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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

Telefon: (02 02) 3 71 27-0


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Tim Geißler   Morianstraße 3, 42103 Wuppertal
GKS Rechtsanwälte

Telefon: 0202 24567-0


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Monika Katharina Ortlinghaus   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal
Hartmann Dahlmanns Jansen Rechtsanwälte

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News zu Markenrecht

BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden ...

BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf ...

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) ...

Urheber / Markenrecht für Gebotsschilder (02.08.2011, 23:24)
Hallo. Darf man ein "Gebotsschild" oder "Warnschilder" die einer offiziellen DIN Norm entsprechen (wie z.B. Stoppschilder ö.ä.) als Marken- oder Firmenlogo verwenden? Drüfte man sie auf Kleidung drucken und verkaufen? wenn ...

Wortmarke - Bindestrich macht Unterschied? (01.12.2012, 17:19)
Hallo liebes Forum, Angenommen Existenzgründer (E) möchte eine Gemeinschaftsmarke anmelden. Diese trägt den Namen "Fallnicht". "Fallnicht" ist bereits registriert (allerdings in völlig verschiedenen Warenklassen). E möchte ...

Fotos in Internet-Bildagenturen (26.10.2011, 15:43)
Hallo! Aus Interesse am Thema Stockfotografie haben sich ein paar Fragen entwickelt auf die ich bis jetzt keine eindeutige Antwort finden konnte. Angenommen Person A macht ein Bild, auf dem ein PC-Gehäuse zu sehen ist und ...

Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen ...

Urteile zu Markenrecht

1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

19 U 63/98 (18.09.1998)
1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...

5 W 295/10 (14.12.2010)
1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...

Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

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