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    News zu Patentrecht

    Wissenschaftsrat: Strategische Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren (29.05.2007, 13:00)
    Eine Verstärkung der Interaktionen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ist für die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft wie auch für die Weiterentwicklung von Forschung und Lehre von hoher Bedeutung. Politik, ...

    Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. ...

    Pressetermin: Einweihung des Gründerzentrums der Universität Jena (21.10.2008, 10:00)
    Medien sind am Montag (27. Oktober), 14.00 Uhr in die Kahlaische Str. 1 eingeladen Jena (21.10.08) Zur Einweihung des Gründerzentrums der Friedrich-Schiller-Universität Jena sind die Medien herzlich am 27. Oktober um 14.00 ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie ...

    Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene ...

    Fruchtveredelung als Patent (20.07.2010, 11:12)
    Liebe Forenteilnehmer, ... unter Fachjuristen gibt es seit einiger Zeit einen Streit bezgl. der Frage ob eine Fruchtveredelung einen Patentschutz legitimiert. Das hätte meines Wissens zur Konsequenz, dass be- stimmte Früchte ...

    Müssten Spielerbilder einer Vereinshomepage gelöscht werden wenn... (02.07.2009, 02:42)
    Hallo Angenommen ein Vereinsmitglied macht von allen Spielern seines Vereins Bilder, sowie ein Mannschaftsfoto mit seiner Digitalkamera. Diese Bilder macht er nur für den Zweck der Homepage, also nicht für sich privat. Was ...

    Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit ...

    Urteile zu Patentrecht

    2 U 203/01 (02.05.2002)
    Ein zwischen Gläubiger und späterem Gemeinschuldner nur schuldrechtlich begründeter Unterlassungsanspruch (Einschränkung einer Grundstücksnutzung) bindet den Konkurs-/Insolvenzverwalter nicht. Hält dieser sich nicht an dieses Unterlassungsgebot, kann dem Gläubiger allenfalls ein gegen die Masse zu richtender Schadensersatzanspruch erwachsen....

    U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...

    C-235/89 (18.02.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Beim gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts sind die Bestimmungen über Patente noch nicht Gegenstand einer Vereinheitlichung auf Gemeinschaftsebene oder einer Rechtsangleichung geworden, so daß es Sache des nationalen Gesetzgebers ist, die Bedingungen und Modalitäten des durch d...

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