Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel berät zum Bereich Patentrecht ohne große Wartezeiten in der Nähe von Stuttgart

Urbanstraße 7
70182 Stuttgart
Deutschland

Telefon: 0711 16670
Telefax: 0711 1667290

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News zum Patentrecht
  • Bild "China-Business für den Mittelstand": Studierende der FH-Mainz schreiben praxisnahes Nachschlagewerk (08.10.2009, 13:00)
    China stellt für deutsche mittelständische Unternehmen einen wichtigen Absatzmarkt und einen Produktionsstandort dar. Die Entwicklung der aktuellen Rechtsthemen ist rasant, denn die Volksrepublik China hat in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzesreformen verabschiedet. Diese sollen dem Bedarf ausländischer Geschäftspartner nach mehr Rechtssicherheit Rechnung tragen. Mit diesen neuen Gesetzesreformen setzt ...
  • Bild Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" Patentrecht für Nichtjuristen (23.03.2006, 14:00)
    NEU: Urheber-, Medien und Internetrecht für NichtjuristenInformationsveranstaltungen für Studenten und Universitätsangehörige am 29. März 2006 sowie 5. April 2006Das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) bietet in Zusammenarbeit mit dem Patentinformationszentrum (PIZ) Dresden seit dem Wintersemester 2005/2006 einen dreisemestrigen studienbegleitenden Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" mit dem Schwerpunkt Patentrecht ...
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild DeCSS illegal oder legal? (Linux) (20.12.2007, 15:35)
    Es war einmal ein DVD-Kunde, welcher sich ein DVD Laufwerk kaufte, in welchem eine Software (PowerDVD) beilag. Dann kaufte der Kunde ganz legal eine DVD. Nun nutzt der Kunde aber Linux, welches von der Software nicht unterstützt wird. Der Kunde hat nun Geld für sein DVD-Laufwerk bezahlt (in welchem auch das ...
  • Bild Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
    Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) knüpfen, dass jemand mit diesen Spezifikationen ein Produkt entwickelt (also nicht etwas kopiert !) und dieses Produkt vermarktet mit der Aussage, dass es ...
  • Bild Wann verstößt man gegen ein Patentrecht? (12.04.2012, 20:44)
    Hallo, ich hätte mal eine Frage zu folgendem Sachverhalt und würde mich sehr freuen wenn ihr mir weiterhelfen könntet. Person A hat ein Gerät patentieren lassen das viele Eigenschaften aufweist dabei euch folgende: Gas wird zwischen zwei Ventilen eingefangen und dann der Druck gemessen. -darüber lässt sich über das Ideale Gasgesetz das Volumen des ...
  • Bild eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann für eine Anmeldung als Gebrauchsmuster vorbereitet. Aus "Dummheit" hat er ...
  • Bild Falsche Erfindernennung (14.12.2007, 13:00)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Arbeitnehmer erfindet etwas für seinen Arbeitgeber. So weit so gut. Der Arbeitgeber verlangt nun aber bei der Patentanmeldung, dass als Erfindernennung immer noch zusätzlich der Vorgesetzte mitbenannt werden muss, obwohl dieser in keiner Art und Weise and der Erfindung beteiligt war. Wie ist so etwas rechtlich zu ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BVERFG, 1 BvR 780/87 (29.10.1997)
    1. Entwickelt sich aus einer Tätigkeit mit festgelegtem Berufsbild für einen einfach zu beherrschenden Teilbereich ein eigener Beruf, so erlaubt GG Art 12 Abs 1 Beschränkungen der Wahl dieses Berufs nur zur Abwehr schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut. 2. Die Überwachung von Fristen anhand verläßlicher Unterlagen ist nicht notwendi...
  • Bild OLG-NAUMBURG, 10 W 34/05 (15.12.2005)
    Nur weil Spezialkenntnisse eines Rechtsanwalts für die Vertretung einer Partei nützlich sind, heißt dies noch nicht, dass dessen ansonsten nicht notwendige Gebühren und Auslagen auf Kosten des Prozessgegners erstattet werden müssen....
  • Bild BGH, X ZR 76/05 (05.12.2006)
    Dass sich das Angebot auf Geschäfte und Lieferung in der Zeit nach Ablauf der Schutzdauer bezieht, steht einer Patentverletzung in Form des Anbietens nicht entgegen....


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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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