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Rechtsanwalt in Straubing: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Tobias Scheidler   Heerstr. 18, 94315 Straubing
     

    Telefon: 09421-78120


    Foto
    Robert Mühlbauer   Bahnhofstr. 5, 94315 Straubing
     

    Telefon: 09421-70300



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    News zu Markenrecht

    BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden ...

    Europäischer Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in Köln (10.05.2007, 10:00)
    In Köln findet der Europäische Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in der Wolkenburg statt. Studierende, Wissenschaftler, Berufs- und Entscheidungsträger aus Gesamteuropa tauschen sich auf dem Europäischen ...

    BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Marke regestrieren (07.01.2013, 17:09)
    Nach einem gescheiterten Versuch, probiere ich es nochmal erneut nach euren Richtlinien. Angenommen Firma A benutzt für seine Onlinefirma einen ausgedachten Namen als Logo auf Bildern und der Homepage. Person B regestriert ...

    Bedeutungsklärung "kommerzielle Nutzung" (19.03.2011, 08:49)
    Huhu, Umfasst kommerzielle Nutzung nur die direkte kommerzielle Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Objektes oder auch die indirekte: Also nicht den Verkauf eines Fotos, aber die Verwendung eines geschützten Fotos ...

    Firma erloschen - Markenrechte?? (15.09.2010, 18:55)
    Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen ...

    Markenanmeldung (17.08.2008, 17:30)
    Hallo, nehmen wir an, jemand möchte eine Imbissbuden-Kette im Franchise-Modell eröffnen und denkt sich dafür einen tollen Namen aus (z.B. Imbiss-König). Es gibt aber vielleicht schon eine Imbiss-Bude mit genau demselben ...

    internationale Frauenzeichen verändern? (03.05.2004, 16:54)
    hallo, mich würde interessieren, wenn man das internationale Frauenzeichen verschönert (z. B. mit einen Hut) und es als T-Shirtdruck verkaufe, welche Rechte verletzte ich? Oder kann man um Erlaubnis fragen? Wenn man keine ...

    Urteile zu Markenrecht

    I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...

    6 U 65/97 (23.01.1998)
    Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe: "Pop Komm in Köln..." stellt keine Verletzung der prioritätsälteren Marke "POPKOMM" dar; es handelt sich vielmehr um eine nach § 23 MarkenG zulässige beschreibende Angabe....

    1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
    Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....

    Rechtsanwalt in Straubing: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2014

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