Rechtsanwalt für Markenrecht in Witten

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Herr Rechtsanwalt Maik Swienty unterstützt Mandanten zum Gebiet Markenrecht kompetent in Witten
c/o RA Dr. Klaus Wentzel
Oststr. 6
58452 Witten
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die ...
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...
  • Bild Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
    Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen "Fachanwalt für Markenrecht" wettbewerbswidrig sei. Anders als die Antragsgegnerinnen in Hamburg legte die Antragsgegnerin in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Domainrecht (26.04.2008, 17:27)
    Hallo allerseits, mal angenommen jemand würde für eine Firma einen Onlineshop auf die Beine stellen. Für diese Arbeit aber keine Einmalzahlung sondern eine Provision für alle Verkäufe bekommen soll. Dafür natürlich auch den Shop weiterhin pflegt und erweitert. Diese Firma besitzt allerdings das Markenrecht bzw Namensrecht an dieser Domain (wenn man das so ausdrückt), ...
  • Bild Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
    Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es augenscheinlich viele Leute beim Kauf von Karten nur darauf abgesehen haben, diese mit möglichst großem Gewinn bei Internetauktionsäusern wiederzuverkaufen. Nun weiß Gaby, dass ihr ...
  • Bild Rechnungen/Gewinn steuerlich Aufteilen (15.12.2011, 16:11)
    Drei Personen haben sich locker zusammengeschlossen und seit einigen Monaten ein paar Webseiten erstellt. Die Seiten wurden jeweils mit einer gemeinsam erstellten Rechnung abgerechnet. Auf der Rechnung stehen alle drei Namen und der frei erfundene noch nicht registrierte - noch sonst angemeldete - Firmenname. Keine UStID, da Kleingewerbe. Bisher noch keine ...
  • Bild Gemeinfreies Werk bearbeiten u. veröffentlichen (21.11.2012, 11:53)
    Hallo, darf man ein gemeinfreies Werk (der Autor ist länger als 70 Jahre verstorben), so bearbeiten, dass zwar der Inhalt grundsätzlich der gleiche ist, aber neu formuliert wurde? Das Werk enthält außerdem viele Fußnoten auf jeder zweiten Seite. Darf man diese zusammenfassend ans Ende der neuen Ausgabe stellen? Sind Anmerkungen des ...
  • Bild Allgemeine Frage zu Domain und Markenrecht (06.04.2008, 14:44)
    Hallo, angenommen, jemand meldet seinen Firmennamen/Logo als Marke in Deutschland, Australien und USA an. Die Internetdomain (.com) mit seinem Firmennamen ist bereits vergeben, wird aber vom Domaineigentümer nicht genutzt. Die Domain wurde ca. 4 Jahre vor der Markenanmeldung von einem Australier registriert. 2 Fragen hierzu: 1. Kann der Markeninhaber die Domain einfordern und ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
  • Bild LG-BERLIN, 15 O 146/08 (25.11.2008)
    Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....
  • Bild OLG-KOELN, 6 W 15/98 (28.10.1998)
    1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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