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Anwaltliche Rechtsauskunft im Vertragsrecht gibt gern Frau Rechtsanwältin Gerhild Arndt mit Anwaltsbüro in Radebeul
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Rechtsberatung im Gebiet Vertragsrecht offeriert jederzeit Herr Rechtsanwalt Frithjof Arndt mit Kanzlei in Radebeul
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News zum Vertragsrecht
  • Bild TMF veröffentlicht Empfehlungen zur verwertungsrechtlichen Praxis in medizinischen Forschungsnetzen (23.01.2009, 10:00)
    Rechtsgutachten und Musterverträge zur Wertschöpfung beim Datenaustausch zwischen medizinischer Versorgung und Forschung in der TMF-Schriftenreihe erschienenForscher und Ärzte sollen zusammenarbeiten, Forscher und Ärzte wollen zusammenarbeiten. Wem aber gehört das Ergebnis? Gerade in Forschungsnetzwerken, in denen im Rahmen der Patientenversorgung Daten gesammelt und - in vielen Stufen mit zahlreichen Beteiligten - ...
  • Bild Florian Bien: Wirtschaftsrecht (06.09.2011, 14:10)
    Der neu geschaffene Lehrstuhl für globales Wirtschaftsrecht, internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Bürgerliches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg ist seit dem Sommersemester 2011 mit Florian Bien besetzt. Der neue Professor war zuvor an der Universität Tübingen tätig.Florian Bien, geboren 1974 in Bochum, studierte mit einem Stipendium des Cusanuswerks von ...
  • Bild Zypries fordert vollständige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften (24.09.2008, 15:06)
    Heute hat das Bundeskabinett die Antworten auf eine Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der rechtlichen Gleichbehandlung homosexueller Partnerschaften beschlossen. Daraus wird deutlich: Mit dem Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes im Jahr 2001 begann ein Prozess der Gleichstellung von Eheleuten und gleichgeschlechtlichen Paaren, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Wie findet man den richtigen Rechtsanwalt (06.06.2010, 17:23)
    Person A hat Person B angezeigt wergen Untreue/Betrug. Person ist nun auf der Suche nach einem geeigneten Rechtsanwalt um eine Summe X von Person B zurück zufordern. Folgene Kriterien muß der Rechtsanwalt erfüllen: Fachgebiet Erbrecht, Vertragsrecht, Strafrecht Das Problem ist, er sollte nicht mit der Person B welche Rechtsanwalt/Notar ist, persönlich bekannt ...
  • Bild Arbeiten trotz AU (09.10.2009, 10:16)
    Guten Morgen zusammen, ein Arbeitnehmer würde aufgrund einer Erkältung von seinem Hausarzt für z.B. eine Woche (von Montag - Freitag) krank geschrieben. Dem AN geht es nach ein paar Tagen wieder gut, so dass er z.B. ab Donnerstag wieder arbeiten könnte und möchte. Er bietet dies seinem Arbeinehmer an, der ablehnt ...
  • Bild Aufrechnung von Kaution gegen nicht erbrachte Leistung (28.11.2012, 12:05)
    Ein Vermieter Herr A hat im Mai 2010 an Herrn B, gelerner Maurer, in seinem Mehrfamilienhaus eine Wohnung vermietet. Im Zuge der Haus- und Hofbegehung bot Herr B dem Vermieter an, einige Stellen im betonieren Hof, an denen der Belag ausgebrochen war, mit einem 2-Komponenten-Kunstharzmörtel dauerhaft zu reparieren. Mit diesem ...
  • Bild Vertragsrecht (14.05.2012, 12:05)
    Man stelle sich folgenden hypothetischen Fall vor. Ein Paar nicht verheiratet kauft ein Einfamilienhaus und wird mit gleichen Teilen ins Grundbuch eingetragen. Die Finanzierung erfolgt über zwei Darlehen und einem Bausparvertrag. Nach 9 Jahren und 8 Monaten trennt sich das Paar. Die Frau bleibt vorerst in dem Haus wohnen, denkt ...
  • Bild Dozentin ohne fachliche Ausbildung (30.03.2012, 10:21)
    Hallo liebe Teilnehmer: Nehmen wir an: Eine Dozentin einer privaten Schule für Berufsausbildung, gibt vor eine bestimmte Fachausbildung zu unterrichten. Kann aber das Wort noch nicht mal richtig aussprechen und hat auch keine Ahnung von der Materie für die eine mehrjährige Fachausbildung nötig ist. Sie lässt wichtige Ausbildungsinhalte die sie nicht erklären ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild HESSISCHES-LAG, 3 Sa 1117/10 (30.12.2010)
    1. Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der Tarifvertrag grundsätzlich entsprechend § 77 Abs. 5 BetrVG mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündbar. 2. Auf eine außerordentliche Kündigung eines Tarifvertrags findet § 314 BGB Anwendung. 3. Ist zweifelhaft, ob die Tarifvertragsparteien ein außer...
  • Bild VG-STUTTGART, 8 K 2557/10 (04.08.2011)
    Verpflichtet sich ein Landkreis bei Gründung eines Verkehrsverbundes in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag gegenüber einem Verkehrsunternehmen zur Sicherung von dessen Alteinnahmen, so umfasst diese Verpflichtung grundsätzlich auch den Aufstockungsanspruch bei nachträglich entstandenen Deckungslücken. Zur Frage der Anwendung der seit 01.01.2002 geltenden ...
  • Bild BAG, 3 ABR 85/96 (23.09.1997)
    Leitsätze: 1. Wenn ein Arbeitgeber wegen des von ihm behaupteten Wegfalls der Geschäftsgrundlage eines durch Gesamtzusage errichteten Versorgungswerks eine verschlechternde Neuregelung schaffen will, ist die Einigungsstelle zuständig, falls sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht einigen. Der Betriebsrat darf seine Mitwirkung an einer Neuregelung nicht verwe...
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Rechtstipps zum Vertragsrecht
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    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...

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