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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

    Telefon: 0711 16670



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    News zu Patentrecht

    Pressetermin: Einweihung des Gründerzentrums der Universität Jena (21.10.2008, 10:00)
    Medien sind am Montag (27. Oktober), 14.00 Uhr in die Kahlaische Str. 1 eingeladen Jena (21.10.08) Zur Einweihung des Gründerzentrums der Friedrich-Schiller-Universität Jena sind die Medien herzlich am 27. Oktober um 14.00 ...

    Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt ...

    Kolloquium PATINFO 2007 zu Patentinformation und gewerblichem Rechtsschutz (05.06.2007, 08:00)
    Die PATINFO als Deutschlands größte Jahrestagung auf dem Gebiet der Patentinformation ist im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen. Die PATINFO 2007 vereint in diesem Jahr 330 Fachleute aus Deutschland, Finnland, Frankreich, ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Veranstaltungsname (24.03.2010, 21:58)
    guten Abend, Mal angenommen man plant eine Abifete und verwendet einen patentierten Namen (von dem man nicht gewusst hat das er patentiert ist) ,wirbt auch bereits für die Veranstalltung im Internet und das Unternehmen das ...

    eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann ...

    Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit ...

    DNA Vererbung (01.09.2011, 14:19)
    folgende Fragestellung hat mich Laien, übermannt. Wenn jemand stirbt, kann er verfügen, dass seine DNA (geninformation) jemdandem vererbt wird, der sie später irgendwann "zum Leben" erwecken kann? Kann er verbieten, etwa ...

    Mit Idee an Unternehmen herantreten (08.09.2012, 10:57)
    Hallo zusammen, wir haben mit 2 Personen eine Idee entwickelt, die ein bereits bestehendes Geschäftsmodell substantiell erweitern kann bzw. einen umfangreichen weiteren Kundennutzen generieren kann. Problem: Ein eigener ...

    Urteile zu Patentrecht

    I ZR 93/04 (19.07.2007)
    a) Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses Anspruchs dienende Auskunftsanspruch sind zeitlich nicht durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung begrenzt (Aufgabe von BGH, Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307 - Gaby). b) Ein Lizenznehmer, der gemäß § 30 Abs. 4 Marken...

    3 U 75/08 (23.04.2009)
    1. Das Tatbestandsmerkmal "eingetragen" stellt schon in der ursprünglichen deutschen Sprachfassung des Besonderen Mechanismus auf die "Beantragung", also "Anmeldung" des Patents oder Ergänzenden Schutzzertifikats ab. 2. Der Schutzrechtsinhaber, der auf eine im Hinblick auf den Besonderen Mechanismus erfolgende Schutzrechtsanfrage des Parallelimporteurs mitt...

    11 U 5/06 (Kart) (17.04.2007)
    1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welche...

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