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Rechtsanwalt für Markenrecht in Rostock

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Dr. iur. Jan Daub   John-Brinckman-Straße 9, 18055 Rostock
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Diana Schumacher   Warnowufer 59, 18057 Rostock
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News zu Markenrecht

FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken (13.11.2009, 12:53)
Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in ...

Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ...

BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Weg in die Selbstständigkeit (13.05.2013, 07:43)
Hallo, wenn man bereits einige Artikel (Nischenprodukte) im Ebay verkauft hat und sich daraufhin selbstständig macht, was braucht man als rechtliche Absicherung? Gibt es Berater die einem bei den ersten Schritten helfen? ...

Kostüm (04.04.2012, 20:38)
Folgender fiktiver Fall: Person A möchte für eine private Gegebenheit (z.B. einer Junggesellenabschied unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein Ganzkörperkostüm eines bekannten Charakters (z.B. Homer Simpson, Dagobert Duck, ...

Markenlogo allgemeinverbindlich anmelden (10.04.2012, 14:21)
Hallo allerseits! Folgender vollkommen fiktiver Fall wirft Fragen auf: Angenommen eine Privatperson möchte sich eine Grafik beim DPMA schützen lassen, um diese Grafik dann auf allen möglichen Produktarten (T-Shirts, ...

Domain und Marke (29.08.2011, 16:26)
Hallo zusammen, ich habe mal eine informative Frage? Man stelle sich vor jemand hat einen Markennamen registriert..zum beispiel xyz (als wortmarke)und hat eine homepage die da lautet blabla-xyz.de,jetzt geht jemand anders ...

Markenrecht (03.01.2011, 13:35)
Hallo eine Frage in die Grosse Runde. Weis jemand von euch wo ich im internet eine Liste einsehen kann welche marken geschuetzt sind?Und Was genau von dieser Markte keschuetzt ist? Mir geht es um Desings von Kinderprodukten ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 235/10 (12.04.2011)
1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...

5 W 295/10 (14.12.2010)
1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...

6 U 77/97 (09.01.1998)
1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...