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Rechtsanwalt in Stuttgart: Patentrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Thomas R. Klötzel   Urbanstraße 7, 70182 Stuttgart
     

    Telefon: 0711 16670



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    News zu Patentrecht

    Masterstudiengang Technische Informatik an der Universität Heidelberg (07.09.2011, 20:10)
    Zum Wintersemester 2011/2012 startet an der Ruperto Carola der Masterstudiengang Technische Informatik. Das viersemestrige Studium an der Schnittstelle von Informatik, Elektrotechnik, Physik und Mathematik kombiniert ...

    Chemie-Fortbildung im März: Über Tenside, Kolloide, Pestizide und Vieles mehr (14.01.2009, 14:00)
    Acht Fortbildungskurse hat die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) 2009 bereits bestritten, wenn am 16. März Professor Dr. Thomas P. Knepper von der Hochschule Fresenius zum "Grundkurs Tenside", einem eintägigen ...

    Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

    Forenbeiträge zu Patentrecht

    Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
    Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar ...

    Homepage (08.06.2010, 20:16)
    Mal angenommen eine Agentur möchte für einen Kunden eine Homepage erstellen. Welche medienrechtliche Gesetze sind zu beachten. Was muss beachtet werden im Bezug auf die Geschäftsbeziehung beider Subjekte? Schon nicht ...

    Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, ...

    Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit ...

    Falsche Erfindernennung (14.12.2007, 13:00)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Arbeitnehmer erfindet etwas für seinen Arbeitgeber. So weit so gut. Der Arbeitgeber verlangt nun aber bei der Patentanmeldung, dass als Erfindernennung immer noch zusätzlich der Vorgesetzte ...

    Urteile zu Patentrecht

    T-76/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...

    X ZB 17/05 (24.07.2007)
    a) Bereits die unterlassene Entscheidung über den geltend gemachten Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme begründet die Beschwer des Rechtsbeschwerdeführers. b) Die Prüfung der sachlichen Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung wird durch den Rechtsbeschwerdegrund des § 100 Abs. 3 Nr. 3 PatG nicht eröffnet....

    C-392/97 (16.09.1999)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1 Das ergänzende Schutzzertifikat kann nach der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, insbesondere nach Artikel 3 Buchstabe b, ein Erzeugnis als Arzneimittel in allen dem Schutz des Grundpatents unterliegenden Formen erfassen, we...

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