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News zum Markenrecht
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Bennenung einer Pflanzensorte? (21.09.2007, 22:18)
    Hallo. Und zwar geht es mir darum ob man eine Pflanzenzüchtung, die man nicht selber gezüchtet hat, deren Züchter aber unbekannt bzw. nicht nachweisbar ist einfach einen Namen geben darf. Also: Person A kauft sich im Fachhandel eine bestimmte Pflanzensorte. Es stellt sich heraus, das es nicht diese Sorte ist, ...
  • Bild Domains für Freiberufler - Gibts Kriterien? (20.02.2013, 19:23)
    Hallo Soweit ich mich bisher selbst informieren konnte, dürfen sich Freiberufler nicht mal eben einen Firmennamen verpassen. Ein Werbetexter tritt dann beispielsweise als "Max Müller - Werbetexter" auf. Im Impressum der Website stünde dann auch der Vor- und Zuname etc. pp. Soweit so gut. Wie siehts jetzt mit der Domain aus? ...
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Markenrecht auf Radiosendetitel und Inhalt (10.07.2009, 11:50)
    Wie verhält sich die Rechtslage im folgenden Fall. Ein Hörfunksender hat seit einigen Jahren eine Sendung im Programm gehabt, die von einem freien Mitarbeiter produziert wurde. Dieser hat auch die kompletten Namens und Ausstrahlungs und Verwertungsrechte. Jetzt hat der Sender diese Sednung aus dem prgramm genommen. Dafür wird jetzt auf ...
  • Bild IR-Marken-Anmeldung für USA ab November 2003 (24.03.2003, 14:24)
    Die USA sind dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen beigetreten und gehören damit zu den nunmehr insgesamt 72 Beitrittsländern. Nach Auskunft der International Trademark Association (INTA) werden die ersten internationalen Markenanmeldungen ab dem 2. November 2003 angenommen werden können. Der Schutzbereich von Marken, die als internationale Registrierungen (IR-Marken) eingereicht werden, erstreckt ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild KG, 5 W 219/12 (11.10.2012)
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1778/06 (27.07.2006)
    Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen stellt - ebenso wie bei Metatags - grundsätzlich eine markenmäßige Benutzung dar und verletzt so die Markenrechte. Dies gilt jedenfalls für den Fall, das typische Markenbezeichnungen und nicht beschreibende Begriffe benutzt werden, um bei der Eingabe in die Suchmaschine durch einen...
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 1 E 4183/07 (24.04.2008)
    Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
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