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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

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HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

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Hartmann Dahlmanns Jansen Rechtsanwälte

Telefon: 0202 37127-11


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News zu Markenrecht

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
"Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. ...

Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Briefmarken geschützt? (27.05.2010, 01:09)
Nehmen wir an, jemand möchte alte DDR Briefmarken in einem Designbuch und auf Postkarten drucken (vergrößert) und verkaufen. Wie verhält es sich hierbei mit Rechten und Verboten seitens des Staates? Fallen Briefmarken unter ...

Wer kennt sich mit Marken- bzw. Urheberrecht aus? (10.08.2012, 18:45)
Ich habe 2 Fragen: 1.) Wenn ein Unternehmen z.B. einen Merchandise- oder Fan-Artikel regulär einkauft und diesen Artikel gratis seinen Facebook-Fans anbietet um sein eigenes Produkt interessanter zu machen oder auf seine ...

Markenverletzung auch wenn Fa die erste in DE ist? (02.10.2011, 02:26)
Hallo, guten Morgen. Bis gestern war ich mir noch sicher mich einigermaßen auszukennen, erkennen zu können, ob unerlaubt eine Wortmarke verwendet wird oder nicht. Angenommen der Fall stehlt sich so dar: eine Domain, deren ...

Markenrecht Hilfe benötigt ! (30.10.2005, 14:09)
Hallo, ich bin auf der Suche nach grössten Sozietät in Deutschland natürlich auch die mit den besten Anwälten :) die den Bereich Wettbewerbsrecht Markenrecht abdeckt und international tätig ist. Vielleicht kann mir ...

Frage zum Markenrecht (03.04.2007, 17:25)
Hallo, nehmen wir mal an, Webmaster A bastelt an einem neuen Projekt, und verwendet einen Namen der Firma XY - Firma XY führt ein Produk CDE, der Webmaster nennt sein Projekt CD. Er schaut bei DPMA nach, ob die Marke ...

Urteile zu Markenrecht

I-20 U 3/03 (18.03.2003)
§ 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...

13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...

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