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JuraForum.deUrteileBayerisches Oberstes LandesgerichtBeschluss vom 10.09.2003, Aktenzeichen: 1Z BR 36/03 

BAYOBLG – Aktenzeichen: 1Z BR 36/03

Beschluss vom 10.09.2003


Leitsatz:1. Zu den Voraussetzungen einer Ersetzung der Einwilligung des Vaters in die Adoption seines Kindes durch den Stiefvater nach dem Gleichgültigkeitstatbestand.

2. Ein objektiv mehrdeutiges Verhalten, das sowohl auf Rücksichtnahme auf das Kind als auch auf Gleichgültigkeit beruhen kann, lässt nur dann den Schluss auf die Gleichgültigkeit zu, wenn das Motiv der Rücksichtnahme ausgeschlossen werden kann.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 1748 Abs. 1 BGB
Verfahrensgang:LG Bamberg - 3 T 29/03
AG Bamberg - XVI 10/00

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1. Im Abschiebungshaftverfahren ist der von der Verwaltungsbehörde während des Rechtsbeschwerdeverfahrens durchgeführte Widerruf einer unter falscher Identität erschlichenen Duldung zu beachten.

2. Die Berufung auf die erschlichene Duldung erweist sich jedenfalls als rechtsmissbräuchlich, wenn unter den in Wirklichkeit zutreffenden Personalien die Heimatbehörden des Betroffenen eine Rückübernahme zugesichert haben.

BAYOBLG – Beschluss, 1Z BR 36/03 vom 10.09.2003

1. Zu den Voraussetzungen einer Ersetzung der Einwilligung des Vaters in die Adoption seines Kindes durch den Stiefvater nach dem Gleichgültigkeitstatbestand.

2. Ein objektiv mehrdeutiges Verhalten, das sowohl auf Rücksichtnahme auf das Kind als auch auf Gleichgültigkeit beruhen kann, lässt nur dann den Schluss auf die Gleichgültigkeit zu, wenn das Motiv der Rücksichtnahme ausgeschlossen werden kann.

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