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Rechtliche Beratung im Rechtsgebiet Markenrecht bietet in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Ilja Borchers mit Anwaltskanzlei in Wetzlar
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Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
    Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software ...
  • Bild Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
    Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an der Fachhochschule mit dem Bachelor-Abschluss zum Wirtschaftsjuristen. Die Europa Fachhochschule Fresenius (EFF) bietet den Studiengang, der bereits am Standort Köln erfolgreich läuft, ...
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild München: Suche Jura Studenten für Lektorat einer juristischen Arbeit (10.09.2012, 20:34)
    Gesucht wird ein Student/-in zum Lektorat einer juristischen Arbeit. Schwerpunkte meiner Arbeit sind: Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht Sie sind Student/in der Rechtwissenschaften und mindestens im 6 Semester. Sie sind aus München oder Umgebung. Sie haben überdurchschnittlich gute Kenntnisse im Bereich Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht und sprechen perfekt Deutsch. Sie haben ...
  • Bild Nutzung von Firmenlogos auf PKW (20.09.2010, 09:06)
    Guten Tag, wäre es verboten fremde Firmenlogos und/oder Firmennamen für nichtkommerzielle Zwecke auf einem privaten PKW aufzukleben, vergleichbar mit Beschriftungen auf Tourenwagen, Nascars usw. kind regards
  • Bild EuGH Entscheidungen zu Markenrecht-Problematik (19.09.2011, 17:52)
    Hallo, Ich komme jetzt erst ins zweite Semester, und hatte dementsprecht noch keine Vorlesung zum Thema Urheberrecht/Markenrecht. Deswegen sehe man es mir bitte nach, wenn Ich mich eventuell nicht fachkonform ausdrücke. Im Rahmen eines Praktikum suche Ich EuGH Entscheidungen zu folgender Problematik: Firma A haelt die Marken-Rechte für die weltweit bekannte Marke ...
  • Bild Städtenamen auf T-Shirt drucken (17.09.2010, 14:32)
    Hallo,angenommen, jemand besitzt ein Textildruck Geschäft.Darf dieser Städtnamen auf Textilien aufdrucken und diese in den geschäftlichen Verkehr bringen (über einen Internet Shop, oder in dessen Geschäft)?Also: z.B. ein T-Shirt mit dem Stadtnamen, Frankfurt, Köln, Würzburg oder andere Städtenamen. Bei Sollingen, ist ja bekannt, das dieser Name geschützt ist.Vielen Dank für ...
  • Bild Markenrecht Firmenname (27.07.2012, 13:14)
    Hallo wertes Forum, ich bin neu hier und hab da auch gleich eine Frage. Ich habe eine Sanitätsschule mit dem Namen Sanitätsschule Stormarn in Schleswig Holstein, Stormarn mit dem Zusatz "Trainigszentrum für Erste Hilfe und Notfallmedizin" nun schreib mich ein in Hamburg ansässiges Unternehmen an ich soll meinen Namen ändern und auch ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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