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Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwaltskanzlei Holger Rachow berät im Schwerpunkt Markenrecht kompetent im Umkreis von Rostock
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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsbereich Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. iur. Jan Daub engagiert im Ort Rostock
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Frau Rechtsanwältin Diana Schumacher mit Kanzleisitz in Rostock hilft als Anwalt Mandanten engagiert bei Rechtsfällen aus dem Bereich Markenrecht
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Herr Rechtsanwalt Dr. Karsten Kramp mit RA-Kanzlei in Rostock hilft als Anwalt Mandanten engagiert juristischen Themen im Schwerpunkt Markenrecht
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Frau Rechtsanwältin Marion Janke bietet Rechtsberatung zum Rechtsgebiet Markenrecht jederzeit gern vor Ort in Rostock
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News zum Markenrecht
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...
  • Bild BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
    BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke "ROLEX". Sie ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Post vom Anwalt (30.01.2009, 20:55)
    Mal angenommen, jemand hat laut eines Anwaltschreibens in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen indem er über ein Online-Portal unter einer von diesem Mandanten marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf anbietet. Man bittet diesen jemand zu erklären, aus welchem Rechtsgrund heraus er sich berechtigt fühlt das zu tun." Mal angenommen, dieser jemand ...
  • Bild Markenlogo allgemeinverbindlich anmelden (10.04.2012, 14:21)
    Hallo allerseits! Folgender vollkommen fiktiver Fall wirft Fragen auf: Angenommen eine Privatperson möchte sich eine Grafik beim DPMA schützen lassen, um diese Grafik dann auf allen möglichen Produktarten (T-Shirts, Kafeetassen, Kugelschreibern, Schlagbohrmaschinen) als Logo zu verwenden, was muss diese Privatperson beachten??? Der Schutz soll für die Grafik und deren Verwendung im ALLGEMEINEN gelten, ...
  • Bild Webdesign Haftung (19.12.2006, 13:12)
    Hallo, folgender Sachverhalt: Hobby-Webdesigner (nur private Projekte bis zum folgenden Zeitpunkt) W bietet auf Anfrage von Person P an, einen kompletten Internetauftritt zu erstellen. Dieses gescheiht dann auch, allerdings ohne einen schriftlichen Vertrag, da sich W und P einigen auf eine Erstattung von Unkosten, da W Referenzen sammeln möchte. Tatsächlich fließt "offiziell" kein ...
  • Bild Marken- und Kennzeichenschutz (24.03.2003, 14:23)
    Marken- und geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) sind wesentliche Vermögensbestandteile eines jeden Unternehmens, da diese den Wiedererkennungswert für Kunden bilden. Für den Schutz solcher Rechte bieten sich mehrere Möglichkeiten. Nationalen Markenschutz für eine Bezeichnung mit Schutzbereich in Deutschland erlangt man z. B. durch Anmeldung und Eintragung einer gewünschten Bezeichnung beim ...
  • Bild Marke anmelden. (06.12.2009, 15:53)
    Hallo, mal angenommen Herr a möchte einen Markennamen für einen Imbiss Eintragen. Er füllt die Formulare aus (bei dpma.de) und schickt sie ab. Aus irgendwelche gründen kann der Name nicht geschütz werden, bekommt herr a die Anmeldegebühren in höhe von 300 euro wieder? Frage 2: Werden Herr A mögliche ähnlich Vorschläge ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 91/11 (19.04.2012)
    1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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