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Herr Rechtsanwalt Rainer Frank mit RA-Kanzlei in Stuttgart berät als Rechtsanwalt Mandanten engagiert bei Rechtsproblemen mit dem Schwerpunkt Gaststättenrecht

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News zum Gaststättenrecht
  • Bild Gaststätte: Nutzungsuntersagung von Musikveranstaltungen? (21.09.2010, 11:34)
    Die Untersagung der Nutzung einer Gaststätte in Rheinmünster-Söllingen für Musikveranstaltungen ist voraussichtlich rechtswidrig. Dies hat der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Beschluss vom 14.09.2010 im Verfahren des Eilrechtsschutzes entschieden und damit die Beschwerde des Landes gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zurückgewiesen. Das Landratsamt Rastatt untersagte dem ...
  • Bild Bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz doch möglich (27.03.2008, 12:00)
    Deutsches Krebsforschungszentrum fordert einen umfassenden Schutz vor Passivrauchen durch den Bundesgesetzgeber Der Bund kann gesetzliche Regelungen zum Rauchverbot in Gaststätten erlassen. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Rechtsgutachtens, das im Auftrag des Deutschen Krebsforschungszentrums vom renommierten Kölner Staatsrechtler Prof. Klaus Stern und seinem Mitarbeiter Dr. Jörg Geerlings erstellt wurde.Danach geht ...
  • Bild Verbot von Flat-rate Party mit unbegrenzten Mixgetränken zu 0,10€ bestätigt (12.07.2007, 09:23)
    Mit Beschluss vom 11.07.2007 hat die 11. Kammer einen Eilantrag der Betreiber der Diskothek "Funpark Hannover" abgelehnt (Az.: 11 B 3480/07). Die Antragstellerin betreibt auf der Expo Plaza in Hannover eine Diskothek mit einem wechselnden Veranstaltungskonzept. Unter anderem veranstaltet und bewirbt sie ein "10 Cent Hammer Event", bei dem in unbegrenzter ...

Forenbeiträge zum Gaststättenrecht
  • Bild zweite Examen - was kommt? (07.01.2013, 16:18)
    Hallo Leute, ich habe gerade mit dem letzten Abschnitt meiner Examensvorbereitung für das zweite angefangen. Bin ein bisschen nervös und weiß nicht mehr sicher, was man beherrschen sollte. Also es sind ja 8 Klausuren, 4 Ziv, 2 StR, 2 Ö-Recht. Ich dachte mir fürs Zivilrecht muss ich können - Urteilsstil (Richterklausur), sowie Urteilsaufbau - Anwaltsklausur, ...
  • Bild Darf jeder Brötchen schmieren? (07.10.2007, 10:52)
    Hallo, Dürfen Tankstellenbetreiber(oder auch Koske usw.) und ihre Mitarbeiter selber die Brötchen schmieren, die sie verkaufen? Habe mal gehört das sei aus Hygenischen Gründen verboten. MfG: Meister_Racer
  • Bild Telefonische Hotelzimmerbuchung (05.09.2007, 23:50)
    Hallo, ich bin kein Jurist, mich interessiert aber folgender Fall. Mal angenommen eine Person möchte ein Hotelzimmer buchen. Telefonisch bucht er ein Zimmer für 2 Tage mit Frühstück und hinterlässt Anschrift und Telefonnumer. Nun entscheidet er sich anders und möchte das Zimmer stornieren. Er macht dies ebensfalls telefonisch. Man sagt ihm ...
  • Bild Kaffee und Kuchen im touristischen Zusammenhang (16.08.2012, 16:30)
    Hallo zusammen, welche bürokratischen Pflichten, wenn überhaupt, wären bei einem ziemlich minimalistischen Speisen- und Getränkeangebot, wie es im Folgenden formuliert wird, zu beachten? Im einer touristisch vermarkteten Anlage würden im Freien einige Tische und Stühle aufgestellt und auf einem der Tische Kaffee und Kuchen zur Selbstbedienung angeboten. Der Kaffee würde mit einer ...
  • Bild Gasthausbewertung auf Portal - Inhaber schaltet RA ein (geschäftsschädigend) (02.09.2009, 17:55)
    Mal angenommen, dass sich nach der Freischaltung der Bewertung eines Gasthauses auf einem Bewertungsportal der Inhaber dieses Gasthauses umgehend meldet und sofort mit dem Rechtsanwalt und Schadensersatz droht, da die fragliche Bewertung geschäftsschädigend sei und Unwahrheiten enthält, die sich nachweislich widerlegen lassen... Weiters angenommen, dass wenige Tage danach eine korrigierte ...
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Rechtstipps zum Gaststättenrecht
  • BildDer Gast ist König
    Jeden Tag wird er mit vielen Menschen geschlossen- im Restaurant oder in einer Gastwirtschaft - der Bewirtungsvertrag. Bei dem Vertrag zwischen Gast und Gastwirt handelt es sich in rechtlicher Hinsicht, um einen ganz besonderen Vertrag, denn er enthält verschiedene Elemente aus typischen Verträgen, wie Kaufvertrag, Werkvertrag, Mietvertrag und Dienstvertrag. ...

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