Rechtsanwalt für Markenrecht in Trier

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Herr Rechtsanwalt Rainer Schons mit Anwaltskanzlei in Trier berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei ihren juristischen Fällen im Schwerpunkt Markenrecht

Hawstraße 1 a
54290 Trier
Deutschland

Telefon: 0651 99359080
Telefax: 0651 99359086

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News zum Markenrecht
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...
  • Bild Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Mitbewerber registriert bereits kommunizierte Domain (16.10.2010, 11:08)
    Hi, folgendes würde mich interessieren. Wie sieht es aus, wenn man als Ladenbesitzer einen Internetauftritt plant, die Domain nach außen kommuniziert (Print und Werbung), diese jedoch noch nicht registriert ist und ein Konkurrent sich diese Domain unter den Nagel reißt um damit die Kunden auf seine Internetpräsenz zu lenken. Hat man dort Chancen ...
  • Bild zu ähnlich?? (24.05.2013, 04:01)
    mal angenommen person A möchte eine firma gründen und sagen wir mal selbstdesignte shirts und selbstgemachte taschen oder ähnliches verkaufen... laut dpma ist nix eingetragen. es gibt aber eine internetseite von person B mit ähnlichem namen, bzw. die seite wird umgelenk auf eine andere seite wobei hier nur noch 1 wort ...
  • Bild Kostüm (04.04.2012, 20:38)
    Folgender fiktiver Fall: Person A möchte für eine private Gegebenheit (z.B. einer Junggesellenabschied unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein Ganzkörperkostüm eines bekannten Charakters (z.B. Homer Simpson, Dagobert Duck, etc.) im Ausland herstellen lassen. Nehmen wir mal an, dass der Kostümhersteller sich jetzt absichern möchte und Person A fragt, ob sie denn die ...
  • Bild Schutz vor Abmahnung mittels Klausel !? (09.11.2010, 10:08)
    Hallo, bin gestern durch Zufall beim surfen auf einen kleinen Shop gestoßen, der Inhaber ist noch Kleinunternehmer. Im Impressum selbst steht noch folgende Klausel bzw. Vermerkung: http://www.abload.de/img/klauselqtk8.jpg Ist sowas überhaupt möglich, schützt einen diese nette Formulierung vor plötzlichen Abmahnungen ?
  • Bild Zitate aus Songs auf versch. "Produkten" (Design) (17.05.2010, 17:47)
    Nehmen wir mal an ein Designer würde ein T-shirt designen mit einem, wie der Titel schon sagt, Zitat aus einem berühmten Song.z.B. würde auf diesem T-Shirt stehen: These boots are made for walking" oder sowas wie "Hey teacher, leave us kids alone"Der Designer würde diese Shirts gerne kommerziell verkaufen.Wäre dieser ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 W 15/98 (28.10.1998)
    1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 91/98 (22.01.1999)
    1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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