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Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Foto
    Klaus Fett   Hövelsinger Weg 51, 89081 Ulm
     

    Telefon: 0731 140070


    Foto
    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

    Telefon: 0731 92609530



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    News zu Markenrecht

    Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
    Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an ...

    BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. ...

    BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Werbegeschenke verkaufen (22.04.2008, 19:31)
    Hallo liebe Forenmitglieder, ich debattiere schon seit geräumiger Zeit mit juristisch interessierten Personen über die folgende Frage: Darf eine Privatperson "Werbeartikel" verkaufen? und damit evtl. Gewinn erzielen? wenn ...

    Klage gegen Domainname wegen Namensgleichheit (08.05.2005, 16:01)
    Hallo! Ist es möglich, dass ein Rechtsanwalt einen Inhaber einer Domain verklagt, seine Domain löschen zu lassen, die er schon seit 10 Jahren besitzt, weil sich jetzt eine Firma angemeldet hat, die den gleichen Namen trägt, ...

    Abmahnung wegen Merkenrechtsverletzung (11.08.2008, 10:30)
    Privatperson X hat sich in den USA bei einem seriös erscheinenden Kaufhaus 10 T-Shirts der Marke "Y" gekauft und diese mit zurück nach Deutschland genommen. Nicht als gewerblicher Unternehmer sondern lediglich als ...

    Webdesign Haftung (19.12.2006, 13:12)
    Hallo, folgender Sachverhalt: Hobby-Webdesigner (nur private Projekte bis zum folgenden Zeitpunkt) W bietet auf Anfrage von Person P an, einen kompletten Internetauftritt zu erstellen. Dieses gescheiht dann auch, allerdings ...

    Firmenname existiert schon (29.03.2012, 12:32)
    Nehmen wir mal an in Österreich existiert eine "{lateinisches Nomen} Engeneering GmbH". Dürfte in Deutschland von einem anderen Betreiber dann ein Einzelunternehmen mit dem Namen "{lateinisches Nomen} Internet Services ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 14/98 (23.04.1999)
    1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...

    13 W 890/10 (15.11.2010)
    Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....

    6 U 167/96 (28.11.1997)
    1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....

    Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2014

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