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Recht der neuen Bundesländer erklärt von A bis Z

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    News zum Recht der neuen Bundesländer

    Forenbeiträge zum Recht der neuen Bundesländer
    • BildAnsprüche gesetzlich versicherter Patienten (04.10.2012, 17:33)
      Ein Arzt legt in seinem Wartezimmer Patienteninformationen aus. Darin wird unter Anderem darauf aufmerksam gemacht, dass gesetzlich versicherte Patienten nur begrenzte Leistungen erwarten dürfen. Es wird konkret §12(1)SGB5 zitiert, der da lautet: Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die ...
    • BildArzt behandlungspflichtig bei starken Schmerzen? (14.05.2013, 18:06)
      Person A war Freitag bei seinem Hausarzt und bekam einen Verband um die Hand aufgrund einer Sehnenentzündung. Der Arzt ist nun 2 Wochen in Urlaub und hat unter anderem Arzt B als Vertretung angegeben. Die Schmerzen wurden nicht besser ganz im Gegenteil heute schmerzt schon der ganze Arm von A und ...
    • BildWäsche im Garten an Pfingsten (27.05.2012, 13:02)
      B hängt jeden Sonntag Wäsche, könnte man auch fast als Lumpen bezeichnen im nachbarlichen Garten auf. A weiß, dass man das darf,schämt sich aber dass sogar heute an Pfingsten Wäsche hängt, da A Besuch erhält. Das nachbarschaftliche Verhältnis ist total angekratzt wg. Lärmbelästigung am Sonntag usw. Der Vermieter von B kümmert ...
    • BildHaftung als Privatperson oder als Betriebsangehöriger? (19.02.2012, 12:13)
      Folgender Fall: Ein M ist auf Dienstreise und fährt auf eine Tankstelle. Nach dem Bezahlen und beim Verlassen der Tankstelle verursacht er durch Unachtsamkeit einen nicht unerheblichen Schaden in dem Tankstellenshop. M wird zu Recht vom Tankstellenpächter aufgefordert den Schaden zu ersetzen. Haftet M als Privatperson - heißt Deckung über die PHV - ...

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