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News zu Markenrecht

Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an ...

Pleiten gezielt vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (12.10.2012, 09:10)
Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der ...

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Schmuck mit Wiedererkennungswert (22.04.2011, 23:53)
Hallo! Bin noch neu und hoffe, dass ich alle Forenregeln bei meinem Beitrag korrekt beachte. :) Letztens habe ich mit ein paar Freunden diskutiert und wir sind uns nicht einig geworden, weil uns der nötige Einblick fehlt. ...

Schutz vor Abmahnung mittels Klausel !? (09.11.2010, 10:08)
Hallo, bin gestern durch Zufall beim surfen auf einen kleinen Shop gestoßen, der Inhaber ist noch Kleinunternehmer. Im Impressum selbst steht noch folgende Klausel bzw. Vermerkung: http://www.abload.de/img/klauselqtk8.jpg ...

Copyright auf Fotos/Bilder von DVD Cover(s)? (24.05.2013, 14:13)
Hallo liebe Community Mitglieder, ich hätte mal eine theoretische Frage zu folgendem hypothetischen Fall: Wenn man beispielsweise eine DVD über Online Marktplätze wie Ebay, Amazon und Co. anbieten wollen würde und bei der ...

Markenrecht (02.01.2009, 22:07)
eine generelle Frage: ist es erlaubt, gefälschte Waren (zB. Tennisschläger), die jedoch als solche gekennzeichnet werden (zB. durch hinzufügen des Wortes Imitat in der Beschreibung), in einem Verkauf Privat an Privat zu ...

Nutzung einer Sub-Domain verboten??? (08.09.2008, 20:43)
folgender angenommener fall: eine person A besitzt eine sub-domain und nutzt diese web-adresse,bestehend aus 3 wörtern, beispielsweise für ihre schlangenzucht. person B findet in dieser sub-domain ein einzelnes,geläufiges ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 187/10 (07.05.2012)
Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....

1 U 20/10 (24.06.2010)
Erschwert oder verhindert jemand die Nutzung der Markenrechte einer GbR im Internet durch die Blockade ihrer Internet-Adressen so begeht er dadurch keine Namens- oder Markenrechtsverletzung, sondern eine allgemeine zivilrechtliche Rechtsverletzung, welche bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen im übrigen Schadensersatzansprüche nach § 826 BGB auslösen ...

2 U 91/11 (19.04.2012)
1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...

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