Rechtsanwalt für Arztrecht in Ulm

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Herr Rechtsanwalt Stephan Biendl mit Niederlassung in Ulm unterstützt Mandanten kompetent aktuellen Rechtsfragen im Schwerpunkt Arztrecht

Bahnhofstraße 1
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Herr Rechtsanwalt Markus Zitterbart aus Ulm berät Mandanten jederzeit gern juristischen Themen mit dem Schwerpunkt Arztrecht

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...
  • Bild "Das kriminalpolitische Manifest von Jean-Paul Marat" - Abschiedsvorlesung von Prof. Heike Jung (02.07.2008, 16:00)
    Der Dekan der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes lädt ein zur Abschiedsvorlesung von Professor Dr. Heike Jung über "Das kriminalpolitische Manifest von Jean-Paul Marat". Die akademische Feier beginnt am Montag, dem 14. Juli 2008 um 15.15 Uhr im Gebäude B4 1, Hörsaal 116, auf dem Saarbrücker Universitätscampus.Jean-Paul ...
  • Bild "Klinische Forschung in vulnerablen Populationen" - Konferenz der Europäischen Akademie Bad Neuenahr (07.04.2008, 16:00)
    Bad Neuenahr-Ahrweiler, 7. April 2008. - Die Forschung an vulnerablen Personen, insbesondere an Minderjährigen und psychiatrisch Kranken, wird zu einem zunehmend drängenden Problem: Beispielsweise ist ein großer Teil der bei Kindern und Adoleszenten angewandten Arzneimittel für diese Patienten nicht zugelassen, in anderen Fällen steht die Entwicklung von wirksamen Medikamenten oft ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Sie werden sterben (31.10.2009, 22:17)
    Ein Arzt A sagt zu B: "Sie werden sterben". Einen Monat später ruft A den B an und teilt ihm mit, eine Angestellte C habe die Unterlagen vertauscht, B werde nicht sterben. Kann B den A verklagen?
  • Bild Arbeitgeber fordert Mitarbeiter trotz AUB zum arbeiten auf! (23.02.2012, 17:08)
    Eine Firma der Größenordnung um die 500 Mitarbeiter fordert die Mitarbeiter auf wenn eine AUB z.B von Montag bis Freitag geht, doch bitte am Donnerstag wieder arbeiten zu kommen. Die AUB sagt schließlich nur voraussichtlich bis... krankgeschrieben. Die Arbeit ist körperlich und nicht ungefährlich(Maschinenbedienung). Schnittverletzungen, Quetschungen... Was kann passieren wenn der ...
  • Bild Schadensersatz wg. Gehörschädigung im Kino (16.09.2008, 14:14)
    Die Person A besucht ein Kino einer größeren Kinokette. Die Lautstärke im Saal ist deutlich überhöht, so dass das Unterhaltungserlebnis nicht nur ungenießbar ist, sondern A noch vor Ort einen Gehörschaden befürchtet. Nach einiger Zeit (15-30 Minuten) scheint die Lautstärke (ein wenig) erträglicher zu werden, so dass A sich entschließt, ...
  • Bild Ärztefehler (15.11.2005, 21:25)
    Schilderung eines fiktiven Falles: Mal angenommen, ein Patient namens X wird während eines stationären Krankenhausaufenthaltes einer medizinischen Untersuchung unterzogen. Diese Untersuchung hat massive gesundheitliche Beeinträchtigungen von Patient X zur Folge; welche 10 Monate lang anhalten. Beweise eines Behandlungsfehlers hat Patient X nicht. Eine Rechtschutzversicherung hat Patient X auch nicht. Was kann Patient ...
  • Bild Abgabe illegaler Waffe durch Rechtsanwalt, Arzt, etc... (02.02.2011, 17:01)
    Folgender Sachverhalt unter der Annahme, dass gerade keine Amnestie läuft: Person A ist Besitzer einer illegalen, erlaubnispflichtigen Schusswaffe. Er übergibt die Waffe Rechtsanwalt/Arzt/Pfarrer B mit der Maßgabe, dass dieser die Waffe bei der Polizei zur Vernichtung abgeben soll. Dort angekommen, wird B natürlich gefragt, von wem die Waffe stammt, er verweigert aber ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 84/08 (08.10.2008)
    Die abgestaffelte Vergütung bei Überschreiten der Fallzahl von über 150% der durchschnittlichen Fallzahl der Honorar(unter)gruppe im vergleichbaren Vorjahresquartal ist nicht zu beanstanden. Der Vortrag, die Versorgung der Patienten in ländlichen, strukturschwachen Regionen müsse sichergestellt werden, kann einen atypischen Sonderfall nicht begründen....
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 55/07 (21.05.2008)
    1. Einer schmerztherapeutischen Praxis eines als Arzt zugelassenen Vertragsarztes kann, wenn 70 bis 80 % ihrer Patienten chronische Schmerzpatienten sind, nicht das Regelleistungsvolumen der Allgemeinmediziner zuerkannt werden, weil ihre Tätigkeit zu sehr von der der Fachgruppe abweicht. 2. Bei einer Neubescheidung kann die Kassenärztliche Vereinigung berü...
  • Bild LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, L 7 KA 79/09 B ER (10.06.2009)
    1.) Auch im sozialgerichtlichen Verfahren gilt der allgemeine prozessrechtliche Grundsatz, dass eine isolierte Anfechtung von Kostenentscheidungen in den Verfahren unzulässig ist, die durch eine Sachentscheidung (die Entscheidung ?in der Hauptsache?) und nicht nur eine Kostenentscheidung abgeschlossen werden. 2.) Für das vorläufige Rechtsschutzverfahren im...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...

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