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News zum Markenrecht
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...
  • Bild Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
    Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen "Fachanwalt für Markenrecht" wettbewerbswidrig sei. Anders als die Antragsgegnerinnen in Hamburg legte die Antragsgegnerin in ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild "F" auf Mitgliedsausweis drucken ? (14.03.2012, 18:19)
    Hallo, mal angenommen AirsoftTeam e.V. möchte sich Mitgliederausweise drucken.Weil aber dem Designer nicht weiter einfällt möchte er quasi die Importeurmarkings auf die Karte drucken um den Bezug zu AirSoft zu "verdeutlichen"Bspw:Cal. 6mm (F im Fünfeck) AT e.V.So wie es bei größeren Shops die AS-Waffen verteiben auf den Waffen angebracht ist.Jedoch ...
  • Bild Marke anmelden. (06.12.2009, 15:53)
    Hallo, mal angenommen Herr a möchte einen Markennamen für einen Imbiss Eintragen. Er füllt die Formulare aus (bei dpma.de) und schickt sie ab. Aus irgendwelche gründen kann der Name nicht geschütz werden, bekommt herr a die Anmeldegebühren in höhe von 300 euro wieder? Frage 2: Werden Herr A mögliche ähnlich Vorschläge ...
  • Bild Markenanmeldung - Anbieter, Registrierungsdauer, Gültigkeit (13.11.2008, 20:02)
    Hallo, Mal angenommen, jemand möchte eine Handelsmarke anmelden. 1. Ab wann kann man die Marke mit dem "R"-Zeichen verwenden? Gleich nach der Anmeldung oder erst dann, wenn man einen positiven Bescheid (mit Eilantrag) von DPMA erhalten habe? D.h. jemand stellt heute Antrag auf eine Marke und morgen macht Werbung für dieses Produkt ...
  • Bild kann ich vorhandene Marken abändern? (22.12.2010, 14:38)
    Hallo, ich bin ein Neuling hier und möchte gerne folgenden Fall besprechen: ich nehme eine geschützte Marke und ändere z.B. Logo oder Text oder füge dort was hinzu; das neu entstandene Logo / Text möchte ich dann verkaufen, z.B. als Aufdruck auf einem T-Shirt. Ich möchte die Änderung nicht neu als ...
  • Bild Verbot des Weiterverkaufes mit Markennamen (23.09.2010, 16:23)
    Hallo zusammen, ich brauche Eure Hilfe : Wenn jemand Ware einkauft bei einm xy Großhändler und dieser in seinem AGB´s den Weiterverkauf mit dem Markennamen untersagt( unter Androhung von Gedstrafen meherer tausend Euro) ist das doch ein Verstoß gegen § 23 MarkenG - Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben; Ersatzteilgeschäft oder irre ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 31/06 (07.12.2007)
    In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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