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Informationen zum Rechtsgebiet Sparkassenrecht

Das Sparkassenrecht ist zuständig für die Regelung des Sparkassenwesens auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es wird von den Ländern gestaltet. Neben diesen landesrechtlichen Bestimmungen ist zusätzlich das Gesetz über das Kreditwesen für die rechtlichen Abläufe der Sparkassen zu beachten. Dieses wird vom Bund geregelt.

Sparschwein vor dem Weltspartag (© Magdal3na - Fotolia.com)
Sparschwein vor dem Weltspartag
(© Magdal3na - Fotolia.com)

Was sind Sparkassen? – Eine kurze Definition

Generell ist zu sagen, dass Sparkassen für gewöhnlich öffentlich-rechtliche Kreditinstitute sind. Sie wurden von einer sogenannten Gebietskörperschaft, also einer Gemeinde, einer Stadt oder einem Landkreis, manchmal auch einem Zweckverband, ins Leben gerufen. Die Sparkasse ist eine eigenverantwortliche Anstalt des öffentlichen Rechts. Außer den öffentlich-rechtlichen Sparkassen existieren auch freie Sparkassen, die meist in Form einer Kapitalgesellschaft firmieren. Alle Sparkassen haben sich im Verband der Deutschen freien öffentlichen Sparkassen zusammengeschlossen. Die Bezeichnung Sparkasse ist in Deutschland gesetzlich geschützt.

Die Sparkassen sind dem Gemeinnutzen verpflichtet

Wer eine Sparkasse ins Leben ruft, ist als ihr Träger anzusehen. Dies muss nicht zwingend eine Stadt, eine Gemeinde bzw. ein Gemeindezusammenschluss sein. Ist eine Sparkasse überschuldet, so haftet die Sparkasse ausschließlich mit ihrem eigenen Vermögen. Der Träger ist nicht in einen Schuldenausgleich involviert.

Für die Sparkassen bestehen drei Hauptaufgaben:

Den örtlichen Kreditbedarf decken, die sichere und verzinsbare Geldanlage ermöglichen sowie den bargeldlosen Zahlungsverkehr fördern. Um die Region um den jeweiligen Sparkassensitz zu fördern, darf jede Sparkasse nur in ihrer direkten Region Kredite vergeben. Der Sparsinn der Bevölkerung soll durch die Sparkasse gefördert werden. Sie ist dem Gemeinnutz verpflichtet. Jedoch ist sie im steuerrechtlichen Sinn nicht gemeinnützig. Durch Sponsoring, Unterstützung bedürftiger Einrichtungen und ähnlichem kann sie einen etwaigen Vermögensüberschuss wieder ausgleichen.

Die Auflösung oder der Zusammenschluss von Sparkassen wird ebenfalls durch das Sparkassengesetz geregelt. So gibt es Kreissparkassen ebenso wie Landessparkassen. Selbstverständlich werden die Sparkassen durch die Bundesaufsicht für Finanzdienstleistung überprüft.

Wer benötigt die Unterstützung durch einen Anwalt für Sparkassenrecht?

Sicherlich sind die gesetzlichen Regelungen der Sparkassen sehr gut ausgefeilt. Dennoch können Situationen entstehen, in denen sich der Verbraucher nicht in einer bestimmten Situation mit der Sparkasse einigen kann. Dies kann eine Kreditvergabe sein oder die Führung des Kontos. Der Anwalt für Sparkassenrecht informiert nach kurzer Akteneinsicht den Klienten über die vorhandenen Möglichkeiten, die in seiner Angelegenheit ausgeschöpft werden können. Selbstverständlich übernimmt der Rechtsanwalt bzw. die Rechtsanwältin für Sparkassenrecht auch die Korrespondenz mit der gegnerischen Partei sowie, falls notwenig, die Vertretung vor Gericht. Jedoch wird grundsätzlich erst einmal versucht, die Angelegenheit außergerichtlich zu klären. Durch seine Verpflichtung zur Fortbildung ist der spezialisierte Anwalt sowohl auf dem aktuellen Gesetzesstand als auch über die aktuellen Rechtssprechungen informiert. Dieses Wissen lässt er in die Beratung und Vertretung seines Klienten einfließen.


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