Rechtsanwalt in Schwetzingen: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild eBay-Privatverkauf ist nicht immer wirklich privat (18.06.2013, 09:57)
    OLG Hamm klärt Voraussetzung für gewerbliche Tätigkeit Hamm (jur). Werden über das Internetportal eBay wiederholt ähnliche und neue Produkte verkauft, ist von einem gewerblichen Angebot mit all seinen Rechten für die Verbraucher auszugehen. Da hilft es auch nicht, wenn der Verkäufer auf einen „Privatverkauf ohne jegliche Garantie und Gewährleistung“ hinweist, betonte ...
  • Bild Gewerblicher Flohmarkt am Sonntag verboten (01.12.2011, 09:49)
    Koblenz (jur). An Sonn- und Feiertagen dürfen in der Regel keine gewerblichen Floh- und Trödelmärkte stattfinden. Nach dem Grundgesetz solle an diesen Tagen die Erwerbsarbeit „grundsätzlich ruhen“, heißt es in einem am Mittwoch, 30. November 2011, bekanntgegebenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz (Az.: 6 A 10594/11.OVG). Allerdings könnten ...
  • Bild Wie aus einer innovativen Idee ein geschütztes Produkt wird (03.05.2013, 13:10)
    Neuer Fernstudiengang „Gewerblicher Rechtsschutz“ an Universität JenaOb Brotschmierapparat oder überlichtschnelles Raumschiff – Daniel Düsentrieb hat dutzende nützliche und weniger nützliche Dinge erfunden. Um den Schutz seines geistigen Eigentums muss sich der geniale Erfinder im Entenhausener Comicreich nur wenig kümmern. Doch im realen Leben wird einem kreativen Kopf seine Erfindung ohne ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Rechtsschutzveruscherung für Bauherren ... (19.09.2005, 10:13)
    Wir haben uns für Bau eines DHH entschieden. Deswegen wollen wir uns sichern und eine Rechtsschutzveruscherung abschliesen. Aber uns interesssiert welche ART-Rechtsschutzveruscherung kann uns notwendig sein?
  • Bild Kündigung wegen Eigenbedarf (19.12.2011, 14:20)
    Hallo zusammen, mal angenommen Mieter X bewohnt seit ca. 1 Jahr eine Mietwohnung ohne Probleme mit Vermieter Y. Nun wird Vermieter Y schwer krank und verkauft seine Wohnung an Vermieter Z unter der Bedingung, dass die Mieter X in der Wohnung wohnen bleiben kann. Vermieter Z willigt ein mit der ...
  • Bild Gewährleistung bei generalüberholten KFZ-Teilen mit nachfolgender Dienstleistung (24.10.2012, 08:24)
    Hallo, mich würde interessieren, wie es sich bei folgendem Sachverhalt mit der Gewährleistung und Garantie verhält: Angenommen man beschafft sich als Privatperson ein von einem Fachbetrieb gebrauchtes, aber vertraglich zugesichert komplett generalüberholtes Ersatzteil (z.B. ein Getriebe) für ein Auto zusammen mit einer Garantieversicherung und lässt dieses Teil durch eine andere Fachwerkstatt ...
  • Bild Gutes Arbeitszeugnis? (02.12.2012, 18:09)
    Hallo Community!Kurzer Sachverhalt, unten ein ausgestelltes Arbeitszeugnis über eine sechs Jährige Beschäftigungszeit als Administrator - IT Systemelektronikers.Wie ist die Bewertung des Abschlussabschnitts zu sehen?XXXBesonders betonen möchten wir, dass Herr xyz maßgeblich dazu beigetragen hat, die Bundesweite Netzwerkstruktur neu zu konzipieren und deren Betrieb erfolgreich zu etablieren.Anhaltenden Fleiß verband Herr xyz ...
  • Bild Gewährleistung beim Autokauf vom Händler? (29.01.2012, 20:07)
    Hallo! Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: eine junge Frau hat bei einem Gebrauchtwagenhändler (nicht privat!) ein gebrauchtes Auto mit neuem TÜV gekauft für 1100 Euro. Nach nicht mal 1,5 Monaten treten komische Geräusche auf, woraufhin die junge Frau in eine Werkstatt fährt und das Auto dort untersuchen lässt. Dort wird ...


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