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Bei Rechtsfällen zum Schwerpunkt Markenrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Rainer Schons engagiert in der Gegend um Trier

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News zum Markenrecht
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...
  • Bild Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
    In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-142-09_fachanwalt-fuer-markenrecht.pdf) oder auch "Fachanwalt: Markenrecht" unlauter ist und gegen Wettbewerbsrecht verstößt; LG Hamburg, Az.: 312 O 142/09 und 312 O 128/09 (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-128-09_fachanwalt-markenrecht.pdf). Hintergrund der Entscheidungen ist die Tatsache, dass der Katalog ...
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Allgemeine Frage zu Domain und Markenrecht (06.04.2008, 14:44)
    Hallo, angenommen, jemand meldet seinen Firmennamen/Logo als Marke in Deutschland, Australien und USA an. Die Internetdomain (.com) mit seinem Firmennamen ist bereits vergeben, wird aber vom Domaineigentümer nicht genutzt. Die Domain wurde ca. 4 Jahre vor der Markenanmeldung von einem Australier registriert. 2 Fragen hierzu: 1. Kann der Markeninhaber die Domain einfordern und ...
  • Bild AG meldet Anspruch auf geistiges Eigentum des AN an (16.05.2009, 16:48)
    Mal angenommen ein AN gestaltet in seiner Freizeit, zu 98% nachweislich ausserhalb der Öffnungszeiten oder nachweislich an Urlaubstagen eine Internetseite die a) nicht vom AG beauftragt wurde (es entstand also aus eigenem freien Willen) und b) weder vom AG bezahlt oder in anderer Weise mit Freizeitausgleich entschädigt wird jedoch c) von dem ...
  • Bild Wozu Disclaimer "ist eingetragenes Warenzeichen von..." (07.01.2013, 20:08)
    Hallo, wozu dienen allerorten lesbaren Aussagen, dass X ein eingetragenes Warenzeichen von Y sei, vor allem, wenn nicht Y, sondern Z das schreibt? Ein fiktives Beispiel: Firma A stellt Computerhardware her; in der Bedienungsanleitung für eine Grafikkarte schreibt A, die Grafikkarte wäre kompatibel mit dem Betriebssystem AnyOS. AnyOS wird von Firma ...
  • Bild Markenanmeldung (17.08.2008, 17:30)
    Hallo, nehmen wir an, jemand möchte eine Imbissbuden-Kette im Franchise-Modell eröffnen und denkt sich dafür einen tollen Namen aus (z.B. Imbiss-König). Es gibt aber vielleicht schon eine Imbiss-Bude mit genau demselben Namen, von der er aber nichts weiss. Kann er die Marke anmelden, ohne Gefahr zu laufen, dass die Markenrechte später von jemandem ...
  • Bild Berufsausbildung vor dem Jura Studium (03.07.2004, 19:52)
    Ich bin gerade am überlegen was ich tun soll. Ich möchte auf jeden Fall einmal Jura studieren. Einerseits könnte ich das gleich tun, auf anderen Seite habe ich jedoch eine Berufsausbildung sicher (zum Industriekaufmann). Eigentlich hatte ich vor, erst diese Ausbildung abzuschließen und danach Jura oder Wirtschaftsrecht zu studieren. Das ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 130/09 (12.11.2009)
    1. Die Vorschrift des § 140 III MarkenG ist auf die Erstattungsfähigkeit vorprozessualer Patentanwaltskosten nicht entsprechend anwendbar. 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in Kennzeichensreitsachen neben der Beauftragung eines Rechtsanwalts die Hinzuziehung eines Patentanwalts für die Abmahnung als erforderlich angesehen werden kann....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 167/96 (28.11.1997)
    1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....



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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
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