JuraForum.de > Urteile > BAG > Urteil vom 25.04.2006, Aktenzeichen: 3 AZR 372/05

BAG – Aktenzeichen: 3 AZR 372/05

Urteil vom 25.04.2006

Leitsatz:	Hat der Versorgungsempfänger die Anpassungsentscheidung nach § 16 BetrAVG rechtzeitig gerügt, so muss er grundsätzlich bis zum Ablauf des nächsten auf die Rügefrist folgenden Anpassungszeitraums Klage erheben. Andernfalls ist das Klagerecht verwirkt.
Rechtsgebiete:	BetrAVG, BGB
Vorschriften:	BetrAVG § 16, BGB § 242,
Stichworte:	Betriebsrentenanpassung, Verwirkung des Klagerechts,
Verfahrensgang:	ArbG Essen 7 Ca 6776/03 vom 14.05.2004 LAG Düsseldorf 7 (1) Sa 1502/04 vom 27.05.2005

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