JuraForum.de > Urteile > Bundesarbeitsgericht > Verkündungsdatum > 01 / 2006
Insgesamt sind 30 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 29 bis 32:
| Rechtsgebiete: | BGB, KSchG |
| Schlagworte: | Annahmeverzug, Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes und Arbeitslosengelds |
| Leitsatz: | Bezieht der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers Arbeitslosengeld und unterlässt er zugleich böswillig einen ihm zumutbaren Erwerb, hat eine proportionale Zuordnung der Anrechnung nach § 11 Satz 1 Nr. 2 und 3 KSchG zu erfolgen. |
| Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 125/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, BBiG |
| Schlagworte: | Umschulungsvertrag - Schriftformerfordernis |
| Leitsatz: | Die Aufhebung eines Umschulungsvertrags iSv. § 1 Abs. 4, § 47 BBiG aF bedarf nicht gemäß § 623 BGB der Schriftform. Durch die Beschränkung dieser Vorschrift auf das Arbeitsverhältnis erfasst sie nicht ein Dienstverhältnis, das nicht die Merkmale eines Arbeitsverhältnisses aufweist. § 623 BGB findet auf einen solchen Umschulungsvertrag auch keine entsprechende Anwendung. |
| Volltext: BAG - Urteil, 6 AZR 638/04 | |
"Bundesarbeitsgericht - Entscheidungen 01 / 2006 - Seite 8" © JuraForum.de — 2003-2012
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