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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

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    News zu Patentrecht

    Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (03.05.2006, 12:00)
    Neuer weiterbildender Master-Studiengang an der BTU Cottbus schließt Lücke in der juristischen AusbildungWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - diesen neuen weiterbildenden Master-Studiengang bietet die ...

    Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
    Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. ...

    TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die ...

    Neuheitsrecherche Patentamt (15.07.2013, 15:27)
    Hallo, das Patantamt macht ja eine Patentrecherche. In einem Zwischenbescheid wird man über die Neuheit der Erfindung informiert. Nun kann es sein, dass eine Patentanmeldung der Erfindung bereits von andreer Seite in einem ...

    Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die ...

    Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches ...

    Anhörungsbogen der Polizei (08.07.2009, 21:28)
    Hallo, Zusammen, ist es besser, wenn man Zeuge einer Straftat war, den Anhörungsbogen auszufüllen oder ist es besser eine persönliche Vernehmung zu fordern? Beispi Frau S. war am Freitag Zeuge eine Schlägerei. Nun erhält ...

    Urteile zu Patentrecht

    6 W 20/05 (13.06.2005)
    Wer sein eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet-Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account durch den Dritten angeboten werden....

    6/81 (02.03.1982)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DIE BESTIMMUNGEN DES EWG-VERTRAGES ÜBER DEN FREIEN WARENVERKEHR VERHINDERN ES NICHT , DASS EIN HÄNDLER , DER SCHON SEIT GERAUMER ZEIT IN EINEM MITGLIEDSTAAT EIN ERZEUGNIS IN DEN HANDEL BRINGT , DAS VON ANDEREN GLEICHARTIGEN WAREN ABWEICHT , AUFGRUND EINER NATIONALEN RECHTSVORSCHRIFT , D...

    X ZB 17/05 (24.07.2007)
    a) Bereits die unterlassene Entscheidung über den geltend gemachten Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme begründet die Beschwer des Rechtsbeschwerdeführers. b) Die Prüfung der sachlichen Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung wird durch den Rechtsbeschwerdegrund des § 100 Abs. 3 Nr. 3 PatG nicht eröffnet....

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