JuraForum.de > Urteile > BAG > Urteil vom 12.12.2007, Aktenzeichen: 10 AZR 97/07

BAG – Aktenzeichen: 10 AZR 97/07

Urteil vom 12.12.2007

Leitsatz:	1. Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen wurde. 2. Der für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bildet die Grundlage für die Schadensermittlung. 3. Trifft auch den Arbeitnehmer ein Verschulden am Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung, ist dieses Mitverschulden angemessen zu berücksichtigen.
Rechtsgebiete:	BGB, ZPO, GewO
Vorschriften:	BGB § 158 Abs. 1, BGB § 162, BGB § 252, BGB § 254, BGB § 275 Abs. 1, BGB § 280 Abs. 1, BGB § 280 Abs. 3, BGB § 281, BGB § 283, BGB § 286 Abs. 2 Nr. 1, BGB § 305c Abs. 2, BGB § 307, BGB § 310 Abs. 3 Nr. 2, BGB § 315, ZPO § 287, GewO § 106 Satz 1,
Stichworte:	Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung,
Verfahrensgang:	ArbG Berlin 76 Ca 364/06 vom 24.05.2006 ArbG Berlin 76 Ca 6717/06 vom 24.05.2006 LAG Berlin 15 Sa 1135/06 vom 13.12.2006

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