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Rechtsanwalt in Witten: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Maik Swienty   Oststr. 6, 58452 Witten
c/o RA Dr. Klaus Wentzel

Telefon: 02302-914310



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News zu Markenrecht

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem ...

Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Verkauf von Markenware (13.04.2011, 19:31)
Hallo an alle, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Nehmen wir an P. möchte einen eigenen Online-Shop eröffnen um dort seine alten gebrauchten Klamotten und alte gebrauchte Klamotten seiner Freunde zu verkaufen. Was ...

Bildmarke im Recyclingprodukt (20.08.2010, 12:03)
Hallo, mal angenommen man würde von einem Künstler Schmuckstücke mit recycelten Kronkorken (die Bildmarken auf den Kronkorken sind deutlich sichtbar) weiterverkaufen. Verstößt man dann gegen das Markenrecht? Darf man diese ...

Vor 3.600 veröffentlicht... und noch nicht abgelaufen! (30.09.2013, 22:38)
LG Magdeburg laut Wikipedia zur Himmelsscheibe von Nebra: Als Eigentümer der Himmelsscheibe stehe ihm das Recht zur Veröffentlichung zu, aus der vermuteten kultischen Nutzung vor 3600 Jahren in Form der Präsentation der ...

Markenmissbrauch bei Onlineauktion (20.08.2006, 19:01)
Hallo erstmal, und vielen Dank für das Lesen meines Beitrages ) Mich interessiert Folgendes: Nehmen wir mal an, ein Gewerblicher Verkäufer "V" setzt einen Artikel "A" in ein Onlineauktionshaus zum Verkauf rein. Der ...

Kunst Und Markenrecht - Künstlerische Freiheit (06.03.2008, 09:17)
Guten Tag allerseits! Was würdet Ihr sagen zum Thema Kunst und Markenrecht bei einer hypothetischen Konstellation wie dieser zum Beispiel: Ein akademisch ausgebildeter junger Bildhauer/Künstler erschafft eine Reihe von ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 91/98 (22.01.1999)
1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...

6 W 25/12 (29.02.2012)
1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...

6 U 170/12 (21.03.2013)
1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...

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