Rechtsanwalt für Patentrecht in Wuppertal

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News zum Patentrecht
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...
  • Bild Personalia der TU Berlin (14.05.2009, 16:00)
    RuferteilungenDr. Erich Haratsch, Technical Manager bei einer Firma in New York City, New York, USA, für das Fachgebiet Integrierte Systeme - Nanoarchitekturen in der Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik der TU Berlin.Dr. Heinz-Wilhelm Hübers, Abteilungsleiter beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), für das Fachgebiet Experimentalphysik, insbesondere ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
    Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft der X, ausdrücklich als Privatperson erkennbar, dieses Produktexemplar F in einem Internetauktionshaus. Es sei darauf verwiesen, dass der gewerbliche ...
  • Bild Homepage (08.06.2010, 20:16)
    Mal angenommen eine Agentur möchte für einen Kunden eine Homepage erstellen. Welche medienrechtliche Gesetze sind zu beachten. Was muss beachtet werden im Bezug auf die Geschäftsbeziehung beider Subjekte? Schon nicht einfach im Dschungel der Gesetze die passenden zu finden. Anwendung finden hier vermutlich: Telekommunikationsgesetz, Urheberrecht :misstraui Herzliche Grüße Canta
  • Bild nationaler - intern. Gesetzesrahmen (20.02.2007, 12:57)
    Sehr geehrte Fachforenteilnehmer, ... da offenbar einige asiatische Staaten daß Patentrecht systematisch ignorieren stellt sich für mich die Frage ob es für Exportgüter die global gehandelt werden nicht auch ein internationales Patentamt geben müsste. Ich bin schon erstaunlich, dass es offenbar bis heute hierzu keine international gültigen Regeln gibt, an die ...
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild Einige Fragen bzgl. Online-Shop (21.09.2009, 01:05)
    Hallo alle miteinander, Folgender Sachverhalt: SWIM will sich selbstständig machen und einen eigenen Online-Shop eröffnen. Im Shop will er u. a. Schwarzlicht- und Zubehör, Piercings, Poster und und eigene Kunstartikel verkaufen. Benötigt SWIM hierfür eine Gewerbeerlaubnis oder ist ein Gewerbeschein ausreichend? Desweiteren will SWIM selbstgemachte Collagen zum Verkauf anbieten auf welchen aber ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 5/07 (11.03.2008)
    Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Patentinhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung einer fälligen Jahresgebühr nicht unterbrochen....
  • Bild BGH, I ZR 71/05 (13.12.2007)
    a) Macht der Kläger mit der auf Unterlassung der konkreten Verletzungshandlung gerichteten Klage geltend, dass die Übernahme eines bestimmten Schaltplans die Verletzung eines Betriebsgeheimnisses darstellt, braucht er nicht darzulegen, hinsichtlich welcher einzelnen Schaltung ein Betriebsgeheimnis besteht. Kann aufgrund eines solchen Vorbringens lediglich fe...
  • Bild EUG, T-30/89 (12.12.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Weder Artikel 19 der Verordnung Nr. 17 noch Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung Nr. 99/63 können - selbst wenn man sie in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 der letztgenannten Verordnung liest - dahin ausgelegt werden, daß sie im Rahmen des im Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft vorgesehe...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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