Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel bietet Rechtsberatung zum Gebiet Patentrecht kompetent in der Umgebung von Stuttgart

Urbanstraße 7
70182 Stuttgart
Deutschland

Telefon: 0711 16670
Telefax: 0711 1667290

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News zum Patentrecht
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild EuGH-Urteil zu Embryonen darf nicht zu Lasten der Forschung ausgelegt werden. (07.12.2011, 14:10)
    Pressemitteilung der Allianz der Wissenschaftsorganisationen:Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen ist besorgt über mögliche negative Konsequenzen für die Forschung aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Auslegung des Begriffs „Embryo“. Sie kritisieren, dass das EuGH-Urteil der gesellschaftlichen Diskussionslage in Deutschland nicht gerecht wird und äußern die Sorge, dass die Forschung mit ...
  • Bild Masterstudiengang Technische Informatik an der Universität Heidelberg (07.09.2011, 20:10)
    Zum Wintersemester 2011/2012 startet an der Ruperto Carola der Masterstudiengang Technische Informatik. Das viersemestrige Studium an der Schnittstelle von Informatik, Elektrotechnik, Physik und Mathematik kombiniert theoretische Grundlagen mit einer starken Anwendungsorientierung. Es qualifiziert die Absolventen für vielfältige Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bereich der Eingebetteten Systeme, der Parallelen Rechnersysteme, der Robotik ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
    angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die gleiche Idee hatte etc.? Wie verhält es sich dort? Bestellseiten, Flirtseiten gibt es ja auch an mass und ...
  • Bild Patentanspruch (23.05.2007, 21:04)
    Hallo, ich habe eine Frage zu Softwarepatenten. In einem solchen Patent steht: We claim: 1. blala 2. blald 3. bla 4. ... ... Diese "claims"/Beanspruchungen beschreiben ja im Prinzip das Patent. Wenn ich ein solches Verfahren verwende und nur EINE dieser "claims" abändere, fällt dies dann noch unter den Patentschutz und ich muss zahlen oder gilt das Patent ...
  • Bild Fruchtveredelung als Patent (20.07.2010, 11:12)
    Liebe Forenteilnehmer, ... unter Fachjuristen gibt es seit einiger Zeit einen Streit bezgl. der Frage ob eine Fruchtveredelung einen Patentschutz legitimiert. Das hätte meines Wissens zur Konsequenz, dass be- stimmte Früchte gar nicht mehr allgemein-zugänglich verkauft werden können und somit neue Monopolstrukturen entstehen. Es ist in diesem Zusammenhang m. E. erstaunlich, dass diese juris- tische Grundsatzfrage ...
  • Bild Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, mit "angebliche" patentrechtsverletzung. Problematik ist das, dass dies noch nicht bewiesen ist. ...
  • Bild DeCSS illegal oder legal? (Linux) (20.12.2007, 15:35)
    Es war einmal ein DVD-Kunde, welcher sich ein DVD Laufwerk kaufte, in welchem eine Software (PowerDVD) beilag. Dann kaufte der Kunde ganz legal eine DVD. Nun nutzt der Kunde aber Linux, welches von der Software nicht unterstützt wird. Der Kunde hat nun Geld für sein DVD-Laufwerk bezahlt (in welchem auch das ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 38/01 (12.06.2002)
    1. Die Kombination unterschiedlicher Gestaltungsmerkmale aus mehreren Entwürfen des Musterentwicklers zu einer endgültigen Entwurfsfassung stellt auch dann keinen schöpferischen Beitrag dar, durch den der Auftraggeber Miturheber der Mustergestaltung wird, wenn die herangezogenen Musterentwürfe ihrerseits auf Gestaltungsvorgaben des Auftraggebers beruhen. 2....
  • Bild EUGH, C-267/95 (05.12.1996)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Übergangszeiten der Artikel 47 und 209 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge, wonach der Inhaber eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis bis zum Ende des dritten Jahres, nachd...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 5/06 (Kart) (17.04.2007)
    1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welche...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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