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Rechtsanwalt für Markenrecht in Witten

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Maik Swienty   Oststr. 6, 58452 Witten
c/o RA Dr. Klaus Wentzel

Telefon: 02302-914310



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News zu Markenrecht

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenanmeldung (17.08.2008, 17:30)
Hallo, nehmen wir an, jemand möchte eine Imbissbuden-Kette im Franchise-Modell eröffnen und denkt sich dafür einen tollen Namen aus (z.B. Imbiss-König). Es gibt aber vielleicht schon eine Imbiss-Bude mit genau demselben ...

Markenverletzung??? - Bitte um schnelle Hilfe! (23.10.2013, 15:52)
Hallo liebe Forumler, vor zwei Tagen habe ich ein Schreiben von einer Firma bekommen dass ich meinen Firmennamen abtreten soll. Ich nehm jetzt einfach mal den Begriff "mail" als Streitpunkt (was aber nicht der Firmenname ist ...

Künstlernamen verunglimpfen? (08.03.2006, 15:42)
Hallo! Ich habe mal eine Frage.Wenn man Beispielsweise T-shirts oder andere Dinge herstellen und verkaufen würde auf denen bestimmte Musiker veräppelt werden, könnten die betroffenen Künstler irgendwelche Ansprüche stellen? ...

Markenrecht im Internet - Swarovski (14.01.2012, 20:03)
Hallo Community! ich habe eine kurze Frage: Person A vertreibt einen Frisörshop. In diesem Shop im Internet, bietet Personan A Swarovski Steine an. Nun die Frage: Darf PErson A auch bei den Produkt ganz groß und breit ...

Schmuck mit Wiedererkennungswert (22.04.2011, 23:53)
Hallo! Bin noch neu und hoffe, dass ich alle Forenregeln bei meinem Beitrag korrekt beachte. :) Letztens habe ich mit ein paar Freunden diskutiert und wir sind uns nicht einig geworden, weil uns der nötige Einblick fehlt. ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 193/96 (11.04.1997)
,Abnehmbare Kühlerfigur", Erschöpfungseinwand MarkenG §§ 4, 14, 152, 153; WZG (a.F.) §§ 15, 24; UWG § 1 1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, l...

5 W 295/10 (14.12.2010)
1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...

1 U 522/04 - 152 (13.04.2005)
Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches....