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News zu Markenrecht

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre ...

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Europaweite Namenssicherung ? Problem (10.05.2012, 17:17)
HalloMöchte gerne einen Fall schildern und vielleicht hat jemand die Antwort parat. X hat vor zwei Jahren sich eine Wortmarke gesichert bei dpma. Diese Marke ist auch eingetragen und wird auf einer Domain als Webseite ...

Domain mit anderer Endung (23.07.2013, 10:26)
Hallo zusammen, ich hätte folgende Frage zu einer Domainendung bzw. Markenrecht. Nehmen wir mal an Kaufmann A möchte sich die Domain: www.geben-sie-gas.com registrieren lassen, um seine Werkstatt im Netz zu präsentieren. ...

Geschützte Comicfigur in Film benutzen (21.08.2006, 18:52)
Folgender fiktiver Fall: Studenten drehen einen Abschlußfilm, in der die Hauptperson sich für einen berühmten Comic-Superhelden hält. Sowohl das Kostüm des Helden als auch der Name des Helden werden im Film benutzt. (Das ...

Markenrecht bei AG und GmbH (29.01.2014, 16:34)
Hallo liebe Leser, ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten, da ich mit der normalen Googlesuche nicht mehr weiter komme. Nehmen wir mal an, ein Geschäftsführer einer kleinen Aktiengesellschaft entwickelt mehrere ...

Rechtslage bei Domainregistrierung einer gelöschten Domain vom Vorbesitzer? (15.04.2007, 18:53)
Wie ist die Rechtslage in so einem Fall: Man registriert eine .de Domain die gerade gelöscht wurde. Wie ist die Rechtslage wenn nun der Vorbesitzer einen abmahnt wegen der Registrierung die ein Markenrecht von Ihm verletzen ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 178/96 (04.04.1997)
1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...

6 U 187/10 (07.05.2012)
Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....

6 U 91/98 (22.01.1999)
1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...

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