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    News zu Markenrecht

    Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem ...

    BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. ...

    BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Markenrecht anwendbar (Schutz nichtkommerzieller Unternehmen?)? (15.02.2010, 14:51)
    Hallo, ich kenne mich im Markenrecht nicht aus, habe mich nur kurz mal eingelesen; meine Frage: ist Markenrecht anwendbar, wenn bspw. einzelne Gewerbetreibende auf ihren Homepages unzutreffend/missverständlich damit ...

    Zwei verschiedene 'Gewerbe' mit einem Gewerbeschein? (27.04.2011, 22:56)
    Hallo,Angenommen Person A besitzt als Einzelunternehmer bereits seit einigen Jahren ein Transportunternehmen.Person B (Student/in und Sohn/Tochter von Person A) möchte versuchen sich mit einem Nebenjob etwas Geld zu ...

    vergebene Domainnamen bekommen durch Markenrecht? (09.03.2011, 10:20)
    Hallo allerseits. Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse. Nun möchte ...

    Abmahngefährdung bei noch laufendem DPMA-Antrag? (11.02.2013, 16:39)
    Hallo, man nehme an, dass Partei A einen Antrag zur Sicherung einer Wortmarke bei der DPMA hinterlegt hat. Der Antrag trägt dort den Status "Antrag eingangen", ist dementsprechend noch nicht bearbeitet und bestätigt. Ist ...

    Urheber / Markenrecht für Gebotsschilder (02.08.2011, 23:24)
    Hallo. Darf man ein "Gebotsschild" oder "Warnschilder" die einer offiziellen DIN Norm entsprechen (wie z.B. Stoppschilder ö.ä.) als Marken- oder Firmenlogo verwenden? Drüfte man sie auf Kleidung drucken und verkaufen? wenn ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

    17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...

    6 U 193/96 (21.10.2002)
    1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, liegt hierin ein grundlegender Eingriff in das Konstruktionsprinzip der Originalkühlerfigur, deren Oberteil zw...

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