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Anwaltliche Hilfe im Gebiet Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Wolfram Mascus mit Kanzleisitz in Wiesbaden

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News zum Markenrecht
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Schmuck mit Wiedererkennungswert (22.04.2011, 23:53)
    Hallo! Bin noch neu und hoffe, dass ich alle Forenregeln bei meinem Beitrag korrekt beachte. :) Letztens habe ich mit ein paar Freunden diskutiert und wir sind uns nicht einig geworden, weil uns der nötige Einblick fehlt. Mal angenommen, man würde Schmuck basteln in Form von bekannten Konsolen oder Videospielfiguren- oder Gegenständen und ...
  • Bild Abmahngefährdung bei noch laufendem DPMA-Antrag? (11.02.2013, 16:39)
    Hallo, man nehme an, dass Partei A einen Antrag zur Sicherung einer Wortmarke bei der DPMA hinterlegt hat. Der Antrag trägt dort den Status "Antrag eingangen", ist dementsprechend noch nicht bearbeitet und bestätigt. Ist Partei B (rückwirkend) abmangefährdet, wenn sie die eingetragene Wortmarke nutzt, bis die DPMA das Markenrecht für Partei A bestätigt ...
  • Bild Haftet Auktionshaus für "falsche" Private Verkäufer? (13.02.2009, 12:36)
    Hallo, gleich mal meine erste Frage in diesem Forum: Ich habe in der Letzten Zeit des öfteren über Unternehmerstatus bei Ebay gelesen, darum habe ich folgende Frage: Angenommen jemand hat eine Internetseite, auf der Leute Ihre Sachen verkaufen können (es muss sich dabei nicht um Versteigerungen handeln, kann aber durchaus sein). Angenommen, einige ...
  • Bild Domain registriert - nicht online - ist das rechtsicher ?!? (30.04.2005, 10:41)
    hallo ich wollte mal nachfragen, wie verhält es sich mit dem Domainrecht: was ist damit wenn man eine Domain gebucht hat und aber diese noch nicht online gegangen ist. Kann man mir rechtlich denn irgend etwas streitig machen, wenn ich die Domain nicht gleich einrichte. - Sollte ich zur Sicherheit ...
  • Bild Markenrecht (02.01.2009, 22:07)
    eine generelle Frage: ist es erlaubt, gefälschte Waren (zB. Tennisschläger), die jedoch als solche gekennzeichnet werden (zB. durch hinzufügen des Wortes Imitat in der Beschreibung), in einem Verkauf Privat an Privat zu veräußern????? bzw. hat Person A von Anfang an gewußt, das er gefälschte Tennischläger zugesendet bekommt. er hat person b ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 34/10 (14.06.2011)
    Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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