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News zum Vereinsrecht
  • Bild COPERNICUS verlegt Sitz nach Oldenburg - 326 Hochschulen aus 34 Ländern gehören dem europäischen Hoc (22.12.2005, 13:00)
    Oldenburg. Die Universität Oldenburg wird ab dem 1. Januar 2006 Schaltzentrale von COPERNICUS-CAMPUS, dem europäischen Hochschulnetzwerk für Nachhaltigkeit. Mit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages wurde heute die Verlegung der Organisation von Dortmund nach Oldenburg besiegelt. Dem 1988 von der Europäischen Hochschulkonferenz (CRE) ins Leben gerufenen und heute als Verein organisierten Projekt ...
  • Bild Vereinsrecht: Haftungsbegrenzung für eherenamtlich tätige Vorstände beschlossen (03.07.2009, 14:20)
    Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zu Verbesserungen im Vereinsrecht beschlossen, insbesondere eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und Vorschriften, mit denen elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister erleichtert werden. Überdies kann beim Bundesministerium der Justiz ab heute kostenlos eine Informationsbroschüre zum Vereinsrecht bestellt werden. Darin werden einfach und verständlich alle ...
  • Bild Bundesministerium der Justiz bietet neuen Leitfaden zum Vereinsrecht (24.04.2009, 15:51)
    Ab heute bietet das Bundesministerium der Justiz in seinem Internetangebot einen neuen Leitfaden zum Vereinsrecht an. "Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Wir brauchen Menschen, die bereit sind, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Viele, die sich für Sport, Kultur oder soziale Fragen einsetzen, organisieren sich im Verein. Über 550.000 ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Entlastung des Altvorstandes bei dessen Abeahl und vorgezogenen Neuwahlen (06.08.2006, 21:07)
    Hallo, ich hätte eine gerne eine Antwort zu folgendem Problem: der zur Zeit noch im Amt befindliche Vorstand eines Reitvereins soll bei einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung abgewählt und ein neuer Vorstand soll im Anschluss gewählt werden. Da der 1. Vorsitzende sowie vereinzelt auch Mitglieder des erweiterten Vorstandes vereinsschädigende Handlungen begangen haben, die ...
  • Bild Tagesordnung bei Einladung zur Mitgliederversammlung ausschliesen (16.12.2011, 17:00)
    Hallo zusammen, ich habe folgende Frage: Verein XY (Vorstand) lädt jährlich zur ordentlichen Mitgliederversammlung Termingerecht aber ohne Tagesordnung ein. Dass er ohne Tagesordnung einlädt hat er in seiner Satzung festgeschrieben: § 10 Die Mitgliederversammlung (1) Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom ersten Vorsitzenden unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zwei Wochen durch eine Ankündigung im öffentlichen ...
  • Bild Fehler in der Buchhaltung - Pflicht bei Kenntnis (12.05.2013, 19:08)
    Hallo, ich habe mal eine Frage, wie wer mit Kenntnissen bei unsachgemäßer Buchhaltung in Vereinen umzugehen hat. Ausgangslage: In einem Verein gab es in der Vergangenheit einige Fehler bei der Buchhaltung und bei der Steuer, z.B. durch unsachgemäße Verwendung von Übungsleiterpauschalen und Bezahlung von ehrenamtlichen Vorstandmitgliedern (was laut Satzung nicht zulässig ist). Es ...
  • Bild IG wird e.V. (07.02.2012, 18:27)
    Hallo nehmen wir mal an die Mehrzahl an "Mitgliedern" einer Interessen Gemeinschaft entschliesst sich die IG als Verein eintragen zu lassen. Kann es da Schwierigkeiten geben wenn eine geringere Anzahl an "Mitgleidern" der IG etwas dagegen haben? Worauf sollte man achten ? LG
  • Bild Sitz-Erstellung in Deutschland ein ausländisches Vereins (23.11.2012, 09:27)
    Hallo, Sagen wir, es gibt ein eingetragener Verein im Ausland, in einem Land das ein Mitglied der Europäischen Union ist - und dessen Mitglieder einen Sitz des Vereins in Deutschland erstellen möchten. Die Frage ist: was würden sie brauchen um den Sitz zu erstellen? (Adresse in Deutschland, wie viele Mitglieder, Übersetzung der ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 1 S 10/02 (14.05.2002)
    1. Die zulässigen Rechtsmittel gegen eine im vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gemäß § 4 Abs. 2 S. 1, Abs. 4 S. 1 und 2 VereinsG ergangene richterliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung bestimmen sich in Ermangelung spezieller vereinsrechtlicher Regelungen nach der Verwaltungsgerichtsordnung. 2. Das Rechtsschutzinteresse für eine Beschwerde ge...
  • Bild VG-KARLSRUHE, 7 K 3335/11 (04.03.2013)
    Einwände gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl der Mitglieder des für das Entziehungsverfahren zuständigen Promotionsausschusses können nicht - gleichsam als Vorfrage - im Rahmen der Anfechtung der Entziehung des Doktorgrades geltend gemacht werden. Dies folgt aus dem in § 10 Abs. 5 LHG enthaltenen Rechtsgedanken sowie aus allgemeinen im Staats- und Verwaltungsr...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 20 W 525/10 (03.05.2011)
    Der Vereinsname mit dem Zusatz "Verband der ..." verstößt im konkreten Fall nicht gegen das "Irreführungsverbot" nach § 18 Absatz 2 HGB....
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Rechtstipps zum Vereinsrecht
  • BildBetätigungsverbot gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat“
    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...
  • BildNach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
    Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Partner der Kanzlei AJT. Der BFH hat mit Urteil vom 17. Mai 2017 entschieden, dass eine Freimaurerloge, ...
  • BildVerein gründen: Wie gründe ich einen gemeinnützigen Verein?
    Bei der Gründung eines gemeinnützigen Vereins sollten einige Formalien beachten werden. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Die Gründung eines gemeinnützigen Vereins hat einige Vorzüge. Sie brauchen weder Körperschaftssteuer, noch Gewerbesteuer zu entrichten. Darüber hinaus haben Sie auch Vorteile bei Spenden. Hierfür können Sie normalerweise ...

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