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Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

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    News zu Patentrecht

    Forum Bioethik: Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch? (12.10.2012, 12:10)
    Forum Bioethik Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?Der Zugang zu unentbehrlichen Medikamenten in Entwicklungs- und SchwellenländernVorträge mit anschließender PodiumsdiskussionMittwoch, 21. ...

    NRW-Universitäten bauen Kooperation mit China aus - Universität Köln plant Institut für chinesisches (18.11.2009, 13:00)
    RWTH Aachen und TU Dortmund erweitern Studien- und AustauschangeboteDie Universität Köln und die China University of Political Science and Law (CUPL) in Peking planen, ein gemeinsames Institut für chinesisches Recht in Köln ...

    Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Patentrecht = Volljährigkeit ? (15.02.2006, 23:06)
    Guten Abend meine Damen und Herren, ich würde gerne wissen, welches Alter man vollendet haben muss, um ein Patent anmelden zu können. ...

    PatentAlzheimerMedikament (22.09.2011, 11:04)
    Sehr geehrte Juristen,Bin Chemiker und forsche grade in meiner Promotion an Alzheimer Krankheit. Nun habe ich eine theorethische Nachfrage. Wurde es mir gelingen einen Wirkstoff zu entwickeln gegen Alzheimer, konnte ich es ...

    Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. ...

    Schamzonen (03.03.2010, 09:14)
    Wenn die Menschenwürde unantastbar sein soll nach Artikel 1 des Grundgesetzes dann sollte es keine gesetzlich definierten Schamzonen am natürlichen Menschenleibe geben. Paragraph OWIG 118 jedoch behauptet das Gegenteil. Der ...

    eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann ...

    Urteile zu Patentrecht

    C-191/90 (27.10.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den mangels Einigung für die Festsetzung der Bedingungen für eine Lizenz unter einer Lizenzbereitschaft zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats, unter Berufung auf ihr nationales Recht einem Lizenznehmer die Einfuhr des patentierten Er...

    6 U 2448/03 (11.09.2003)
    Erteilt ein Patentinhaber eine ausschließliche Lizenz, die dem Lizenznehmer das Recht gibt, an Dritte mit Zustimmung des Patentinhabers Unterlizenzen zu erteilen und gegen Patentverletzer vorzugehen, so bleibt der Patentinhaber berechtigt, aus eigenem Recht gegen Patentverletzer vorzugehen, insbesondere gegen Dritte, denen ohne seine Zustimmung eine Unterliz...

    T-69/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Inhalt der der Kommission nach Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 obliegenden Verpflichtungen, dem Beratenden Ausschuß für Kartell- und Monopolfragen eine Darstellung des Sachverhalts unter Angabe der wichtigsten Schriftstücke sowie einen vorläufigen Entscheidungsvorschlag...