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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

    Telefon: 0711 16670



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    News zu Patentrecht

    Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt ...

    Orientierung im europäischen Paragrafen-Dschungel (24.09.2009, 12:00)
    Hamburger Max-Planck-Institut für Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts herausDas Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht gibt ein Handwörterbuch des Europäischen ...

    Zertifikatskurs "Intellectual Property Rights" Patentrecht für Nichtjuristen (23.03.2006, 14:00)
    NEU: Urheber-, Medien und Internetrecht für NichtjuristenInformationsveranstaltungen für Studenten und Universitätsangehörige am 29. März 2006 sowie 5. April 2006Das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen ...

    Veröffentlichung von privaten Briefen (16.05.2012, 12:41)
    Der BGH Zivilsenat hat in seiner Entscheidung 13, 334 geurteilt: "Briefe oder sonstige private Aufzeichnungen dürfen in der Regel nicht ohne Zustimmung des noch lebenden Verfassers und nur in der vom Verfasser gebilligten ...

    Patentrecht auch für Website Blogs ? (17.11.2010, 12:44)
    Hallo. Person A hatt einen Webblog. Der Name ist z.b "BlueZone" Person A kauft sich darauf hin eine Domain und Webspace. A hatt den Blog drauf (Eigene Gestaltung) und weis das er keine Geschützen Texte,Videos,Bilder, Logos ...

    Gleiches Produkt unter falschen Namen? Zulässig? (28.06.2007, 01:19)
    Hallo! Mal angenommen, das Getränk Coca Cola würde sich super als Düngemittel eignen. (Es geht also darum, dass sich ein Produkt zweckentfremdet auch sehr gut gebrauchen lässt) Wie ist die Rechtslage, wenn ich ein eigenes ...

    Verweigerung einer Auskunft (30.05.2013, 21:15)
    Hallo! Eine recht allgemeine Situation: Privatperson A hat gesetzliches Recht auf eine Auskunft von ehemaligem Arbeitgeber B. Doch selbst nach mehreren Briefen kommt keine Antwort. Was muss A nun tun, um zu seiner Auskunft ...

    Urteile zu Patentrecht

    I ZR 71/05 (13.12.2007)
    a) Macht der Kläger mit der auf Unterlassung der konkreten Verletzungshandlung gerichteten Klage geltend, dass die Übernahme eines bestimmten Schaltplans die Verletzung eines Betriebsgeheimnisses darstellt, braucht er nicht darzulegen, hinsichtlich welcher einzelnen Schaltung ein Betriebsgeheimnis besteht. Kann aufgrund eines solchen Vorbringens lediglich fe...

    X ZB 5/07 (11.03.2008)
    Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Patentinhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung einer fälligen Jahresgebühr nicht unterbrochen....

    6 U 3623/02 (25.09.2003)
    1. Verfügt ein Sortenschutzinhaber über Anhaltspunkte darüber, dass ein Landwirt vom "Landwirteprivileg" Gebrauch macht und gelingt ihm hierfür der Nachweis, so ist der Auskunftsanspruch des Sortenschutzinhabers über Art und Umfang des Nachbaus sowohl nach nationalem Recht als auch nach Gemeinschaftsrecht auf die Sorte und den Sortenschutzinhaber beschränkt,...

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