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JuraForum.deUrteileBundesarbeitsgerichtUrteil vom 25.04.2006, Aktenzeichen: 3 AZR 159/05 

BAG – Aktenzeichen: 3 AZR 159/05

Urteil vom 25.04.2006


Rechtsgebiete:BetrAVG, Leistungsordnung Bochumer Verband 1985
Vorschriften:§ 16 BetrAVG, § 20 Leistungsordnung Bochumer Verband 1985
Stichworte:Betriebliche Altersversorgung, Anpassung der laufenden Betriebsrenten, Anpassungsbedarf: Anpassungszeitraum und Prüfungszeitraum
Verfahrensgang:ArbG Essen 8 Ca 6967/03 vom 29.07.2004
LAG Düsseldorf 11 (7) Sa 1507/04 vom 02.02.2005

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1. Für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlte Abfindungen sind Vermögen iSd. § 115 Abs. 3 ZPO.

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