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    News zu Markenrecht

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert ...

    Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
    Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an ...

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Gewerbe als 15jähriger - was ist zu beachten (18.12.2012, 16:24)
    Hallo, angenommen Paul (15 Jahre) möchte ein Gewerbe anmelden. Er fotografiert leidenschaftlich und macht Bilder für Zeitungen und Sportler und will nun seine eigene Firma gründen. Villeicht will sogar ein anderer mit in die ...

    TM geschütze Marhe trotzdem registrieren und schützen lassen ? (14.08.2008, 12:54)
    hallo, ich bin neu hier und bin noch nicht so bewandelt im markenrecht. ich würde mir gerne eine wortmarke schützen und registrieren lassen. diese marke gibt es allerdings schon - und zwar als TM. ist es trotzdem möglich mir ...

    Markenanmeldung: nationales vs. internationales Markenrecht ? (11.09.2010, 16:57)
    Hallo an alle, ich habe eine Frage zu deutschem und internationalem Markenrecht. Ich schildere kurz den Problemfall an einem Beispiel. Angenommen es gibt eine Marke die T-Shirts in Deutschland produziert z.B. mit dem ...

    Verwendung von geschütztem Namen in Slogan und URL (28.07.2012, 12:07)
    Folgende Fallkonstrukte: a) Eine Unternehmensberatung im IT-Sektor möchte in ihrem Slogan darauf aufmerksam machen, dass sie Beratung und Training einer bestimmten Software, deren Name von einem Softwarehersteller rechtlich ...

    Soll wohl Büchtitel für einer Webseite geklaut haben. (10.04.2011, 22:09)
    Hallo miteinander,Was Passiert bei so einer Geschichte. Personen und Handlung frei erfunden.Also Monika L. hat vor ein paar Wochen für ihr Geschäft eine Webseite erstellt und einen Artikel eingestellt.Nun behauptet ein Autor ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 W 31/06 (07.12.2007)
    In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...

    6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....

    III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...

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