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Informationen zum Rechtsgebiet Soldatenrecht

Auch Soldaten befinden sich in einem Angestelltenverhältnis. Jedoch handelt es sich um eines der besondern Art. Daher werden alle rechtlichen Belange, die sich für Soldaten aus diesem Verhältnis ergeben, in einem speziellen Gesetz geregelt – dem Soldatengesetz.

Deutscher Leopard 2 Kampfpanzer (© Jörg Hüttenhölscher - Fotolia.com)
Deutscher Leopard 2 Kampfpanzer
(© Jörg Hüttenhölscher - Fotolia.com)

Es besteht seit 1956 und wurde zuletzt im August 2013 geändert.

Es ist in 7 Abschnitte unterteilt, die sich wie folgt aufgliedern:

Abschnitt 1: Gemeinsame Vorschriften: Allgemeines

Pflichten und Rechte der Soldaten

Abschnitt 2: Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit:

Begründung des Dienstverhältnisses

Beförderung

Beendigung des Dienstverhältnisses; unterteilt in Berufssoldaten und

Zeitsoldaten

  1. Abschnitt 3: Wehrdienst nach dem Wehrdienstpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement:

  2. Abschnitt 4: Dienstleistungspflicht

Umfang und Arten der Dienstleistungen

Dienstleistungsausnahmen

Heranziehungsverfahren

Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

Überwachung und Durchsetzung der Dienstpflicht

Verhältnis zur Wehrpflicht

  1. Abschnitt 5: Dienstliche Veranstaltungen

  2. Abschnitt 6: Rechtsschutz

  3. Abschnitt 7: Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

Neben dem Soldatengesetz gilt für den Dienstleistenden auch das Wehrpflichtgesetz. Es wird konkret festgelegt, wer der militärische Vorgesetzte ist. Dies ist derjenige, der die Befugnis innehat, dem Soldaten Befehle zu erteilen. Eine der Grundpflichten des Wehrdienstleistenden ist die Treuepflicht. Als Ergänzung zu den bisher genannten Vorschriftsgrundlagen steht noch die Soldatenlaufbahnverordnung (SLV) zur Verfügung. Wie bereits der Name aussagt, regelt sie die Laufbahnmöglichkeiten und -verläufe, die sowohl dem Zeitsoldaten als auch dem Berufssoldaten zur Verfügung stehen.

Mit welchen Problemstellungen beschäftigen sich Anwaltskanzleien für Soldatenrecht?

Nicht für jeden Soldaten sind die vorgegebenen Rechtsgrundlagen vollständig verständlich. Daher sollte im Fall von Fragen, eine Anwaltskanzlei für Soldatenrecht aufgesucht werden. Die Informationspflicht der Rechtsanwälte für Soldatenrecht verhilft dem Soldaten zu den Informationen, die er benötigt, um seine Fragen zu klären. Dies können Fragen sein, die die Besoldung, den Urlaub, aber auch die Unterbringung, den Ehrencodex usw. betreffen. Da auch die Form der Beschwerde in den Rechtsgrundlagen vorgegeben ist, wird der Anwalt bei Bedarf ein entsprechendes Verwaltungsstreitverfahren in die Wege leiten.

Viele Anfragen in einer Anwaltskanzlei für Soldatenrecht befassen sich mit der Unterbringung sowie der Fürsorge innerhalb der Truppe. Des Weiteren ist die Beendigung des Dienstverhältnisses, oft auch vorzeitig, von Interesse. Die Vorgaben in den Gesetzesgrundlagen sind zwar eindeutig, doch wie in jedem anderen Arbeitsverhältnis auch, gibt es Möglichkeiten, das Dienstverhältnis vorzeitig zu beenden. Es kommt immer auch auf die Umstände des Kündigungsgesuches an. Der Rechtsanwalt wird zum Wohle des Klienten alle vorhandenen Möglichkeiten ausschöpfen, um seinem Gesuch nachzukommen. Mit der juristischen Hilfe hat der Mandant eine optimale Basis, um eine akzeptable Lösung für sich mit dem Bund finden zu können.


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