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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

    Telefon: 0711 16670



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    News zu Patentrecht

    Fortbildungsthemen in der Chemie - Ein "Feuerwerk" im trüben November (02.10.2008, 12:00)
    Während es ab Mitte Oktober 2008 bereits möglich ist, sich über das Internet über die Fortbildungsveranstaltungen 2009 der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) kundig zu machen - das Programm gibt es ab November dann auch ...

    Bundestag beschließt modernes Patentrecht (28.05.2009, 14:12)
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und ...

    Wirtschaftsrecht 'grenzüberschreitend' studieren: Universität des Saarlandes und TU Kaiserslautern k (03.05.2006, 16:00)
    Vertragsunterzeichnung am 9. Mai, um 16.30 Uhr auf dem Campus Saarbrücken Präsidialgebäude, Großer Sitzungssaal Gemeinsame Presseeinladung der Universität des Saarlandes und der TU KaiserslauternDie Technische Universität ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich ...

    Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, ...

    Anhörungsbogen der Polizei (08.07.2009, 21:28)
    Hallo, Zusammen, ist es besser, wenn man Zeuge einer Straftat war, den Anhörungsbogen auszufüllen oder ist es besser eine persönliche Vernehmung zu fordern? Beispi Frau S. war am Freitag Zeuge eine Schlägerei. Nun erhält ...

    Gleiches Produkt unter falschen Namen? Zulässig? (28.06.2007, 01:19)
    Hallo! Mal angenommen, das Getränk Coca Cola würde sich super als Düngemittel eignen. (Es geht also darum, dass sich ein Produkt zweckentfremdet auch sehr gut gebrauchen lässt) Wie ist die Rechtslage, wenn ich ein eigenes ...

    Patentanmeldung (Vergütung - Erfindungsmeldung als Werkstudent) (30.12.2009, 11:05)
    Angenommen... ein Werkstudent arbeitet bei einem Unternehmen und schreibt seine Diploamarbeit zu einem für das Unternehmen relevante Thema. Der Werkstudent wird durch einen Mitarbeiter des Unternehmens betreut. Der ...

    Urteile zu Patentrecht

    C-392/97 (16.09.1999)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1 Das ergänzende Schutzzertifikat kann nach der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, insbesondere nach Artikel 3 Buchstabe b, ein Erzeugnis als Arzneimittel in allen dem Schutz des Grundpatents unterliegenden Formen erfassen, we...

    24 U 81/11 (28.03.2012)
    1. Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit dokumentarischer Filmaufnahmen sowohl unter dem Aspekt des Films als solchem als auch unter dem Aspekt der ihn bildenden Einzelbilder. 2. Zur Frage der Verwirkung bei Leistungsschutzrechten hinsichtlich von Lichtbildern nach § 72 UrhG....

    3Z BR 260/03 (22.12.2003)
    Erledigt sich bei sofortiger weiterer Beschwerde die einstweilige Anordnung einer vorläufigen Unterbringung durch Zeitablauf, ohne dass der Betroffene zuvor auf Grund der Anordnung untergebracht gewesen wäre, so ist ein Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der getroffenen Anordnung (Fortsetzungsfeststellungsantrag) mangels eines tiefgreifenden Grundr...

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