Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deRechtsanwälteGeschmacksmusterrechtRegensburg 

Rechtsanwalt in Regensburg: Geschmacksmusterrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


    Seite 1 von 1


    Logo: Anwalt-Suchservice.de
    Foto
    Nicolai Walch   Ladehofstraße 26, 93049 Regensburg
     

    Telefon: 0941 2086430



    Seite 1 von 1

    Rechtsanwälte im Umkreis von 100km:

    Anwaltssuche auf JuraForum.de



    » Für Anwälte »

    Direktlinks:


    Auszeichnungen


    JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

    News zu Geschmacksmusterrecht

    Bundestag verbessert den internationalen Designschutz (19.06.2009, 11:37)
    Der Deutsche Bundestag hat zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die ...

    Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

    Abbildung von Geschmacksmustern zum Zwecke des Zitats unzulässig (11.04.2011, 09:49)
    Der u. a. für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters nicht "zum Zwecke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ...

    Forenbeiträge zu Geschmacksmusterrecht

    Frage zum Urheberrecht (01.02.2012, 20:31)
    Da im Moment eine Menge Nachrichten und Gesetze sich mit Urheberrecht und deren Verletzung beschäftigen hab auch ich mal kurz über das Thema nachgedacht. Folgender Fall: Person A ist Programmierer und hat ein Programm ...

    Kauf und Wiederverkauf (19.04.2009, 23:07)
    Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Kaufes und Verkaufes von Waren: Nehmen wir an, ein Gastronom besitzt eine Gaststätte und möchten neben dem normalen Gastgewerbe noch weitere Waren verkaufen. Dabei möchte er diese ...

    gewerbliche Nutzung von Schriftarten (14.05.2012, 10:43)
    Hallo, darf ein Unternehmer für sein Firmenlogo und Slogans die öffentlich zugängliche Diddl-Schriftart verwenden, welche auch als "Mouse Branch Becker" downloadbar ist? ...

    komplizierte Urheberrechtsverletzung mit gegenklage (16.08.2012, 09:02)
    Hallo Juragemeinde,ich hätte mal eine Frage an euch:Person-A hat für einen E-Bike Händler (bekannter von Person A) einige professionelle Bilder für seine Website etc. gemacht und hat für die Leistung kein Geld bekommen.Der ...

    Name+Logo+SchriftenFont eines Clubs/Vereins schützen (13.09.2012, 12:02)
    Hallo,ich hoffe das ich hier im richtigen Forum gelandet bin. folgende Situation.Es besteht ein/e fiktiver Auto Club/ fiktive Interessengemeinschaft, (speziel für Audi und VW) in der jeder dabei sein kann und prinzipiell ...

    Urteile zu Geschmacksmusterrecht

    5 U 66/04 (24.02.2005)
    1. Ein nicht eingetragenes Geschmacksmusterrecht ( Art. 11, 19 Abs.2 GGVO ) kann nur für nach dem Inkrafttreten der GGVO am 6.3.2002 offenbarte Muster begründet werden. 2. Der Vertrieb bestimmter Damen-Dessous ( Büstenhalter und String ) kann unter dem Gesichtspunkt der wettbewerbswidrigen Nachahmung von Modeneuheiten für einen begrenzten Zeitraum ( hier : ...

    IX ZR 232/96 (02.04.1998)
    GeschmMG §§ 1, 3, 10 c Abs. 2; BGB §§ 413, 398; KO §§ 1, 29, 31, 32 a) Geschmacksmusterrechtliche Anwartschaftsrechte unterliegen dem Konkursbeschlag jedenfalls dann, wenn dem Zessionar das Recht eingeräumt wird, die Anmeldung vorzunehmen. b) Zur Rechtsmacht des Zessionars, ihm zur Sicherheit abgetretene Geschmacksmusterrechte weiterzuübertragen. c) Die K...

    I ZB 37/04 (24.05.2007)
    a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist der ästhetische Wert zu verstehen, den die Form der Ware verleiht. b) Der Ausschlussgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG steht dem Schutz eines Zeichens, das aus der Form der Ware besteht, als Marke nur dann entgegen, wenn der Verkehr allein in dem ästhetischen Geha...

    Rechtsanwalt in Regensburg: Geschmacksmusterrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

    Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | Anwaltssuche-AGB | Impressum