JuraForum.de > Urteile > Bundesarbeitsgericht > Verkündungsdatum > 11 / 2006
Insgesamt sind 44 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 41 bis 44:
| Rechtsgebiete: | BzT 2 zum BMT-G II, Lohngruppenverzeichnis zum BzT, TVG |
| Schlagworte: | Eingruppierung eines Schiffsführers |
| Leitsatz: | Das Lohngruppenverzeichnis zum BzT 2 enthält keine Regelungslücke für die Eingruppierung eines Schiffsführers auf einem gemeindlichen See. |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 558/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, SGB IV |
| Schlagworte: | Ungerechtfertigte Bereicherung, Aufrechnung |
| Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 712/05 | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, SGG, ArbGG |
| Schlagworte: | Rechtsweg, Ein-Euro-Job |
| Leitsatz: | Für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und einer privaten Einrichtung als Leistungserbringerin aus dem Rechtsverhältnis der im öffentlichen Interesse liegenden, zusätzlichen Arbeiten gem. § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II sind die Sozialgerichte zuständig (§ 51 Abs. 1 Nr. 4a SGG). |
| Volltext: BAG - Beschluss, 5 AZB 36/06 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, ZPO |
| Schlagworte: | Rechtsbehelf bei verspäteter Absetzung eines Berufungsurteils ohne Revisionszulassung |
| Leitsatz: | Ist in einem iSv. § 72b Abs. 1 Satz 1 ArbGG verspätet abgesetzten Berufungsurteil die Revision nicht zugelassen worden, ist eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (§ 72a ArbGG) nicht statthaft. Einzig möglicher Rechtsbehelf ist die gegen das Urteil selbst gerichtete sofortige Beschwerde nach § 72b ArbGG. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 4 AZN 716/06 | |
"Bundesarbeitsgericht - Entscheidungen 11 / 2006 - Seite 11" © JuraForum.de — 2003-2012
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