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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

    Telefon: 0711 16670



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    News zu Patentrecht

    PUMa: Dieter Meurer-Preis ging an Heike Kirchner (16.07.2010, 09:00)
    Rechtsanwalt Robin Haupt, Vorsitzender des Förderkreises der Marburger Forschungsstelle für Pharmarecht, hat den diesjährigen Dieter Meurer-Preis an Heike Kirchner überreicht. Kirchner ist die beste Absolventin des Jahrgangs ...

    Fortbildungsthemen in der Chemie - Ein "Feuerwerk" im trüben November (02.10.2008, 12:00)
    Während es ab Mitte Oktober 2008 bereits möglich ist, sich über das Internet über die Fortbildungsveranstaltungen 2009 der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) kundig zu machen - das Programm gibt es ab November dann auch ...

    Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse ...

    Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches ...

    Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, ...

    Auslandssemester ? (21.04.2005, 16:03)
    Hallo zusammen, ende dieses Monats läuft die Frist für Anmeldungen zum ERASMUS-Austauschprogramm ab. Ich bin mir noch nicht ganz sicher, daher meine Fragen: 1) wie sinnvoll ist ein Auslandssemester? 2) wann sollte man ...

    ältere Rechte ? (24.05.2008, 08:21)
    Mal angenommen A baut ein Auto bei dem der Motor aus Platzgründen in die Fahrertür eingebaut ist. Er baut dies schon seit zig jahren so. Nun kommt B und sieht diese Idee und baut ebenfalls den Motor in die Tür. A stört dies ...

    Urteile zu Patentrecht

    C-316/95 (09.07.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 3 Die Anwendung einer nationalen Rechtsvorschrift, nach der der Inhaber eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels es einem Dritten untersagen lassen kann, der für die Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln zuständigen Stelle vor ...

    X ZR 114/03 (01.08.2006)
    a) Die Bestimmung des § 142 ZPO ist - auch im Licht völkerrechtlicher Vorgaben und europarechtlich bindender Normen wie Art. 6 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums - in verschiedenen Rechtsgebieten, wie im gewerblichen Rechtsschutz insgesamt und insbesondere...

    3 U 4/03 (19.08.2004)
    1. Der Lizenznehmer ist mit Zustimmung des Markeninhabers für die Klage (hier: auf Auskunftserteilung) wegen Verletzung einer Marke klagebefugt (§ 30 MarkenG), sofern der Regelfall einer "dinglichen" Lizenz vorliegt; das gilt für die ausschließliche ebenso wie für die einfache Lizenz. 2. Wird ein Arzneimittel mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung beim...

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