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Herr Rechtsanwalt Tobias Scheidler mit Rechtsanwaltsbüro in Straubing berät Mandanten fachkundig juristischen Fragen im Schwerpunkt Markenrecht

Heerstr. 18
94315 Straubing
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Telefon: 09421 78120
Telefax: 09421 781250

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Herr Rechtsanwalt Robert Mühlbauer bietet Rechtsberatung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht gern in der Nähe von Straubing

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News zum Markenrecht
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
    Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß die Verwendung eines Etiketts für einen Birnenschaumwein, auf dem die Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt ist, eine Beeinträchtigung der geschützten Bezeichnung „Champagne“ darstellt. ...
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Wem gehören die Inhalte einer Interetseite? (06.04.2011, 12:06)
    Hallo, ich bin neu hier und hoffe mit meinem ersten Posting nicht gleich alle Regeln zu verletzen. Im Spiel sind A, B und C. A stellt Webspace zu Verfügung, B mietet dort und vermietet an C. Die Inhalte werden von C gepflegt inclusive eigener Bilder. C wird von B vollständig gesperrt, hat keinen ...
  • Bild Markenrecht bei Facebook, Domains etc. (05.05.2011, 16:37)
    Hallo, eigentlich habe ich zwei Fragen. Angenommen ein Unternehmer U hat die Domain www.Beispiel.de in Benutzung. Nach einem Jahr läßt ein Wettbewerber W die Marke "Beispiel" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen. Kann W den U auf Herausgabe der Domain verklagen? Außerdem hat U den Namen "Beispiel" als Fanpage für sein Unternehmen bei Facebook ...
  • Bild Markenanmeldung - Anbieter, Registrierungsdauer, Gültigkeit (13.11.2008, 20:02)
    Hallo, Mal angenommen, jemand möchte eine Handelsmarke anmelden. 1. Ab wann kann man die Marke mit dem "R"-Zeichen verwenden? Gleich nach der Anmeldung oder erst dann, wenn man einen positiven Bescheid (mit Eilantrag) von DPMA erhalten habe? D.h. jemand stellt heute Antrag auf eine Marke und morgen macht Werbung für dieses Produkt ...
  • Bild München: Suche Jura Studenten für Lektorat einer juristischen Arbeit (10.09.2012, 20:34)
    Gesucht wird ein Student/-in zum Lektorat einer juristischen Arbeit. Schwerpunkte meiner Arbeit sind: Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht Sie sind Student/in der Rechtwissenschaften und mindestens im 6 Semester. Sie sind aus München oder Umgebung. Sie haben überdurchschnittlich gute Kenntnisse im Bereich Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht und sprechen perfekt Deutsch. Sie haben ...
  • Bild DNA Vererbung (01.09.2011, 14:19)
    folgende Fragestellung hat mich Laien, übermannt. Wenn jemand stirbt, kann er verfügen, dass seine DNA (geninformation) jemdandem vererbt wird, der sie später irgendwann "zum Leben" erwecken kann? Kann er verbieten, etwa nicht vor dem Jahr 2200 "aufgeweckt" zu werden und dergleichen? Kann er sie etwa seinen Eltern vererben? oder verkaufen, zB. den ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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