Rechtsanwalt in Radebeul: Sozialrecht - Verzeichnis

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Frau Rechtsanwältin Susanne Paul mit Niederlassung in Radebeul berät Mandanten fachmännisch bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Rechtsgebiet Sozialrecht

Bahnhofstr. 11
01445 Radebeul
Deutschland

Telefon: 0351 83367761
Telefax: 0351 83367762

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News zum Sozialrecht
  • Bild Koalitionsvertrag kurz vor Unterschrift: Was ist im Arbeits- und Sozialrecht zu erwarten? (26.10.2009, 14:45)
    Beitrag Nr. 169296 vom 26.10.2009 Koalitionsvertrag kurz vor Unterschrift: Was ist im Arbeits- und Sozialrecht zu erwarten? Union und FDP haben sich nach gut dreiwöchigen Verhandlungen auf einen Koalitonsvertrag geeinigt. Das Dokument steht unter dem Motto "Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." und soll am 26. Oktober unterschrieben werden soll. Welche Vorhaben die ...
  • Bild „BGB für Dummies“: Halberstädter Professor lässt Gesetz für jedermann verständlich werden (27.10.2011, 09:10)
    Ohne Vorkenntnisse das BGB zu verstehen, dies war die Idee von Prof. Dr. André Niedostadek vom Halberstädter Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz. Gerade druckfrisch ist das Ergebnis „BGB für Dummies“ für alle Interessierten im Buchhandel zu haben. „Täglich sind wir konfrontiert mit dem Gesetz ohne dass wir es wahrnehmen. Ob ...
  • Bild Neue Geschäftsführung bei Deutscher Hochdruckliga (20.06.2013, 12:10)
    DHL-Vorstand bestellt Maximilian Broglie zum GeschäftsführerNeuer Geschäftsführer der Deutschen Hochdruckliga e.V. (DHL) ist Rechtsanwalt Maximilian Guido Broglie aus Wiesbaden. Der Fachanwalt für Medizin-und Sozialrecht leitet ab sofort die Geschäfte des Vereins und führt die Bundesgeschäftsstelle der DHL in Heidelberg. Dabei schöpft er aus langjähriger Erfahrung: Seit mehr als 30 Jahren ...

Forenbeiträge zum Sozialrecht
  • Bild Untätigkeitsklage? (03.02.2009, 14:47)
    Hallo ! Mal angenommen: Jemand hat über mehrere Monate keinen Lohn von seinem ehemaligem Arbeitgeber erhalten. Als er feststellt, dass selbst die Krankenversicherung nicht mehr für ihn gezahlt wird, geht er sofort zum Arbeitsamt und meldet das. Das Amt fordert den ausstehenden Lohn ein. Das Geld befindet sich also jetzt ...
  • Bild Rechtsfolge eines Verstoßes gg. § 129 Abs. 1 SGB V (04.10.2013, 18:26)
    Angenommen, eine Apothekerin verstößt (bewußt?) gegen die "aut idem"-Regelung, dass bei einem verschriebenen Wirkstoff das billigste Medikament abzugeben ist und nimmt nicht ein Generikum, sondern das Markenprodukt, wodurch dem Patienten Mehrkosten in Höhe von x Euro entstehen. Was wäre die Rechtsfolge eines solchen Verstoßes gegen § 129 I SGB V? ...
  • Bild Zahnkronen (17.09.2009, 21:40)
    Ein ALGII-Empfänger muss seine vier vorderen Schneidezähne überkronen lassen. Gibt es eine Möglichkeit, dass die ARGE die Kosten bzw. einen Teil davon übernimmt - denn die KK zahlt kaum etwas.
  • Bild ALG2 und Mietbescheinigung (22.09.2013, 13:25)
    Hallo an alle, was sagt Ihr zu folgendem fiktiven Fall: ALG2-Empfänger A zieht um, und soll dem Jobcenter den Mietvertrag vorlegen, was er tut. Der Mietvertrag ist über eine Pauschalmiete abgeschlossen (enthält alle Neben- und Heizkosten). Gleichzeitig erhielt A vom Jobcenter ein Formular "Mietbescheinigung", welches er vom Vermieter ausfüllen und vorlegen lassen soll. Nun ...
  • Bild Verrechnung von Nebenkosten mehrere Jahre (31.01.2010, 21:28)
    Jetzt mal angemommen Familie A. hat ein Doppelhaus. In der Mietwohnung wohnt ein Kind der Familie nebst Enkel. Dieses Kind ist nach der Geburt des Enkels auf den Bezug von ALG2 angewiesen und muss Nebenkosten dem Amt nachweisen. Bei der BK abrechnung von 07 und 08 haben sich jeweils Nachforderungen ...

