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Bei Rechtsfragen zum Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Rainer Schons engagiert im Ort Trier

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...
  • Bild FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken (13.11.2009, 12:53)
    Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Firma starten, DANN MARKE eintragen? Oder andersrum? (12.01.2013, 11:43)
    Hallo, Person A möchte eine Firma starten, weiß jedoch nicht, ob es gut laufen wird. Nun fragt sich Person A, ob es sinnvoll ist, die Marke direkt eintragen zu lassen, oder erst die Firma zu starten und zu schauen, wie es läuft. Dann im Anschluss, wenn es gut läuft die Marke ...
  • Bild iPod Touch Apps anbieten -> illegal? (09.02.2009, 20:04)
    Hallo, mal angenommen Person A bietet gecrackte iPod Touch Apps, die offiziell für Geld im App Store zu erhalten sind, zum Download kostenlos auf seiner Seite an. Ist dieses für Person A illegal? Und wie sieht es aus, wenn er hinschreiben würde, das der Download illegal und verboten ist und es auf eigene ...
  • Bild Zitate aus Songs auf versch. "Produkten" (Design) (17.05.2010, 17:47)
    Nehmen wir mal an ein Designer würde ein T-shirt designen mit einem, wie der Titel schon sagt, Zitat aus einem berühmten Song.z.B. würde auf diesem T-Shirt stehen: These boots are made for walking" oder sowas wie "Hey teacher, leave us kids alone"Der Designer würde diese Shirts gerne kommerziell verkaufen.Wäre dieser ...
  • Bild Spieltitel/logo auf einem Flyer (09.01.2012, 00:37)
    Hi,angenommen Team A veranstaltet ein eSports Turnier. Damit genügend Teilnehmer gefunden werden möchten sie Flyer und Plakate drucken, auf denen erkennbar ist, um welches Spiel es sich handelt und auf welcher Konsole das Turnier stattfindet. Darf das Logo/der Titel des Spiels auf dem Flyer verwendet werden? Und darf auch angegeben ...
  • Bild Domains für Freiberufler - Gibts Kriterien? (20.02.2013, 19:23)
    Hallo Soweit ich mich bisher selbst informieren konnte, dürfen sich Freiberufler nicht mal eben einen Firmennamen verpassen. Ein Werbetexter tritt dann beispielsweise als "Max Müller - Werbetexter" auf. Im Impressum der Website stünde dann auch der Vor- und Zuname etc. pp. Soweit so gut. Wie siehts jetzt mit der Domain aus? ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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