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Rechtsanwalt in Trier: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Rainer Schons   Hawstraße 1 a, 54290 Trier
 

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News zu Markenrecht

BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf ...

BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. ...

Vortrag "Juristische Richtlinien für den Online-Einsatz von Bewegtbild, Fotografie und Audio" von Re (19.10.2006, 18:00)
Der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Alexander Unverzagt berichtet am Mittwoch, den 25. Oktober 2006, im Rahmen eines Vortrags von 18.00 bis 19.30 Uhr im AudiMax der "Papierfabrik" der Hochschule Harz über interessante ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Frage zu "im geschäftlichen Verkehr" ? (11.08.2011, 18:33)
Hallo, ich interessiere mich gerade fürs Markenrecht, und bin auf folgenden Fall gestoßen: Ein Schüler importiert eine einzelne DVD aus Australien, und bietet sie später auf Ebay an. Ein sogn. Parallelimport, also ein ...

Künstlernamen registrieren (12.11.2012, 08:01)
Hallo, ich möchte einen künstlernamen registrieren lassen und bin mir nicht sicher in welchen klassen ich ihn registrieren lassen soll/muss.. ich möchte den namen als musikkünstler (sänger) nutzen und möchte das dort auch ...

Domain Abmahnung?! Was tun? (14.04.2005, 16:50)
Hallo, ich würde gern mal zu diesem Fall eure Meinung hören: Also eine Privatperson betreibt eine Internetseite mit Handylogos etc. welche über einen Anbieter betreitgestellt werden. Die Domain ist ein Gemisch aus Deutschen ...

(Rechtliche) Konsequenzen der App-Entwicklung (01.09.2012, 16:27)
Mal angenommen, jemand spielt mit Gedanken hobbymäßig eine App zu entwickeln. Dieser Person, nennen wir sie P, schwebe vor, ein einfaches Spiel nach dem Pairs-Prinzip (http://de.wikipedia.org/wiki/Pairs) zu entwickeln. Dazu, ...

Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es ...

Urteile zu Markenrecht

1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

9 O 2852/05 (388) (28.12.2005)
Adwords sind wie Metatags zu behandeln. Ihre Verwendung kann zu einer Markenrechtsverletzung führen....

2 U 40/07 (18.11.2008)
1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

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