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Dr. iur. Jan Daub   John-Brinckman-Straße 9, 18055 Rostock
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Diana Schumacher   Warnowufer 59, 18057 Rostock
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News zu Markenrecht

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenverletzung??? - Bitte um schnelle Hilfe! (23.10.2013, 15:52)
Hallo liebe Forumler, vor zwei Tagen habe ich ein Schreiben von einer Firma bekommen dass ich meinen Firmennamen abtreten soll. Ich nehm jetzt einfach mal den Begriff "mail" als Streitpunkt (was aber nicht der Firmenname ist ...

Markenschutz (01.11.2012, 09:59)
Hallo an alle bin neu hier.....super das es so ein Forum gibt... Es geht um folgenden Sachverhalt: Mal angenommen A würde gerne Pullover aus Asien importieren. Genau dieser Pullover sind schon im elektronischen Markt in ...

Missbrauch eines nicht eingetragenen Namens zu kommerziellen Zwecken (05.11.2007, 20:16)
Guten Abend, nachdem was ich hier über das Markenrecht gelesen habe, scheint mir das ein durchwachsener Dschungel zu sein. Auf folgende fiktive Konstellation finde ich jedoch keine Antwort: Mal angenommen, ein ...

Zeichnungen von Objekten, mit Urheberrecht verkaufen (06.04.2009, 20:21)
Hallo Juraforum, darf ein Künstler / Grafiker Zeichnungen von Urheberrechtsgeschützten Dingen verkaufen? Nehmen wir eine Lampe eines berühmten Architekten, der von einer amerikanischen Möbelfirma vertrieben wird, dies Firma ...

Firmenname existiert schon (29.03.2012, 12:32)
Nehmen wir mal an in Österreich existiert eine "{lateinisches Nomen} Engeneering GmbH". Dürfte in Deutschland von einem anderen Betreiber dann ein Einzelunternehmen mit dem Namen "{lateinisches Nomen} Internet Services ...

Urteile zu Markenrecht

III ZR 173/12 (06.12.2012)
a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...

7 O 214/10 (29.10.2010)
1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...

I-17 U 68/12 (14.12.2012)
1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...