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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Hartmann Dahlmanns Jansen Rechtsanwälte   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

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News zu Markenrecht

Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Design Schlüsselanhänger entworfen - bestehend aus Markenteilen (09.11.2006, 20:49)
Hy Leute, habe einen hypothetischen Fall: angenommen ich hätte einen echt schicken Schlüsselanhänger entworfen und würde noch nicht zuviel verraten wollen, da noch kein Geschmacksmuster angemeldet wäre. Der Anhänger würde ...

Schmuck mit Wiedererkennungswert (22.04.2011, 23:53)
Hallo! Bin noch neu und hoffe, dass ich alle Forenregeln bei meinem Beitrag korrekt beachte. :) Letztens habe ich mit ein paar Freunden diskutiert und wir sind uns nicht einig geworden, weil uns der nötige Einblick fehlt. ...

Markenrecht in Deutschland und der EU (27.03.2012, 18:21)
Hallo, ich hätte eine Frage: Mal angenommen eine Person P hat vor einen online-Shop zu eröffnen und Markenware aus verschiedenen EU-Ländern nach Deutschland zu importieren. Speziell, ist die Person P rechtlich gedeckt, ...

Markenrechtsverletzung bei Online Auktion begangen ??? (11.05.2006, 19:49)
Hallo, gehen wir mal von folgenden, fiktiven Fall aus: Angenommen der Verkäufer "V" bietet bei einem Online-Auktionshaus neue Artikel an. Er schreibt weiter, dass der/(die) Artikel ohne Originalverpackung versendet werden. ...

Gewerbe als 15jähriger - was ist zu beachten (18.12.2012, 16:24)
Hallo, angenommen Paul (15 Jahre) möchte ein Gewerbe anmelden. Er fotografiert leidenschaftlich und macht Bilder für Zeitungen und Sportler und will nun seine eigene Firma gründen. Villeicht will sogar ein anderer mit in die ...

Urteile zu Markenrecht

7 O 214/10 (29.10.2010)
1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...

6 W 25/12 (29.02.2012)
1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...

1 E 4183/07 (24.04.2008)
Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....

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