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JuraForum.deUrteileBundesarbeitsgerichtVerkündungsdatum07 / 2005 

Bundesarbeitsgericht

Entscheidungen 07 / 2005



Insgesamt sind 47 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


BAG – Urteil, 3 AZR 557/04 vom 28.07.2005

Rechtsgebiete:GG, BetrAVG, MTV der Techniker Krankenkasse (TKT), Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT (ÄTV 02), Vereinbarung zum Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT (ÄTV 03
Schlagworte:Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 557/04



BAG – Urteil, 3 AZR 150/05 vom 28.07.2005

Rechtsgebiete:GG, BetrAVG, MTV der Techniker Krankenkasse (TKT), Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT, Vereinbarung zum Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT
Schlagworte:Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 150/05

BAG – Urteil, 3 AZR 14/05 vom 28.07.2005

Rechtsgebiete:GG, BetrAVG, MTV der Techniker Krankenkasse (TKT), Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT, Vereinbarung zum Änderungstarifvertrag Nr. 01/02 zum TKT
Schlagworte:Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag
Leitsatz:Das vom Senat für die Überprüfung von Eingriffen in Versorgungsanwartschaften entwickelte dreistufige Prüfungsschema (ständige Rechtsprechung seit 17. April 1985 - 3 AZR 72/83 - BAGE 49, 57, 66 ff.) kann nicht unbesehen auf Tarifverträge angewandt werden. Die Tarifvertragsparteien sind bei derartigen Eingriffen aber an die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit gebunden.
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 14/05

BAG – Urteil, 3 AZR 457/04 vom 28.07.2005

Rechtsgebiete:BetrVG, BGB, Richtlinie 2000/78/EG, GG, BetrAVG
Schlagworte:Wirksamkeit einer Spätehenklausel
Leitsatz:Eine Spätehenklausel, nach der die Ehe mindestens 10 Jahre bestanden haben muss, wenn sie nach Vollendung des 50. Lebensjahres des verstorbenen Ehegatten geschlossen wurde, ist nach der derzeitigen Rechtslage wirksam. Sie dient einer sachlich gerechtfertigten Risikobegrenzung.
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 457/04


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