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Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Klaus Fett   Hövelsinger Weg 51, 89081 Ulm
     

    Telefon: 0731 140070


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    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

    Telefon: 0731 92609530



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    News zu Markenrecht

    Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
    Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und ...

    Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
    Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...

    Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Vertrieb von BMW M3/M5-Außenspiegel Nachbauten seitens der BMW-AG wirklich verboten? (22.08.2007, 23:59)
    Hallo, ich stelle mir die Frage, ob die BMW-AG wirklich den Vertrieb von M3/M5 Außenspiegeln (Nachbau) verboten hat? Im Internet kann ich keine Information über ein Patent oder Urteil diesbezüglich finden? Angeblich ist es ...

    Unternehmen - Marke (13.01.2012, 17:33)
    Hallo zusammen, ich weiß nicht, ob ich im Markenrecht überhaupt richtig bin oder welchen Bereich des Rechts meine Frage tangieren könnte. Vielleicht weiß ja jemand doch eine kurze Antwort. Nun zu meiner Frage: Mal ...

    Fotos von Produkten auf Webseite nutzen (22.12.2011, 10:19)
    Guten Tag, ich bin neu im Forum und habe, wie sollte es auch anders sein, gleich eine Frage. Beim Surfen im Internet ist mir aufgefallen, dass viele Webseiten Bilder von Produkten nutzen und frage mich, ob sie dies ...

    Firma erloschen - Markenrecht?? (15.09.2010, 19:16)
    Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen ...

    Autohersteller - Logos (11.10.2011, 17:18)
    Es gibt doch von jedem PKW-Hersteller diverse Schlüsselanhänger in allen möglichen Formen und Ausführungen, aber immer mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehen, zBsp. VauWe usw. Man kann diese Schlüsselanhänger im ...

    Urteile zu Markenrecht

    1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
    Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...

    6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...

    6 U 77/97 (09.01.1998)
    1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...

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