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News zum Gaststättenrecht
  • Bild Recht kurios: Hausfriedensbruch im Männer-WC (02.10.2007, 09:32)
    Neulich in einer Diskothek. Man(n) tanzt viel, das ist anstrengend, das kostet Kraft, Flüssigkeit muss aufgenommen werden. Die kann natürlich nicht nur ausgeschwitzt werden. Der Gang zum dem stillen Örtchen ist, für den Mann zum Glück etwas Erholsames, Entspannendes, etwas zum nicht nur die Seele baumeln lassen. Lächelnd schiebt ...
  • Bild Gaststätte: Nutzungsuntersagung von Musikveranstaltungen? (21.09.2010, 11:34)
    Die Untersagung der Nutzung einer Gaststätte in Rheinmünster-Söllingen für Musikveranstaltungen ist voraussichtlich rechtswidrig. Dies hat der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Beschluss vom 14.09.2010 im Verfahren des Eilrechtsschutzes entschieden und damit die Beschwerde des Landes gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zurückgewiesen. Das Landratsamt Rastatt untersagte dem ...
  • Bild Bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz doch möglich (27.03.2008, 12:00)
    Deutsches Krebsforschungszentrum fordert einen umfassenden Schutz vor Passivrauchen durch den Bundesgesetzgeber Der Bund kann gesetzliche Regelungen zum Rauchverbot in Gaststätten erlassen. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Rechtsgutachtens, das im Auftrag des Deutschen Krebsforschungszentrums vom renommierten Kölner Staatsrechtler Prof. Klaus Stern und seinem Mitarbeiter Dr. Jörg Geerlings erstellt wurde.Danach geht ...

Forenbeiträge zum Gaststättenrecht
  • Bild Nebenbestimmungen Gaststättenrecht (15.12.2011, 18:47)
    Guten Abend, ich habe mal wieder ein Problem im Verwaltungsrecht Fall: Die Behörde K erteilt B eine Gaststättenerlaubnis mit der Maßgabe, dass die Gaststätte ab 01.01.12 eröffnet werden darf. Hierbei handelt es sich ja zweifelsfrei um eine Befristung nach §36 I Nr. 1 VwVfG. § 4 GastG sagt, dass die Gaststättenerlaubnis zu ...
  • Bild Rauchverbot auf dem Betriebsgelände (07.12.2007, 13:21)
    Hallo, Wir arbeiten in einem Mittelständigen Busunternehmen welches einen Betriebshof hat der auch die werkstatt beinhaltet .Uns wurde dort "im Gebäude" vor einigen Monaten das Rauchen Verboten (es arbeiten 85% Raucher in diesem Unternehmen) wir haben dies selbstverständlich hingenommen. Nun Wurde uns das Rauchen vor der Werkstatt (werkshalle) auch untersagt. Wir sollten zum ...
  • Bild zweite Examen - was kommt? (07.01.2013, 16:18)
    Hallo Leute, ich habe gerade mit dem letzten Abschnitt meiner Examensvorbereitung für das zweite angefangen. Bin ein bisschen nervös und weiß nicht mehr sicher, was man beherrschen sollte. Also es sind ja 8 Klausuren, 4 Ziv, 2 StR, 2 Ö-Recht. Ich dachte mir fürs Zivilrecht muss ich können - Urteilsstil (Richterklausur), sowie Urteilsaufbau - Anwaltsklausur, ...
  • Bild Schankerlaubnis für Vereinsheime (28.08.2011, 13:38)
    Mal angenommen, Ein gemeinnütziger Verein hat ein nichtöffentliches Vereinsheim, schenkt dort aber regelmäßig Alkoholische Gtränke und Softgetränke aus, braucht er eine Schankgenehmigung??? Wenn ja, was kostet diese?? Zudem kommt: Hat die Mitgliederversammlung beschlossen das es ein Vereinshand und dort von einem Team von Mitgliedern gemanagt wird, darf der Vorstand dann zwei Wochen später ...
  • Bild Kaffee und Kuchen im touristischen Zusammenhang (16.08.2012, 16:30)
    Hallo zusammen, welche bürokratischen Pflichten, wenn überhaupt, wären bei einem ziemlich minimalistischen Speisen- und Getränkeangebot, wie es im Folgenden formuliert wird, zu beachten? Im einer touristisch vermarkteten Anlage würden im Freien einige Tische und Stühle aufgestellt und auf einem der Tische Kaffee und Kuchen zur Selbstbedienung angeboten. Der Kaffee würde mit einer ...
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Rechtstipps zum Gaststättenrecht
  • BildDer Gast ist König
    Jeden Tag wird er mit vielen Menschen geschlossen- im Restaurant oder in einer Gastwirtschaft - der Bewirtungsvertrag. Bei dem Vertrag zwischen Gast und Gastwirt handelt es sich in rechtlicher Hinsicht, um einen ganz besonderen Vertrag, denn er enthält verschiedene Elemente aus typischen Verträgen, wie Kaufvertrag, Werkvertrag, Mietvertrag und Dienstvertrag. ...

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