Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Rechtsgebiet Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel immer gern im Ort Stuttgart

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News zum Patentrecht
  • Bild Chemie-Fortbildung im März: Über Tenside, Kolloide, Pestizide und Vieles mehr (14.01.2009, 14:00)
    Acht Fortbildungskurse hat die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) 2009 bereits bestritten, wenn am 16. März Professor Dr. Thomas P. Knepper von der Hochschule Fresenius zum "Grundkurs Tenside", einem eintägigen GDCh-Informationstag, nach Idstein einlädt. Der Vorsitzende der GDCh-Fachgruppe Waschmittelchemie hat vor allem Ingenieure und Anwender in der Industrie im Auge, wenn ...
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...
  • Bild Fachtagung "NanoPatentierung": Wissensvorsprung in der Nanotechnologie sichern (13.08.2009, 10:00)
    Wie ist Nanotechnologie patentrechtlich einzuordnen? Wie lässt sich Nano-Wissen sinnvoll absichern? Welche Chancen eröffnen Patentkooperationen? Fundierte Entscheidungshilfe zum Umgang mit Nano-Know-how gibt die Fachtagung "NanoPatentierung" am 9. September 2009 in Darmstadt.Neues Wissen, innovative Verfahren und Produkte absichern, also Erfindungen richtig und umfassend verwerten - das muss gut durchdacht sein. Am ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse und dt. Jurastudium? Habe bei ein paar Großkanzleien in München wegen einem Praktikum angefragt ...
  • Bild Falsche Erfindernennung (14.12.2007, 13:00)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Arbeitnehmer erfindet etwas für seinen Arbeitgeber. So weit so gut. Der Arbeitgeber verlangt nun aber bei der Patentanmeldung, dass als Erfindernennung immer noch zusätzlich der Vorgesetzte mitbenannt werden muss, obwohl dieser in keiner Art und Weise and der Erfindung beteiligt war. Wie ist so etwas rechtlich zu ...
  • Bild Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich gibt es schon, allerdings hat Person A die LED's selber in die Dose gebracht und das Bild ...
  • Bild Erfindervergütung international (06.06.2010, 12:57)
    Mal angenommen ein Ingenieur A macht eine Diensterfindung, diese wird von seinem Arbeitgeber B GmbH in Anspruch genommen. Das erhält Herr A schriftlich, ebenso wie die Mitteilung das ihm laut $12 Arbeitnehmererfindergesetz eine Vergütung zusteht. Die B GmbH gehört zu einer internationalen Firmengruppe C Holding. Die C Holding will das Patent ...
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 2393/03 (23.10.2003)
    § 743 Abs. 1 und 2 BGB ist auch im Patentrecht zwischen Miterfindern anwendbar....
  • Bild EUGH, C-258/99 (10.05.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Begriff Erzeugnis im Sinne von Artikel 3 der Verordnung Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel umfasst die chemischen Elemente und deren Verbindungen, wie sie natürlich vorkommen oder industriell hergestellt werden, einschließl...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 150/02 (17.04.2003)
    1. Original-Markenhemden, die für den außereuropäischen Markt bestimmt sind, können auch durch einen unautorisierten Dritten im Inland vertrieben werden, wenn das Markenrecht erschöpft ist (§ 24 MarkenG). Das hierfür erforderliche Inverkehrbringen einer Ware im Inland (in der Europäischen Union) kann durch eine entsprechende eigene Benutzungshandlung des Mar...


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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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