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    News zu Patentrecht

    Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu ...

    Initiative Nachrichtenaufklärung: Top Ten der vernachlässigten Themen 2005 (14.02.2006, 12:00)
    Die Initiative Nachrichtenaufklärung stellt die Liste der am meisten vernachlässigten Nachrichten und Themen des vergangenen Jahres vor: Im Jahr 2005 berichteten deutsche Medien nur unzureichend über etliche wichtige Themen. ...

    Orientierung im europäischen Paragrafen-Dschungel (24.09.2009, 12:00)
    Hamburger Max-Planck-Institut für Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts herausDas Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Abfolge der Schadensersatzprüfung (30.11.2009, 17:37)
    Hallo Zusammen, Wir sind zwei Abiturientinnen und haben als ABifach Rechtskunde. Morgen schreiben wir unsere letzte Vorklausur und das Thema lautet "Schadensersatz" Zum Lernen haben wir uns eine Abfolge erstellt, wie wir den ...

    Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, ...

    Patentierung einer Geschäftsidee ? (14.04.2005, 11:24)
    Hallo an alle, mein Problem ist, dass ich eine Geschäftsidee besitze, welche bei entsprechender Verwirklichung eventuell kopiert werden könnte. Meine Frage: Gibt es jemanden, der mir sagen kann ob es möglich ist eine ...

    Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? (10.02.2014, 16:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ...

    Patentrecht = Volljährigkeit ? (15.02.2006, 23:06)
    Guten Abend meine Damen und Herren, ich würde gerne wissen, welches Alter man vollendet haben muss, um ein Patent anmelden zu können. ...

    Urteile zu Patentrecht

    Xa ZB 24/07 (11.02.2009)
    Die Regelung des § 25 Abs. 4 PatG erfasst nur solche Fälle, in denen den (auswärtigen) Patentinhaber nach § 25 Abs. 1 PatG die Obliegenheit trifft, einen Inlandsvertreter zu bestellen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Patentamts setzt in Nebenverfahren (hier: Antrag auf Löschung eines Vertreters im Patentregister) nicht voraus, dass der Beschwerde...

    U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...

    7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...

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