JuraForum.de > Urteile > BAYERISCHER-VGH > Urteil vom 22.05.2006, Aktenzeichen: 1 B 04.3531

BAYERISCHER-VGH – Aktenzeichen: 1 B 04.3531

Urteil vom 22.05.2006

Leitsatz:	1. Zur Auslegung eines Vorbescheidsantrags über die Frage der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit, wenn die Angaben zu dem Vorhaben hinsichtlich eines Teils der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitskriterien unbestimmt sind. 2. "Betreutes Wohnen" in einem "Wohnstift" ist als Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn zu qualifizieren.
Rechtsgebiete:	VwGO, BauGB, BayBO
Vorschriften:	VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4, VwGO § 113 Abs. 5, BauGB § 1 Abs. 3, BauGB § 1 Abs. 6, BauGB § 30 Abs. 1, BauGB § 34 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1, BayBO Art. 75,
Stichworte:	Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids für ein "Wohnstift", maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorhabens, Erledigung des Verpflichtungsbegehrens, Inkrafttreten eines Bebauungsplans als erledigendes Ereignis, Fortsetzungsfeststellungsantrag, Feststellungsinteresse, Bestimmtheit eines Vorbescheidsantrags, Auslegung eines Vorbescheidsantrags, Erforderlichkeitsgrundsatz, Abwägungsgebot, Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn, betreutes Wohnen, Umgebung des Baugrundstücks, Einfügen in die Eigenart der Umgebung,
Verfahrensgang:	VG München M 1 K 00.5318 vom 09.10.2001

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