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Rechtsanwalt für Markenrecht in Rostock

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Diana Schumacher   Warnowufer 59, 18057 Rostock
Förster * Kraft Rechtsanwaltsgesellschaft

Telefon: 0381 49653


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Jan Daub   John-Brinckman-Straße 9, 18055 Rostock
Ernestus, Daub & Coll. Rechtsanwälte

Telefon: 0381 455185


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Dr. Karsten Kramp   Neuer Markt 12, 18055 Rostock
Kramp, Selling & Partner Rechtsanwälte
Die Rechtsanwälte unserer Rostocker Kanzlei zeichnen sich durch besondere Erfahrungen auf Gebieten des Wirtschaftsrechts

Telefon: 0381/24 23 50


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Marion Janke   Kröpeliner Straße 20 a, 18055 Rostock
Janke

Telefon: 0381/877 410 310



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News zu Markenrecht

Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ...

BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das ...

Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Begriff schützen lassen, welcher sich nur in einem Buchstaben unterscheidet? (09.03.2011, 10:16)
Guten Tag. Mal angenommen, jemand möchte seine Geschäftsidee markenrechtlich schützen lassen. Er hat für diese Idee einen bestimmten Begriff "entwickelt". Dieser Begriff ist z.B. ein mehr oder weniger bekannter Ausdruck ...

ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? (21.09.2009, 11:06)
Hallo und schonmal danke für Eure Antworten! Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit ...

Urheberrecht an technischen Spezifikationen (27.11.2009, 12:43)
Hallo, ich möchte gerne den genannten Sachverhalt an einem Beispiel diskutieren: Ein Unternehmen veröffentlicht (selber) Spezifikationen zu seinem Produkt. Kann das Unternehmen nun untersagen oder an Lizenzen (mit Zahlungen) ...

Kürzel "eu-" (18.07.2007, 13:53)
Hallo, kann mir jemand sagen, ob das Kürzel EU jeder verwenden könnte? Dürfte man sich eine Domain wie www.EU-Musterfirma.de zulegen? Was, wenn es eine Firma schon gäbe - würde man sie verfolgen? ...

Neue Sache (29.06.2010, 17:25)
Wenn Herr X eine neue Sache herausgeben will, die nichts großartiges wie ein Auto etc. ist, sondern "nur" zu Solidarität aufrufen soll, was soll er machen? Copyright oder Markenschutz? chnelle und a Für eine schnelle und ...

Urteile zu Markenrecht

19 U 63/98 (18.09.1998)
1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...

I-20 U 3/03 (18.03.2003)
§ 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...

I R 97/08 (16.12.2009)
1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...

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