Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBayerisches Oberstes LandesgerichtUrteil vom 30.10.2001, Aktenzeichen: 4 St RR 105/01 

BAYOBLG – Aktenzeichen: 4 St RR 105/01

Urteil vom 30.10.2001


Leitsatz:Werden Waren zu geschäftlichen Zwecken und in Gewinnerzielungsabsicht nach Deutschland eingeführt, um sie im Ausland zu verkaufen, so liegt Erwerbstätigkeit vor.
Rechtsgebiete:AuslG, DVAauslG
Vorschriften:§ 92 Abs. 1 Nr. 1 AuslG, § 92 Abs. 1 Nr. 6 AuslG, § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 DVAuslG, § 12 Abs. 1 DVAuslG

Volltext

Um den Volltext vom BAYOBLG – Urteil vom 30.10.2001, Aktenzeichen: 4 St RR 105/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BAYOBLG

BAYOBLG – Urteil, 4 St RR 105/01 vom 30.10.2001

Werden Waren zu geschäftlichen Zwecken und in Gewinnerzielungsabsicht nach Deutschland eingeführt, um sie im Ausland zu verkaufen, so liegt Erwerbstätigkeit vor.

BAYOBLG – Beschluss, 1 ObOWi 516/01 vom 30.10.2001

Zur Frage, ob das Rechtsbeschwerdegericht über eine unmittelbar bei ihm eingelegte unzulässige Rechtsbeschwerde selbst entscheiden kann.

BAYOBLG – Beschluss, 2 ObOWi 407/01 vom 26.10.2001

Es können im Rahmen einer einheitlichen Fahrt mehrere Taten im verfahrensrechtlichen Sinn angenommen werden, wenn in unterschiedlichen Verkehrssituationen mehrfach gegen Verkehrsvorschriften verstoßen wurde.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in München:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.