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Rechtsanwalt in Trier: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Rainer Schons   Hawstraße 1 a, 54290 Trier
 

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News zu Markenrecht

Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder ...

BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim ...

Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Kann man Wörter bzw Marken in der Überschrift abmahnen ? (07.02.2014, 16:56)
Person A hat sich vor 10 Jahren eine Marke Angemeldet Person B Bietet in Online Auktionshaus Artikel an die mit dieser Marke nichts zu tun haben Aber benutzt in der überschrift den Markennamen , Hat aber in der Auktion den ...

Markenrecht ?? (06.04.2005, 22:41)
Hallo, Freund von mir haben das Probelm, dass sie ein Geschäft eröffnet haben. Nach einiger Zeit kam Post vom Anwalt , der Ihnen untersagt den Namen weiter zu nutzen. Jemand haätte diesen Namen geschützt. Gibt es da eine ...

Methode der Fragestellung und dessen Auswertung: patentierbar / kopierbar? (16.06.2013, 11:35)
Firma "Alt" hat ein Patent angemeldet. Firma "Neu" möchte diese Methode verwenden und hofft, dass die Methode von Firma Alt nicht patentierfähig ist. Hier ist die Methode: Mal angenommen, es gibt eine Website, auf der den ...

leicht veränderte Marke anmelden (28.11.2011, 19:55)
Hallo, Ich bin neu in diesem Forum und habe gleich eine Frage. Angenommen Person A möchte eine Marke gründen.Person A findet ein Bild und würde es gerne als Logo der Marke verwenden.Allerdings existiert leider schon eine ...

Spielfiguren verändert, fotografiert - und auch noch veröffentlicht! (01.05.2009, 17:58)
Liebe Jurafreunde, gerade lese ich von einer skurillen Geschichte, zu der ich gerne Euren fachkundigen (!) Kommentar hören würde: Da hat ein Pfarrer seit Jahren Playmobil-Figuren geändert - um damit Szenen der Bibel ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 236/09 (02.02.2010)
Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...

6 U 136/10 (31.03.2011)
Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

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