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News zum Markenrecht
  • Bild Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ...
  • Bild Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme“. Veranstaltungsort ist im Hauptgebäude der Leibniz Universität, Welfengarten 1, Raum A 320. Eine Anmeldung zur kostenpflichtigen Teilnahme ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Urheberrecht - Schadensersatz an Marke verkaufen (21.03.2012, 18:15)
    Person A ist Grafiker und erstellt für Person B ein Logo. Person B kauft bei Person A alle Werbemittel mit dem Logo. Person B meldet eine Wort und Bildmarke auf das Logo von Person A an. Person A wird vermittelt Person B meldet eine Art "Mustersport" offiziell an. Über eine Markenanmeldung ...
  • Bild Firma starten, DANN MARKE eintragen? Oder andersrum? (12.01.2013, 11:43)
    Hallo, Person A möchte eine Firma starten, weiß jedoch nicht, ob es gut laufen wird. Nun fragt sich Person A, ob es sinnvoll ist, die Marke direkt eintragen zu lassen, oder erst die Firma zu starten und zu schauen, wie es läuft. Dann im Anschluss, wenn es gut läuft die Marke ...
  • Bild Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die eigentliche Frage zu posten. Vielleicht können auch die IT - Recht Spezialisten ein paar Tips zu meinem Problem ...
  • Bild Namensrecht (10.02.2014, 10:00)
    Hallo alle zusammen, ich bin neu in diesem Forum und weis noch nicht genau wohin mit welcher frage, sollte etwas falsch sein bitte ich darum mich darauf hinzuweisen. Nun zu meiner Frage, ich hatte eine Idee einen Text zu entwerfen, in diesem text kommt nun das Wort Feuertanz vor wozu es ein ...
  • Bild Markenrechtsverletzung (24.11.2011, 09:27)
    Angenommen, jemand hatte lange Zeit einen Namen für sein Geschäft, der dann "plötzlich und unerwartet" markenrechtlich geschützt wird. Was muss man dann alles tun, um nicht abgemahnt zu werden? 1. Den Namen ändern, 2. die Webseite mit dem Namen aufgeben, also die Nutzung einstellen?! Wenn man aber lange einen Namen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 193/96 (21.10.2002)
    1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, liegt hierin ein grundlegender Eingriff in das Konstruktionsprinzip der Originalkühlerfigur, deren Oberteil zw...
  • Bild KG, 5 W 219/12 (11.10.2012)
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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