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Urteile sortiert nach einschlägigen Schlagwörtern

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Bei einem Urteil handelt es sich um eine gerichtliche Entscheidung. Seit 1997 sind alle Gerichte gemäß Bundesverfassungsrecht dazu verpflichtet, ihre Entscheidungen für die Öffentlichkeit verfügbar zu machen, was beispielsweise in Fachzeitschriften, in Entscheidungssammlungen oder auch in Internetdatenbanken erfolgt. Allerdings wird nur ein geringer Teil der Urteile auch tatsächlich veröffentlicht, was einerseits vom Interesse für die Allgemeinheit, andererseits aber auch von der jeweiligen Gerichtsinstanz abhängen kann. So werden vor allem Urteile

  • des Bundesverfassungsgerichts sowie der obersten Gerichte (Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht, Bundesverwaltungsgericht),

  • der Oberlandesgerichte,

  • der Landgerichte,

  • der erstinstanzlichen Gerichte (Amtsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht etc.)

veröffentlicht.

Die Urteile können in unterschiedlicher Form veröffentlicht werden:

  • vollständig, das heißt, neben Tenor und Tatbestand sind auch die Entscheidungsgründe mit aufgeführt,

  • in gekürzter und vom Herausgeber redaktionell bearbeiteter Form,

  • mit Leitsatz und Entscheidungsgründen,

  • nur mit Leitsatz.

Aus Datenschutzgründen sowie weiterer schutzwürdiger Rechte werden die veröffentlichten Urteile neutralisiert und anonymisiert, wobei beispielsweise die Namen der am Verfahren beteiligten Parteien nicht nachvollziehbar ist.

Bei der Vielzahl der täglich von den Gerichten neu veröffentlichten Urteile gibt es gerade in den Internetdatenbanken eine große Anzahl an Beiträgen. Da kann es ausgesprochen schwierig werden, wenn es darum geht, für das eigene Gerichtsverfahren nach bisherigen Urteilen zu suchen.

Mit der Suchfunktion nach Begriffen lassen sich die entsprechenden Urteile schnell und problemlos finden. So erhält man nicht nur gezielt Informationen, welche Verfahren möglicherweise zu dem bisherigen Begriff vor den einzelnen Gerichten anhängig waren, sondern erfährt auch, wie diese entschieden wurden.

 


Ingo Bartussek — Fotolia.com

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