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JuraForum.deUrteileBundesarbeitsgerichtVerkündungsdatum11 / 2004 

Bundesarbeitsgericht

Entscheidungen 11 / 2004



Insgesamt sind 51 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 49 bis 52:


BAG – Urteil, 5 AZR 671/03 vom 03.11.2004

Rechtsgebiete:Tronc- und Gehaltstarifvertrag der Spielbanken Niedersachsen GmbH
Schlagworte:Arbeitsvergütung - Tronc-Beteiligung
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 671/03



BAG – Urteil, 5 AZR 73/04 vom 03.11.2004

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Betriebliche Übung - Gehaltserhöhung
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 73/04

BAG – Beschluss, 3 AZB 10/04 vom 01.11.2004

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO, GVG
Schlagworte:Prozessrecht - Kostentragungspflicht im Urteilsverfahren Erster Instanz - Verteilung der durch die Anrufung des unzuständigen Gerichts und die Beschreitung des unzulässigen Rechtswegs entstehenden Kosten
Leitsatz:Nach § 12a Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 2 Satz 1 ArbGG iVm. §§ 495, 91 ZPO hat der im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren erster Instanz obsiegende Beklagte Anspruch auf Erstattung der ihm vor dem ordentlichen Gericht entstandenen Kosten. Dazu gehören die Rechtsanwaltskosten auch dann, wenn er sich nach der Verweisung weiter von demselben Rechtsanwalt vertreten lässt.
Volltext: BAG - Beschluss, 3 AZB 10/04


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