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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

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Hartmann Dahlmanns Jansen Rechtsanwälte

Telefon: 0202 37127-11


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News zu Markenrecht

Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler ...

LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen ...

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Nutzung von Firmenlogos auf PKW (20.09.2010, 09:06)
Guten Tag, wäre es verboten fremde Firmenlogos und/oder Firmennamen für nichtkommerzielle Zwecke auf einem privaten PKW aufzukleben, vergleichbar mit Beschriftungen auf Tourenwagen, Nascars usw. kind regards ...

Artikel veröffentlichen - Gewerblich (11.07.2010, 00:10)
Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Internetrecht/Markenrecht für einen gewerblich genutzten Artikel der als PDF erstellt wird. Wusst nun nicht in welches Forum es am besten passt, ich schreibs mal hier ins Internetrecht. ...

Klage gegen Domaininhaber wegen Namensgleichheit (08.05.2005, 16:06)
Hallo! Ist es möglich, dass ein Rechtsanwalt einen Inhaber einer Domain verklagt, seine Domain löschen zu lassen, die er schon seit 10 Jahren besitzt, weil sich jetzt eine Firma angemeldet hat, die den gleichen Namen trägt, ...

Gothaer Versicherung sucht Rechtsreferendare (m/w) und Praktikanten (m/w) (29.01.2013, 09:33)
Die Konzernrechtsabteilung des Gothaer Konzerns ist Dienstleister für rechtliche Fragestellungen jedweder Art. Die Beratung und Betreuung erstreckt sich insbesondere auf Versicherungsvertragsrecht, ...

Star Trek Email RPG - Paramount kann ich verklagen? (28.10.2005, 23:35)
Hallo, Ich habe ein Star Trek Email - RPG. Nun habe ich gehört, dass man mich verklagen könnte. Könnt Ihr mich aufklären, aber bitte nur, wenn Ihr Euch juristisch sicher seid. Ich bin sehr verunsichert momentan. Hier ist die ...

Urteile zu Markenrecht

13 W 890/10 (15.11.2010)
Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....

2 U 40/07 (18.11.2008)
1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

6 U 53/10 (10.06.2010)
Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....

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