Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Anwaltliche Vertretung im Patentrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel mit Kanzlei in Stuttgart

Urbanstraße 7
70182 Stuttgart
Deutschland

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Telefax: 0711 1667290

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News zum Patentrecht
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild Erster Pharmazie-Studiengang an einer Fachhochschule (21.05.2012, 14:10)
    Als bundesweit erste Fachhochschule startet die FH Kaiserslautern zum kommenden Wintersemester 2012/2013 den Studiengang „Angewandte Pharmazie/Applied Pharmacy“ an den FH-Standorten Pirmasens und Zweibrücken. Er schließt mit dem Bachelor of Science (B. Sc.) ab und qualifiziert für die Tätigkeit eines Pharmazeuten in der Pharma-Industrie. Der deutschlandweit einzigartige Studiengang verbindet naturwissenschaftliche Grundlagen ...
  • Bild EU-Parlament weist Standpunkt zu computerimplementierten Erfindungen zurück (07.07.2005, 08:31)
    Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ zurückgewiesen. Das intensiv und kontrovers diskutierte Rechtsetzungsvorhaben, das den Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, ist damit ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild Newsletter 24/2005 - BAG: Fristlose Kündigung wegen Surfern am Arbeitsplatz (11.07.2005, 16:49)
    Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, willkommen zur 24. Ausgabe des Juraforum.de-Newsletters. Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit der Lektüre des Newsletters sowie einen guten Start in die neue Woche! Herzlichst, Ihre Juraforum.de-Redaktion ------------------ANZEIGE------------------------ §§§ Juristischer Buchshop §§§ Wir freuen uns, Ihnen in Partnerschaft mit Amazon eine besondere Auswahl juristischer Bücher in unserem Buchshop anbieten ...
  • Bild Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches Patent existiert, welche ein ähnliches Verfahren beschreibt. Da die Gruppe keinen juristischen Background besitzt, stellen sich dieser Gruppe gleich ...
  • Bild Verantwortung Wiederverkäufer für Patentrecht/ Markenschutz (28.07.2013, 20:50)
    Hallo! Mal angenommen ein kleiner Online-Shop Firma ABC] verkauft ein Produkt einer Firma in GB (eingekauft bei einem Großhändler in Holland). Der Online-Shop Firma ABC] hat nun eine Abmahnung des Anwalts einer deutschen Firma erhalten, die ein Patent auf den Produktnamen des erwähnten Produktes für Europa und international hat. Das ...
  • Bild Urheberrecht auf Codewiederholung?? (13.06.2008, 18:42)
    Hallo zusammen, Zwei Websitenbetreiber stehen gerade vor folgendem Problem und würden sich über eine schnelle Antwort sehr freuen. Es geht um Zeitbanner, welche durch einen iframe Code auf die Websiten eingefügt werden. Generell werden verschiedene dieser Codes auf die Seite eingefügt, um verschiedene Banner zu zeigen. Es gibt aber auch die Möglichkeit, ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUG, T-69/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Inhalt der der Kommission nach Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung Nr. 17 obliegenden Verpflichtungen, dem Beratenden Ausschuß für Kartell- und Monopolfragen eine Darstellung des Sachverhalts unter Angabe der wichtigsten Schriftstücke sowie einen vorläufigen Entscheidungsvorschlag...
  • Bild EUGH, C-258/99 (10.05.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Begriff Erzeugnis im Sinne von Artikel 3 der Verordnung Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel umfasst die chemischen Elemente und deren Verbindungen, wie sie natürlich vorkommen oder industriell hergestellt werden, einschließl...
  • Bild OLG-MUENCHEN, U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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