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News zu Markenrecht

Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen ...

Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten ...

Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

München: Suche Jura Studenten für Lektorat einer juristischen Arbeit (10.09.2012, 20:34)
Gesucht wird ein Student/-in zum Lektorat einer juristischen Arbeit. Schwerpunkte meiner Arbeit sind: Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht Sie sind Student/in der Rechtwissenschaften und mindestens im 6 ...

Markenrechtsverletzung bei ebay? (05.01.2008, 11:18)
Hallo folgender Sachverhalt: Man habe anno 2000-2002 bei Ebay einige Spielzeuge aus den 80ern und 90er Jahren ersteigert (werden heute alle nicht mehr hergestellt) Nun habe man diese (da man sie nicht benötige) bei Ebay ...

ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? (21.09.2009, 11:06)
Hallo und schonmal danke für Eure Antworten! Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit ...

Domain und Marke (29.08.2011, 16:26)
Hallo zusammen, ich habe mal eine informative Frage? Man stelle sich vor jemand hat einen Markennamen registriert..zum beispiel xyz (als wortmarke)und hat eine homepage die da lautet blabla-xyz.de,jetzt geht jemand anders ...

Markenlogo allgemeinverbindlich anmelden (10.04.2012, 14:21)
Hallo allerseits! Folgender vollkommen fiktiver Fall wirft Fragen auf: Angenommen eine Privatperson möchte sich eine Grafik beim DPMA schützen lassen, um diese Grafik dann auf allen möglichen Produktarten (T-Shirts, ...

Urteile zu Markenrecht

I ZB 89/11 (02.10.2012)
a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...

1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

6 U 193/96 (21.10.2002)
1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, liegt hierin ein grundlegender Eingriff in das Konstruktionsprinzip der Originalkühlerfigur, deren Oberteil zw...

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