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Rechtsanwalt in Ulm: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Klaus Fett   Hövelsinger Weg 51, 89081 Ulm
     

    Telefon: 0731 140070


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    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

    Telefon: 0731 92609530



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    News zu Markenrecht

    BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit ...

    Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

    TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Kostüm (04.04.2012, 20:38)
    Folgender fiktiver Fall: Person A möchte für eine private Gegebenheit (z.B. einer Junggesellenabschied unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein Ganzkörperkostüm eines bekannten Charakters (z.B. Homer Simpson, Dagobert Duck, ...

    Firma erloschen - Markenrechte?? (15.09.2010, 18:55)
    Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen ...

    Das Buch der Bücher - Titelschutz (22.11.2013, 00:06)
    Hallo,ich habe folgende Frage. Genießt "Die Bibel" (ohne weiteren Zusatz oder Untertitel) als Werktitel irgendeinen durch UrhG, Markenrecht oder auf andere Weise begründeten Titelschutz? Könnte also z.B. ein Verlag X durch ...

    kommerzielle Nutzung von Bildern (12.01.2014, 16:13)
    Hallo zusammen, Person A möchte sich mit dem Verkauf von Bilder/Aufklebern selbstständig machen. Als mögliche Artikel möchte er unteren anderem selbst erstellte Motive anbieten und Motive die bereits vorhanden sind. Als ...

    Spieltitel/logo auf einem Flyer (09.01.2012, 00:37)
    Hi,angenommen Team A veranstaltet ein eSports Turnier. Damit genügend Teilnehmer gefunden werden möchten sie Flyer und Plakate drucken, auf denen erkennbar ist, um welches Spiel es sich handelt und auf welcher Konsole das ...

    Urteile zu Markenrecht

    1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
    Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...

    2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....

    2 U 113/08 (24.11.2010)
    1. Zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen.2. Wer Adword-Anzeigen unter Wahl der Option "weitgehend passende Keywords" aufgibt, ist auch für Markenrechtsverletzungen verantwortlich, die dadurch erfolgen, dass über diese Funktion von Google ein eine fremde Marke enthaltendes Ke...

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