Urteile zum Sozialrecht
  • Bild BFH, III R 28/10 (26.07.2012)
    Hat ein Sozialleistungsträger bedarfsabhängige Sozialleistungen für Eltern und minderjährige Kinder erbracht, die in einem Haushalt zusammenleben und eine Bedarfsgemeinschaft bilden, so steht ihm ein Anspruch auf Erstattung des nachträglich festgesetzten Kindergeldes zu. In diesem Falle ist unerheblich, dass es sich bei dem Kindergeld aus sozialrechtlicher S...
  • Bild BFH, I R 85/04 (06.04.2005)
    Die entgeltliche (Mit-)Überlassung eines medizinischen Großgerätes und nichtärztlichen medizinisch-technischen Personals an eine ärztliche Gemeinschaftspraxis durch ein Krankenhaus i.S. des § 67 Abs. 1 AO 1977 stellt einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb dar....
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 8 P 25/09 (31.01.2013)
    1. Aus Normtext, Gesetzeshistorie, systematischer Stellung des § 86 SGB XI im Bereich des Leistungserbringungsrechts der stationären Pflege sowie aus der Funktion und dem Zweck einer Pflegesatzkommission ist herzuleiten, dass deren Errichtung nicht in das Belieben der in § 86 Abs. 1 SGB XI aufgeführten Beteiligten gestellt ist. Maßgebliches Strukturprinzip d...
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Rechtstipps zum Sozialrecht
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    Die Steuererklärung ist für viele ein notwendiges Übel, welches allerdings nicht selten mit einer Steuererstattung belohnt wird. Die Freude bei den Steuerpflichtigen ist dann selbstverständlich groß. Nicht allerdings bei denjenigen, die Hartz IV (auch als Hartz 4, Arbeitslosengeld II und ALG II bekannt) beziehen. In diesen Fällen wird ...
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    Auch das Jobcenter muss womöglich Betriebsausgaben bei einem Freiberufler bei der Ermittlung seines Einkommens berücksichtigen. Es gelten aber strengere Maßstäbe als beim Finanzamt. Ein Hartz IV Empfänger war als Porträtmaler und Straßenkünstler freiberuflich tätig. Nach dem Kauf einer gebrauchten Spiegelreflexkamera begehrte er die Anrechnung seiner ...
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    Wie oft müssen arbeitslose Hartz-IV Empfänger sich bewerben? Hierzu hat jetzt das Sozialgericht Karlsruhe Stellung bezogen. Als eine Verkäuferin arbeitslos war und Hartz IV bezog wollte das Jobcenter mit ihr eine Eingliederungsvereinbarung schließen. Diese kam jedoch mangels Einigung nicht zustande. Daraufhin setzte das Jobcenter per Bescheid ...
  • BildDie neue Pflegereform – was wird sich rechtlich ändern?
    Das Gesundheitsministerium ist dabei eine umfassende Pflegereform in Gang zu setzen. Bereits ab Januar 2015 sollen die ersten Änderungen gelten. Insbesondere das Problem der alternden Gesellschaft ist ein wesentlicher Gegenstand der Reform. Anhebung der Pflegebeiträge In zwei Stufen sollen die Pflegebeiträge um insgesamt 0,5 Prozent ...

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