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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

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HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

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News zu Markenrecht

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die ...

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Domain wird abgeleitet verwendet (30.10.2008, 17:35)
Hallo zusammen. Ich stelle mir folgende Frage: Was kann eine Person unternehmen wenn von Ihrer Domain z.B www.max-mustermann.de teile auf anderes Websites verwendet werden? Eine Person schreibt also in Ihrem Header der ...

Titelschutzrecht bei T-Shirt Druck (05.10.2008, 21:05)
Hallo liebe §-Gemeinde, mal angenommen ... Firma A hat eine Fernsehserie mit dem Namen "sexy" entwickelt. Privatperson B lässt nun T-Shirts mit dem Aufdruck "I am sexy" drucken. Die Farbwahl des T-Shirts gestaltet B ähnlich ...

BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
- Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

Ähnlicher Firmenname möglich? (26.08.2010, 19:25)
Hallo liebes Forum, nehmen wir mal an, es existiert eine Firma "AB-Firma" und ein anderer möchte eine Firma mit dem Namen "A&B-Firma" eröffnen. Würde es dabei Probleme geben? Gruß TanCok ...

Abmahnung- ebay Markenrecht (12.09.2008, 17:11)
hi, folgender Fall ist mir aufgefallen. privater Verkäufer verkauft ca. 100 Braun Flexisoft Packungen bei ebay. Nun bekommt er eine Abmahnung über 4000 Euro (Streitwert 200000), da die Ware gefälscht sein soll. Er selber ...

Urteile zu Markenrecht

15 O 146/08 (25.11.2008)
Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....

6 U 242/09 (03.02.2011)
Der Name "Jim-Clarke-Revival" für eine Motorsportveranstaltung genießt von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr....

6 U 136/10 (31.03.2011)
Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

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