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Rechtsanwalt für Markenrecht in Wuppertal

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News zu Markenrecht

Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Ist eine Marke wirklich notwendig? (05.03.2010, 22:01)
Liebe Experten, eine Sache bezüglich Markenrecht habe ich nie verstanden: Wenn eine Firma seit Jahren eine Domain hat, wie sein Firmenname. Und in der Branche bekannt ist. Für diesen Firmennamen jedoch keine Marke ...

Nutzung von Firmenlogos auf PKW (20.09.2010, 09:06)
Guten Tag, wäre es verboten fremde Firmenlogos und/oder Firmennamen für nichtkommerzielle Zwecke auf einem privaten PKW aufzukleben, vergleichbar mit Beschriftungen auf Tourenwagen, Nascars usw. kind regards ...

Gewerbe als 15jähriger - was ist zu beachten (18.12.2012, 16:24)
Hallo, angenommen Paul (15 Jahre) möchte ein Gewerbe anmelden. Er fotografiert leidenschaftlich und macht Bilder für Zeitungen und Sportler und will nun seine eigene Firma gründen. Villeicht will sogar ein anderer mit in die ...

Bilder und Darstellungen nutzen für eigene Zwecke (05.12.2008, 14:47)
Hallo zusammen! Nehmen wir mal an Anbieter A möchte eine Anleitung erstellen für PC Nutzer die dazu dient Ihre Daten nach einem Crash des PC's mithilfe anderer Software die in diesem Fall unter der Gnu Public Lizenz liegen ...

Markenrecht: Individualisierung (23.09.2013, 14:56)
Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: Privatperson A kauft verschiedene Einrichtungsgegenstände im Einrichtungshaus I und möchte diese vom Aussehen her verändern und anschließend weiterverkaufen. Wie ist die Rechtslage ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 77/97 (09.01.1998)
1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...

6 U 62/09 (16.09.2010)
In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....

I-20 U 3/03 (18.03.2003)
§ 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...