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Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

    Telefon: 0731 92609530


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    Klaus Fett   Hövelsinger Weg 51, 89081 Ulm
     

    Telefon: 0731 140070



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    News zu Markenrecht

    BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
    Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ...

    Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

    Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
    Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den ...

    Urheber- / Markenrecht im Verein (e.V.) (14.11.2013, 20:57)
    Vor Kurzem diskutierten wir im Freundeskreis kontrovers o.a. Thema. Es stellten sich folgende Fragen: 1. Können einzelne Vereinsmitglieder(Gründungsmitglieder) Urheber-/ bzw. Markenrechte an dem Vereinsnamen / Vereinslogo für ...

    Bildmarke im Recyclingprodukt (20.08.2010, 12:03)
    Hallo, mal angenommen man würde von einem Künstler Schmuckstücke mit recycelten Kronkorken (die Bildmarken auf den Kronkorken sind deutlich sichtbar) weiterverkaufen. Verstößt man dann gegen das Markenrecht? Darf man diese ...

    Verwendung von geschütztem Namen in Slogan und URL (28.07.2012, 12:07)
    Folgende Fallkonstrukte: a) Eine Unternehmensberatung im IT-Sektor möchte in ihrem Slogan darauf aufmerksam machen, dass sie Beratung und Training einer bestimmten Software, deren Name von einem Softwarehersteller rechtlich ...

    Bedeutungsklärung "kommerzielle Nutzung" (19.03.2011, 08:49)
    Huhu, Umfasst kommerzielle Nutzung nur die direkte kommerzielle Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Objektes oder auch die indirekte: Also nicht den Verkauf eines Fotos, aber die Verwendung eines geschützten Fotos ...

    Urteile zu Markenrecht

    I ZR 18/11 (12.07.2012)
    a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht werden, obwohl ihm zuvor ein Hinweis auf die klare Rechtsverletzung gegeben worden ist. Nach einem solchen Hinweis muss der File-Hosting-Dienst im Rahmen des t...

    2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

    6 U 14/98 (23.04.1999)
    1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...

    Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

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