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JuraForum.deUrteileBayerischer VerwaltungsgerichtshofBeschluss vom 25.01.2006, Aktenzeichen: 9 B 05.30945 

BAYERISCHER-VGH – Aktenzeichen: 9 B 05.30945

Beschluss vom 25.01.2006


Leitsatz:Zum Zusammentreffen der Zurücknahme einer im Berufungsverfahren anhängigen Klage gegenüber dem Verwaltungsgericht mit der Erklärung gegenüber dem Berufungsgericht, das Verfahren sei wegen der Klagerücknahme erledigt.
Rechtsgebiete:VwGO, ZPO, AGVwGO
Vorschriften:§ 92 Abs. 1 VwGO, § 92 Abs. 3 VwGO, § 155 Abs. 1 Satz 1 VwGO, § 155 Abs. 2 VwGO, § 159 Satz 2 VwGO, § 269 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 269 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § AGVwGO Art. 1 Abs. 2, § AGVwGO Art. 2 Abs. 1 Satz 1, § AGVwGO Art. 11 Abs. 2, § AGVwGO Art. 15 Nr. 21 Satz 1
Stichworte:Asyl, zurückverwiesenes Berufungsverfahren, teilweise Klagerücknahme gegenüber dem Verwaltungsgericht, Bezeichnung des Verwaltungsgerichts, einseitige Erledigterklärung des Verfahrens, Kostenquotelung
Verfahrensgang:VG Würzburg W 8 K 00.30935 vom 16.07.2001
Rechtskraft:ja

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1. Ein "gelegentlicher" Cannabiskonsum im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV und der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung setzt die mindestens zweimalige Einnahme dieses Betäubungsmittels voraus (a.A. OVG Hamburg vom 23.6.2005 VRS 2005, 214).

2. Zur Klärung der Frage, wie oft Cannabis eingenommen wurde, darf auch dann, wenn nur ein einmaliger Konsum feststeht, gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV ein ärztliches Gutachten angefordert werden, sofern weitere, Eignungszweifel begründende Tatsachen vorliegen.

3. Zur möglichen Ausgestaltung eines ärztlichen Gutachtens, das der Feststellung der Häufigkeit der Cannabiseinnahme dient.

BAYERISCHER-VGH – Beschluss, 9 B 05.30945 vom 25.01.2006

Zum Zusammentreffen der Zurücknahme einer im Berufungsverfahren anhängigen Klage gegenüber dem Verwaltungsgericht mit der Erklärung gegenüber dem Berufungsgericht, das Verfahren sei wegen der Klagerücknahme erledigt.
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