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News zu Markenrecht

Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Rechnungen/Gewinn steuerlich Aufteilen (15.12.2011, 16:11)
Drei Personen haben sich locker zusammengeschlossen und seit einigen Monaten ein paar Webseiten erstellt. Die Seiten wurden jeweils mit einer gemeinsam erstellten Rechnung abgerechnet. Auf der Rechnung stehen alle drei Namen ...

Domain, Marke und das Recht (16.10.2008, 23:21)
Halli hallo, ich bin rund um das Markenrecht etwas verwirrt: Also: Man kann sich z.B. seinen Firmennamen als Marke eintragen lassen. Dann ist er geschützt. Aber: Ist er das nicht auch schon, wenn er im Handelsregister ...

Domain einklagen (04.06.2011, 12:09)
Hallo, hier ein fiktiver möglicher Fall zum Thema Domain- und Markenrecht: Nehmen wir an, eine Privatperson Herr A möchte ein Internetprojekt starten mit dem Namen "xyz.com". Jetzt ist aber die Domain xyz.com bereits durch ...

Stellenangebot: Leiter Recht (m/w) (25.05.2012, 16:06)
Die MAGIX AG ist eine Holding mit zahlreichen Tochtergesellschaften und Beteiligungen im In- und Ausland. Die Tochtergesellschaften haben unterschiedliche Geschäftsmodelle, beschäftigen sich aber primär mit Software, ...

Ähnlicher Firmenname möglich? (26.08.2010, 19:25)
Hallo liebes Forum, nehmen wir mal an, es existiert eine Firma "AB-Firma" und ein anderer möchte eine Firma mit dem Namen "A&B-Firma" eröffnen. Würde es dabei Probleme geben? Gruß TanCok ...

Urteile zu Markenrecht

2 U 135/11 (10.05.2012)
Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....

6 U 71/98 (26.03.1999)
1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...

6 U 65/97 (23.01.1998)
Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe: "Pop Komm in Köln..." stellt keine Verletzung der prioritätsälteren Marke "POPKOMM" dar; es handelt sich vielmehr um eine nach § 23 MarkenG zulässige beschreibende Angabe....

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