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Rechtsanwälte – Rechtsgebiet: Stiftungsrecht

Deutschland

Informationen zum Rechtsgebiet Stiftungsrecht

Eine Einrichtung, die mit der Unterstützung vom Vermögen eines Stifters einen vorgegebenen Zweck verfolgt, wird Stiftung genannt. Für gewöhnlich soll das Vermögen erhalten bleiben. Der Überschuss wird den Destinatären als Ertrag zugänglich gemacht. Es gibt verschiedene rechtliche Stiftungsformen. Ebenso ist jeder legale Zweck für die Stiftungsgründung akzeptabel. Die meisten Stiftungen wurden für einen gemeinnützigen Zweck eingerichtet und werden in privatrechtlicher Form geführt. Zum einen gibt es Stiftungen, die die Tätigkeit von Dritten fördern. Zum anderen werden operative Stiftungen gegründet, die selber Projekte zur Erfüllung des Stiftungszweckes durchführen. Die meisten Stiftungen sind auf unbeschränkt lange Zeit angelegt. Sogenannte Verbrauchsstiftungen haben eine begrenzte Lebensdauer, da sie im Laufe ihrer Arbeit das Vermögen aufbrauchen. Jede Stiftung hat eine Satzung, die sowohl den Zweck, aber auch die Art ihrer Verwirklichung vorgibt. Die Vertretung an die Öffentlichkeit übernimmt für gewöhnlich der Vorstand. Zusätzlich können in der Satzung weitere Organe und Gremien vorgeschrieben werden. Eine rechtsfähige Stiftung hat keine Mitglieder. Sie unterliegt der staatlichen Überwachung, Stiftungsaufsicht genannt.

Es wird zwischen rechtsfähigen und nicht-rechtsfähigen Stiftungen unterschieden. So ist der Träger einer rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen oder öffentlichen Rechts eine juristische Person. Ist als Träger ein Treuhänder eingesetzt, so entsteht eine nicht-rechtsfähige Stiftung. Sogenannte stiftungsähnliche juristische Personen können durch die Erschaffung einer Stiftungs-GmbH, Stiftungs-AG oder Stiftungs-Vereins entstehen. Rechtsfähige Stiftungen charakterisieren sich durch ihr Vermögen sowie den Bezug zu den Begünstigten – die Destinatäre. Verschiedene Gesetze und Verordnungen stehen zur Regulierung des Stiftungsrechts zur Verfügung, unter anderen diverse Paragraphen des BGB, des Erbschaftssteuergesetzes, des Schenkungsgesetzes, der Abgabenverordnung und andere.

Damit eine Stiftung glaubwürdig arbeitet und auf lange Sicht ihre Arbeit zuverlässig durchführen kann, ist das Instrument der Stiftungsaufsicht ins Leben gerufen worden. Diese hat aufgrund ihrer Aufgaben Einblick in den gesamten Arbeitsablauf inklusive Dokumentation und Verwaltungstätigkeiten. Gibt es Konflikte mit der Aufsicht, ist der Rat eines Rechtsanwalts für Stiftungsrecht gefragt. Als Mitglied einer Anwaltskanzlei für Stiftungsrecht ist er über alle rechtlichen Normen und Verordnungen, die in diesem Fall zu beachten sind, informiert und damit in der Lage, seinen Klienten optimal zu informieren und zu vertreten. Mit diesen Voraussetzungen ist er die beste helfende Hand, die in diesem Fall benötigt wird.

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