
| Leitsatz: | 1. Ein Linksabbieger, der an einer sich auf der geradeaus führenden Fahrspur stauenden Fahrzeugschlange auf einer eigens dafür vorgesehenen Linksabbiegerspur vorbeifährt, darf nur dann die erlaubte Höchstgeschwindigkeit nicht ausnutzen, wenn es die Straßen, Verkehrs, Sicht und/oder Wetterverhältnisse nicht erlauben. 2. Ein Fahrzeugführer darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass ein Pkw-Fahrer, der sich auf der Geradeausspur eingeordnet hat, tatsächlich auch in diese Richtung fahren will. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 14 U 74/08 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Stichwort: | Abbiegen im Straßenverkehr |
| Leitsatz: | 1. Der Anscheinsbeweis zu Lasten des Linksabbiegers wird nicht schon dadurch erschüttert, dass das Fahrzeug des in die Kreuzung eingefahrenen Linksabbiegers im Zeitpunkt der Kollision mit einem Geradeausfahrer gestanden hat. 2. Der beweisbelastete Linksabbieger trägt nicht hinreichend zu seiner Behauptung vor, der Geradeausfahrer habe den Unfall durch überhöhte Geschwindigkeit (im Berufungsverfahren erstmals konkret: Ausgangsgeschwindigkeit 65 - 70 km/h) mitverursacht, wenn er einerseits geltend macht, er habe das andere Fahrzeug vor der Kollision nicht gesehen und nicht darlegt, in welcher Entfernung der Geradeausfahrer Anlass zu einer unfallverhütenden Reaktion hatte. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 12 U 136/07 | |
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