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Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Klaus Fett   Hövelsinger Weg 51, 89081 Ulm
     

    Telefon: 0731 140070


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    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

    Telefon: 0731 92609530



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    News zu Markenrecht

    BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

    Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
    Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die ...

    Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Domain, Marke und das Recht (16.10.2008, 23:21)
    Halli hallo, ich bin rund um das Markenrecht etwas verwirrt: Also: Man kann sich z.B. seinen Firmennamen als Marke eintragen lassen. Dann ist er geschützt. Aber: Ist er das nicht auch schon, wenn er im Handelsregister ...

    Lizenzen für Filmposter? (02.05.2013, 19:03)
    Hoffentlich ist die Frage hier im richtigen Unterforum eingetragen.Angenommen Person A möchte von ihm gestaltete Grafiken (Fanposter) gewinnbringend verkaufen, die aber den Namen eines Filmes oder einer Serie enthalten. Ist ...

    Das Buch der Bücher - Titelschutz (22.11.2013, 00:06)
    Hallo,ich habe folgende Frage. Genießt "Die Bibel" (ohne weiteren Zusatz oder Untertitel) als Werktitel irgendeinen durch UrhG, Markenrecht oder auf andere Weise begründeten Titelschutz? Könnte also z.B. ein Verlag X durch ...

    Soll wohl Büchtitel für einer Webseite geklaut haben. (10.04.2011, 22:09)
    Hallo miteinander,Was Passiert bei so einer Geschichte. Personen und Handlung frei erfunden.Also Monika L. hat vor ein paar Wochen für ihr Geschäft eine Webseite erstellt und einen Artikel eingestellt.Nun behauptet ein Autor ...

    Social bookmark buttons selbst erstellen? (27.02.2011, 18:47)
    Hi Leute, auf viele Webseiten, wie z.B. bei Artikeln auf spiegel.de findet man unten diverse Social Networks Buttons. Diese sind aber nicht die offiziellen Buttons, wie der Facebook Like Butteon, etc, scheinen also nicht ...

    Urteile zu Markenrecht

    1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....

    2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

    6 U 65/11 (08.09.2011)
    Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist nicht allein deswegen rechtsmissbräuchlich, weil sie eine Reaktion auf eine Abmahnung des Gegners darstellt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn nach den Gesamtumständen kein Zweifel daran besteht, dass dieser "Gegenschlag" allein dazu dient, gegenüber der anderen Seite Dru...

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