Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel unterhält seine Anwaltskanzlei in Stuttgart hilft als Anwalt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsthemen aus dem Rechtsgebiet Patentrecht

Urbanstraße 7
70182 Stuttgart
Deutschland

Telefon: 0711 16670
Telefax: 0711 1667290

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News zum Patentrecht
  • Bild Bundestag beschließt modernes Patentrecht (28.05.2009, 14:12)
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das Rechtsmittelsystem. "Mit dieser Novelle stärken wir den Patentstandort Deutschland nachhaltig. Die Anmeldung von Patenten wird vereinfacht, bei Streitigkeiten können die ...
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild Zwei Ehrenpromotionen der Universität Greifswald an einem Tag (18.11.2008, 16:00)
    Während eines akademischen Festaktes am 21. November erhalten Prof. Dr. Dirk van Zyl Smith und Prof. Dr. Friedrich Wilhelm Ahnefeld die Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Außerdem wird an Dr. Hubert Schumann die Goldene Doktorurkunde verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung werden auch Habilitations- und Promotionsurkunden sowie das Käthe-Kluth-Stipendium übergeben.Die Rechts- und ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Mit Idee an Unternehmen herantreten (08.09.2012, 10:57)
    Hallo zusammen, wir haben mit 2 Personen eine Idee entwickelt, die ein bereits bestehendes Geschäftsmodell substantiell erweitern kann bzw. einen umfangreichen weiteren Kundennutzen generieren kann. Problem: Ein eigener GM-/Patentschutz kommt nicht in Frage, da wir das Konstrukt mangels elementarer, aber nicht öffentlich verfügbarer Daten nur theoretisch aufstellen und (unzureichend) durchdenken können ...
  • Bild Frage zum Urheberrecht (01.02.2012, 20:31)
    Da im Moment eine Menge Nachrichten und Gesetze sich mit Urheberrecht und deren Verletzung beschäftigen hab auch ich mal kurz über das Thema nachgedacht. Folgender Fall: Person A ist Programmierer und hat ein Programm entwickelt das Musik macht. Im Prinzip werden alle Möglichen Kombinationen der 88 Tasten eines Pianos gespeichert oder alle ...
  • Bild Verweigerung einer Auskunft (30.05.2013, 21:15)
    Hallo! Eine recht allgemeine Situation: Privatperson A hat gesetzliches Recht auf eine Auskunft von ehemaligem Arbeitgeber B. Doch selbst nach mehreren Briefen kommt keine Antwort. Was muss A nun tun, um zu seiner Auskunft zu kommen?
  • Bild Wann verstößt man gegen ein Patentrecht? (12.04.2012, 20:44)
    Hallo, ich hätte mal eine Frage zu folgendem Sachverhalt und würde mich sehr freuen wenn ihr mir weiterhelfen könntet. Person A hat ein Gerät patentieren lassen das viele Eigenschaften aufweist dabei euch folgende: Gas wird zwischen zwei Ventilen eingefangen und dann der Druck gemessen. -darüber lässt sich über das Ideale Gasgesetz das Volumen des ...
  • Bild Ist das ein Verstoß gegen ein Patentrecht (16.04.2013, 22:59)
    Hallo !! Folgender Sachverhalt: Person A möchte anfangen FIFA 13 auf der Playstation 3 zu spielen. Er sieht auf youtube ein Video von Person B der Videos zu Fifa hochlädt. Person A gefallen diese Videos und er erstellt einen Playstation Account der ähnlich wie der von Person B ist. Der Account von Person ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 5/06 (Kart) (17.04.2007)
    1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welche...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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