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Abberufung

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 2 AZR 754/06 vom 05.06.2008

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Außerordentliche Kündigung - Geschäftsführer
Stichwort:Abberufung
Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 754/06



OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN – Beschluss, 2 M 50/08 vom 20.05.2008

Rechtsgebiete:KV M-V
Schlagworte:Gemeindevertretung, Abberufung, stellvertretender Bürgermeister, Rechtsmissbrauch
Stichwort:Abberufung
Leitsatz:Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit der Wirksamkeit der Abberufung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters durch Beschluss der Gemeindevertretung.
Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 2 M 50/08

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 ME 465/07 vom 28.12.2007

Rechtsgebiete:BGleiG
Schlagworte:Abberufung, vorzeitige, Gleichstellungsbeauftragte, Vertretung, angemessene
Stichwort:Abberufung
Leitsatz:Zur Abberufung einer gewählten Gleichstellungsbeauftragten aus dem Amt; zu den Anforderungen der Sicherstellung einer angemessenen Vertretung der weiblichen Beschäftigten nach § 16 Abs. 1 Satz 3 BGleiG.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 465/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 ME 222/07 vom 09.11.2007

Rechtsgebiete:BGleiG
Schlagworte:Abberufung, vorzeitige, Amtszeit, Gleichstellungsbeauftragte, Teilverfahren
Stichwort:Abberufung
Leitsatz:1. Die Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten einer nachgeordneten Behörde gemäß § 17 Abs. 2 BGleiG setzt voraus, dass die höhere Behörde bei der nachgeordneten Behörde ein Teilverfahren anhängig gemacht hat.

2. § 16 Abs. 1 Satz 3 BGleiG ermächtigt Verwaltungen mit einem großen Geschäftsbereich, im Rahmen ihrer Organisationsentscheidung gewählte Gleichstellungsbeauftragte aus verwaltungsökonomischen Gründen vorzeitig aus ihrem Amt abzuberufen, wenn eine angemessene Vertretung der weiblichen Beschäftigten der betroffenen Dienststellen, bei denen die abberufenen Gleichstellungsbeauftragten bestellt sind, sichergestellt ist.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 222/07


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