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Rechtsanwalt in Wuppertal: Markenrecht - Verzeichnis

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HARTMANN DAHLMANNS JANSEN RECHTSANWÄLTE   Steinbecker Meile 1, 42103 Wuppertal 

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News zu Markenrecht

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem ...

BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim ...

Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenrechtsverletzung (24.11.2011, 09:27)
Angenommen, jemand hatte lange Zeit einen Namen für sein Geschäft, der dann "plötzlich und unerwartet" markenrechtlich geschützt wird. Was muss man dann alles tun, um nicht abgemahnt zu werden? 1. Den Namen ändern, 2. die ...

Namensrecht ohne Eintragung? (02.09.2010, 10:16)
Hallo @all, ich habe eine Frage zum Markenrecht. Folgender Fall: Unternehmer A eröffnet einen kleinen Laden (z.b. Friseur). Der Name des Ladens besteht aus einem Doppelwort, das nicht geschützt ist und durch die allgemeine ...

Berufsausbildung vor dem Jura Studium (03.07.2004, 19:52)
Ich bin gerade am überlegen was ich tun soll. Ich möchte auf jeden Fall einmal Jura studieren. Einerseits könnte ich das gleich tun, auf anderen Seite habe ich jedoch eine Berufsausbildung sicher (zum Industriekaufmann). ...

iPod Touch Apps anbieten -> illegal? (09.02.2009, 20:04)
Hallo, mal angenommen Person A bietet gecrackte iPod Touch Apps, die offiziell für Geld im App Store zu erhalten sind, zum Download kostenlos auf seiner Seite an. Ist dieses für Person A illegal? Und wie sieht es aus, wenn ...

Onlinedokumentationen Drucken und verkaufen, verstoß oder nicht? (15.03.2005, 19:26)
Hallo, ich hoffe mir kann hier geholfen werden und vor allem hoffe ich das ich in dieser Rubrik richtig liege. Ich habe folgende Frage. Darf man Onlinematerial zb Handbücher im PDF Format einfach drucken und ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 167/96 (28.11.1997)
1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....

6 U 62/09 (16.09.2010)
In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....

6 U 217/96 (18.07.1997)
1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....

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