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Anwaltliche Vertretung im Gebiet Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M. mit Anwaltsbüro in Ulm
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Anwaltliche Vertretung im Rechtsbereich Markenrecht gibt gern Herr Rechtsanwalt Thomas Kienle mit Kanzleisitz in Ulm

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...
  • Bild BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
    Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Lizenz für die alten Meister (28.11.2011, 17:39)
    Hallo Forummitglieder, folgender Fall: Wenn ich ein Bild eines alten Meisters, wie Klimt, Klee oder Picasso nachmalen möchte um dann zu verkaufen, muss ich Lizenz zahlen und wenn ja an wen?
  • Bild [Gesucht] Kreativer Rechtsanwalt fürs Leben gesucht ;-) (09.03.2009, 11:46)
    Hallo und guten Tag, also zuerst einmal vorab: zZ habe ich keine Fragestellung, mit dessen Beantwortung ich Sie beauftragen möchte. Aber man weiß ja nie, was kommt und daher suche ich (Privatperson; Angestellter) einen kompetenten Rechtsbeistand, der mir bei zukünftigen Problemen mit Rat und Tat beiseite steht. Expemplarische Themenbereiche könnten sein: - Verkehrsrecht - Arbeitsrecht - ...
  • Bild kommerzielles zu Eigen machen von gesell. Hypes/"öffentlichen", geisten Eigentums (25.11.2013, 02:48)
    Guten Abend,da sowas immer mal wieder vorkommt, auch in anderen Variationen und mir das schon seit einiger Zeit im Kopf rumgeistert, würde ich mal gerne eure Meinung dazu hören. Es geht darum, wie Unternehmen oder Personen sich gesellschaftliche Hypes zu Eigen machen und inwiefern sie durch "Publikation" Nutzungsrechte an diesen ...
  • Bild Abmahngefährdung bei noch laufendem DPMA-Antrag? (11.02.2013, 16:39)
    Hallo, man nehme an, dass Partei A einen Antrag zur Sicherung einer Wortmarke bei der DPMA hinterlegt hat. Der Antrag trägt dort den Status "Antrag eingangen", ist dementsprechend noch nicht bearbeitet und bestätigt. Ist Partei B (rückwirkend) abmangefährdet, wenn sie die eingetragene Wortmarke nutzt, bis die DPMA das Markenrecht für Partei A bestätigt ...
  • Bild Markenrechtsverletzung (24.11.2011, 09:27)
    Angenommen, jemand hatte lange Zeit einen Namen für sein Geschäft, der dann "plötzlich und unerwartet" markenrechtlich geschützt wird. Was muss man dann alles tun, um nicht abgemahnt zu werden? 1. Den Namen ändern, 2. die Webseite mit dem Namen aufgeben, also die Nutzung einstellen?! Wenn man aber lange einen Namen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 71/98 (26.03.1999)
    1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 160/08 (12.11.2009)
    Der Markeninhaber kann sich dem weiteren Vertrieb von mit seiner Marke gekennzeichneten Waren, die zunächst mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind, mit berechtigten Gründen widersetzen (§ 24 II MarkenG), wenn ein Dritter diese Waren nachträglich mit einem Echtheitszertifikat (COAL) versehen hat, das zwar als solches ebenfalls vom Markeninh...
  • Bild OLG-HAMBURG, 1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
    Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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