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Informationen zum Rechtsgebiet Subventionsrecht

Eine gesetzliche Definition des Begriffs Subvention besteht nicht. Im Allgemeinen wird jedoch unter Subvention eine vermögenswerte Zuwendung verstanden, die ein Träger öffentlicher Gewalt einer privaten Person zukommen lässt.

Staatliche Subventionen (© Bluedesign - Fotolia.com)
Staatliche Subventionen
(© Bluedesign - Fotolia.com)

Eine Gegenleistung wird hierfür nicht erwartet. Allerdings wird erwartet, dass die Privatperson durch ihr Verhalten einen Zweck fördert, der im öffentlichen Interesse liegt.

Bei der Subvention werden verschiedene Arten unterschieden wie:

  • Subventionen für verlorene Zuschüsse, etwa Finanzhilfen, Prämien, Beihilfen, Zuschüsse u.ä.

  • Subventionen in Form von Darlehen

  • Subventionen als Bürgschaften

  • Realförderungen: Hierunter versteht man die bevorzugte Berücksichtigung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Gesetzliche Regelungen

In Deutschland regelt das Subventionsgesetz (SubvG) alle Belange, die sich mit Subventionen befassen. Es handelt sich um ein strafrechtliches Nebengesetz. Denn unter anderem ist es zur Verhinderung von Scheingeschäften, die zum Erhalt von Subventionen ins Leben gerufen werden könnten, erstellt worden. Von gewissen Einschränkungen abgesehen, ist das Subventionsgesetz ein Landesgesetz. Somit bestehen eventuelle Unterschiede zwischen den rechtlichen Vorgaben der einzelnen Bundesländer. Nicht nur nationale Vorgaben sind bei der Vergabe von Subventionen zu berücksichtigen. Auch die europäischen Richtlinien sind zu beachten. Dies ist besonders wichtig, da die Subventionsvergabe nicht nur die Marktsituation des betreffenden Inlandes, sondern auch der anderen Mitgliedsstaaten betrifft. Aus diesem Grund wurde eine Kommission als Überwachungsgremium eingesetzt. Mit ihrer Hilfe wird die strenge Einhaltung der rechtlichen Richtlinien und des Subventionsgesetzes überwacht. Dies beinhaltet auch die Überprüfung der tatsächlichen Verwendung des Subventionsbetrages.

Anwaltliche Beratung

Natürlich würde sich jeder Unternehmer freuen, Subventionen für bestimmte Tätigkeiten oder auf bestimmte Produktionsabläufe zu erhalten. Dies ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Auch stehen die Subventionen in bestimmten Branchen wie etwa der Landwirtschaft nur in begrenztem Masse vorhanden. Daher ist es umso ärgerlicher, wenn man selber leer ausgeht. Ob sich ein Einspruch oder gar eine Klage vor Gericht lohnt, ist nicht leicht zu erkennen. Daher ist die Unterstützung durch einen Rechtsanwalt für Subventionsrecht angeraten. Er ist über die Grundlagen des SubvG sowie die europäische Rechtslage bestens informiert. Ebenso kennt er die aktuellen Gerichtsurteile zu diesem Rechtsbereich. Die Hilfe in einer Anwaltskanzlei für Subventionsrecht zu suchen, ist der beste Weg, wenn es einen konkreten Konflikt mit diesem Gesetz gibt.


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