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Rechtsanwalt für Markenrecht in Ulm

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    Lars Twelmeier, LL.M.   Magirus-Deutz-Str. 12, 89077 Ulm
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    Thomas Kienle   Friedenstraße 1, 89073 Ulm
     

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    News zu Markenrecht

    BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
    Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

    Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie ...

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    kommerzielles zu Eigen machen von gesell. Hypes/"öffentlichen", geisten Eigentums (25.11.2013, 02:48)
    Guten Abend,da sowas immer mal wieder vorkommt, auch in anderen Variationen und mir das schon seit einiger Zeit im Kopf rumgeistert, würde ich mal gerne eure Meinung dazu hören. Es geht darum, wie Unternehmen oder Personen ...

    Markenrecht - Markenname ändern (13.10.2013, 16:16)
    Guten Tag! Ich versuche das Beispiel mal so wenig konkret wie möglich zu machen. Bitte haben Sie ein wenig Nachsicht mit mir, da ich neu in dem Forum bin. Sagen wir, jemand würde ein bestimmtes Lebensmittelprodukt aus dem ...

    Warenmuster die gegen das Markenrecht verstoßen (12.10.2007, 13:33)
    ich möchte gerne folgendes beispiel vorbringen wenn ein unternehmer A bei einem ausländischen(nicht Eu) unternehmer B mehrere warenmuster von je 1 Stück bestellt, und die gesendeten warenmuster, entgegen den erwartungen, ...

    Markenrecht (02.01.2009, 22:07)
    eine generelle Frage: ist es erlaubt, gefälschte Waren (zB. Tennisschläger), die jedoch als solche gekennzeichnet werden (zB. durch hinzufügen des Wortes Imitat in der Beschreibung), in einem Verkauf Privat an Privat zu ...

    Buchtipp MarkenR? (21.12.2011, 16:03)
    Wollt mich mal ein wenig weiter bilden um so meinen Marktwert auf dem Stellenmarkt zu verbessern. Hat wer ne Buchempfehlung für mich bezüglich Markenrecht? Also Allgemeines, Anmeldung, Recherche und eben praxisnah. ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...

    6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....

    I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...