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Herr Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M. mit Anwaltsbüro in Ulm hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachmännisch bei Rechtsfällen aus dem Rechtsgebiet Markenrecht
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News zum Markenrecht
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Eigenwerbung auf geschützten Markenprodukten zulässig? (18.07.2012, 11:37)
    Hallo Juraforum,als Giveaways für Messen und Ausstellungen sollen süsse Werbemittel bereitgestellt werden. Folgendes ist geplant:A) Schokoladentäfelchen eines bekannten Herstellers sollen mit einer Banderole mit Werbeaufdruck umhüllt werden. Das Originalprodukt bleibt dadurch uverändert. Derartige Umhüllungen mit Banderolen werden in der Werbemittelbranche oft angeboten. B) Auf Fruchtgummi-Tütchen eines bekannten Herstellers sollen ...
  • Bild Wann verfällt das Markenrecht? (21.05.2012, 14:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: Nehmen wir an eine Große Firma (Firma A) erwirbt die Rechte für einen Produktnamen (z.B. für einen Joghurt). Nennen wir den Joghurt fiktiv "Super-Jogu". Die Firma hat nun die Rechte an dem Namen und vertreibt das Produkt. Nach einigen Jahren wird das Produkt eingestampft und nicht mehr produziert. Über fünf Jahre ...
  • Bild **** oder eGay ?? (17.08.2004, 19:33)
    Hallo erfahrene Kollegen, bitte um kompetente Hilfe bei einem "Problem" mit Markenrecht. Ein Online-Magazin für eine schwule Community möchte den Inhalt seiner Site ändern und in Zukunft Online-Auktionen anbieten. Name des Magazines und somit Name des neuen Auktionshauses wäre egay.de !! Jetzt sind die ersten der Meinung, das gibt sofort ...
  • Bild Fotos in Internet-Bildagenturen (26.10.2011, 15:43)
    Hallo! Aus Interesse am Thema Stockfotografie haben sich ein paar Fragen entwickelt auf die ich bis jetzt keine eindeutige Antwort finden konnte. Angenommen Person A macht ein Bild, auf dem ein PC-Gehäuse zu sehen ist und möchte dieses Bild bei einer der vielen Bildagenturen zum Verkauf uploaden. Darf Person A das Bild ...
  • Bild Namensrecht ohne Eintragung? (02.09.2010, 10:16)
    Hallo @all, ich habe eine Frage zum Markenrecht. Folgender Fall: Unternehmer A eröffnet einen kleinen Laden (z.b. Friseur). Der Name des Ladens besteht aus einem Doppelwort, das nicht geschützt ist und durch die allgemeine Verwendung der Begriffe auch nicht geschützt werden kann/darf. Unternehmen B, welches deutschlandweit in einem ähnlichen Geschäftsbereich aggiert ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild BGH, I ZB 56/11 (30.11.2011)
    a) Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 170/12 (21.03.2013)
    1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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